CDU

Ratlosigkeit bei der CDU, strahlende Gesichter bei der SPD. Die Grünen sehen sich gestärkt und die Freien Wähler freuen sich über einen „historischen Tag“. Unsere Redaktionsmitglieder Karin Dauscher, Arno Becker und Sonja Hoffmann haben am Wahlabend in Mainz die Parteien beobachtet.

Ein Kopf-an-Kopf-Rennen im Wahlkreis Germersheim, eine klare Entscheidung im Wahlkreis Wörth: Das Rennen um die Direktmandate im Kreis Germersheim bietet viel Platz für Interpretationen. Bei den Landesstimmen hingegen sind Sieger und Gewinner klar zu erkennen.

Ein schier unglaubliches Ergebnis gibt es bei den Direktkandidaten im Wahlkreis 51 Germersheim. Ganze 5 Stimmen hat Markus Kropfreiter (SPD) mehr als Tobias Baumgärtner (CDU), in Prozent beide 27,2. Klare Sache dagegen im Wahlkreis 52 Wörth. Martin Brandl (CDU) wurde seiner Favoritenrolle gerecht, gehört aber landesweit zum Team der Verlierer.

In der CDU Baden-Württembergs war ein schlechtes Abschneiden bei der Landtagswahl erwartet worden. Doch so schlecht? Umgekehrt haben sich die politischen Verhältnisse im Südwesten nun komplett zu Gunsten der Grünen verändert. Um doch noch an der Macht zu bleiben, reaktivieren die Schwarzen einen zuvor Verschmähten.

Rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer wählen an diesem Sonntag einen neuen Landtag. Schon vor der Öffnung der Wahllokale (8.00 Uhr) haben viele ihre beiden Stimmen per Brief...

Bleiben die Grundschulen in der Verantwortung der Ortsgemeinden oder soll die Trägerschaft auf die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen übergehen? Es gibt Vor- und Nachteile, die in der jüngsten Verbandsgemeinderatssitzung dargelegt wurden. Bei der Diskussion brachte ein CDU-Mitglied ein altes „Schreckgespenst“ ein.

Auftritte bekannter Politiker im Vorfeld von Wahlen waren auch in vergangenen Jahrzehnten fester Bestandteil des Wahlkampfs. Zu den prominenten Vertretern seiner Zeit zählte vor 50 Jahren Ludwig Erhard (CDU).

Alle Umfragen deuten im Ländle auf einen erneuten Wahlerfolg von Ministerpräsident Winfried Kretschmann am 14. März hin. Seine Herausforderin Susanne Eisenmann von der CDU, derzeit als Kultusministerin mit am Kabinettstisch in Stuttgart, folgt weit abgeschlagen. Kann sich der Grüne den nächsten Koalitionspartner aussuchen?

Wie wirkt sich das Kitazukunftsgesetz in Reichenbach-Steegen aus? Das wollte die CDU-Fraktion wissen. In der Sitzung des Ortsgemeinderats gab es Antworten. Dabei wurde klar: Bis zum Inkrafttreten des Gesetzes muss noch einiges getan werden.

Johannes Zehfuß geht zum dritten Mal ins Rennen. Der Böhl-Iggelheimer ist seit 2011 im Landtag vertreten. Und er möchte sich dort weiter für die Interessen der Kreisbürger einsetzen. Der 62-jährige Landwirt und Gartenbau-Ingenieur ist seit 1996 in der Politik aktiv und seit 1998 Mitglied bei der CDU. Er ist verheiratet, hat zwei Kinder und zwei Enkelkinder.

In eineinhalb Wochen ist Landtagswahl. Im Wahlkreis 38, zu dem weite Teile des Rhein-Pfalz-Kreises gehören, bewerben sich sechs Männer und eine Frau um das Direktmandat. Wer kann Titelverteidiger Johannes Zehfuß (CDU) gefährlich werden? Um ihre Standpunkte zu vertreten, haben die sieben Kandidaten alle die gleichen Fragen beantwortet.

Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Anlass für einen Blick auf die zurückliegende Legislaturperiode. Eine Bilanz von Arno Becker und Karin Dauscher aus dem Mainzer Büro der RHEINPFALZ.

Sieben Direktkandidaten des Wahlkreises 42 haben sich am Sonntag in einer digitalen Diskussionsrunde den Fragen junger Leute gestellt. Die Palette reichte vom Maxx-Ticket bis zur gleichgeschlechtlichen Ehe.

Die französischen Sprachkräfte in den Kitas können nach Einführung des Gute-Kita-Gesetzes im Sommer nicht mehr oder nur zum Teil bezahlt werden. Sagt die Kreisverwaltung. Das Land behauptet das glatte Gegenteil und sieht überhaupt kein Problem. Wie geht das zusammen und wie geht es weiter?

Wahlkampf: Neuland „Das Internet ist für uns alle Neuland“. Es hagelte Hohn und Spott aus der „Netzgemeinde“, als Bundeskanzlerin Angela Merkel vor etlichen Jahren diese...

Grundschüler sind im Wechselunterricht, die Mittelstufe soll voraussichtlich ab 8. März folgen. Das Thema Lüften in den Schulen rückt wieder in den Fokus. Im Landkreis herrscht jedoch bei den Verantwortlichen weitgehend Einigkeit darüber, dass die Lüftungssysteme Marke Eigenbau, die in den Pirmasenser Schulen verbaut sind, derzeit keine Einbauoption sind.

Mit den vielgepriesenen Corona-Schnelltests wird es so schnell nichts. Dafür sollen in diesen Tagen die Selbsttests in den Handel kommen. Das sagte der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christian Baldauf, in der Videokonferenz mit Martin Brandl und Vereinsvertretern. Die Vereine, so das Ergebnis der Diskussion, hatten vor Corona schon Probleme, jetzt aber gehe es für viele an die Existenz.

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) setzt sich für einer Weiternutzung des Videokonferenz-Programms Microsoft Teams ein. Anstatt es ab den Sommerferien zu verbieten, sollte eine Lösung für die Nutzung gefunden werden, findet der Politiker.

Schon am Mittwoch könnte die gesetzliche Grundlage vorliegen, um eine höhere Impfpriorität für Kitabeschäftigte und Grundschullehrer zu ermöglichen. Bundeskanzlerin Merkel dämpft die Hoffnung auf schnelle Lockdownlockerungen.

Einen direkten Draht nach Mainz verspricht Christian Baldauf den Frankenthalern, sollte er nach der Landtagswahl am 14. März Ministerpräsident werden. Und nicht nur dem Radweg zwischen Eppstein und Ruchheim will der 53-Jährige endlich in den Sattel helfen.

Ein Novum in der Schulstraße hat im Lingenfelder Ortsgemeinderat in der annullierten Sitzung vom 9. Februar zu einer so nicht zu erwartenden Grundsatzdiskussion geführt, an der sich nahezu alle Ratsmitglieder mehr oder weniger ausführlich beteiligten.

Was von langer Hand geplant war, ist in der Ratssitzung am Donnerstag endlich vollzogen worden: die Rochade zweier Beigeordneter. Der Kirchheimer Roland Werner und der Hettenleidelheimer Johannes Schwalb haben ihre Ämter aufgegeben. Künftig ist Carsten Brauer aus Wattenheim zweiter Beigeordneter der Verbandsgemeinde Leiningerland und Hans Scherer aus Dirmstein bekleidet fortan den Posten des vierten Beigeordneten.

Langweilig wird einem in Contwig nicht. Das weiß Nadine Brinette (CDU), die Bürgermeisterin werden möchte. Eine bessere Hortbetreuung und ein Bürgerbus sind Themen, die sie zu bereits Begonnenem anstoßen möchte.

Die Herausforderungen in den Kitas sind enorm: Sich ständig ändernde und unklare Corona-Maßnahmen wirbeln den Alltag durcheinander und schüren Ängste. Auch das neue Kita-Gesetz sorgt zunehmend für Kopfzerbrechen.

Museen zusammen mit Einzelhandel, Theater mit den Kneipen – über einen drei Stufen umfassenden Plan wollen die Bundesländer „Kultur wieder ermöglichen“. In einem gemeinsamen Papier skizzieren die Kulturministerinnen und -minister, wie die Kulturszene sich nach einem Ende des Corona-Lockdowns wieder einem Alltag nähern könnten.