Corona Verordnung für zügige Erzieher-Impfung in Arbeit

Zurück in die Schule durften diese Grundschüler in Bayern.
Zurück in die Schule durften diese Grundschüler in Bayern.

Schon am Mittwoch könnte die gesetzliche Grundlage vorliegen, um eine höhere Impfpriorität für Kitabeschäftigte und Grundschullehrer zu ermöglichen. Bundeskanzlerin Merkel dämpft die Hoffnung auf schnelle Lockdownlockerungen.

Die Lehrkräfte an Grundschulen und das Kitapersonal sollen bei den Corona-Impfungen schneller an der Reihe sein. Ein entsprechender Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine Änderung der Impfverordnung lag am Montag vor. Das Regelwerk könnte möglicherweise bereits am Mittwoch in Kraft treten. Laut Statistischem Bundesamt umfasst die Gruppe eine Million Menschen. Hintergrund ist die teilweise Öffnung von Kitas und Grundschulen, die am Montag in zehn der 16 Bundesländer begann. Experten verweisen auf den Umstand, dass im Umgang mit kleinen Kindern kaum Abstand eingehalten werden kann, um das Infektionsrisiko zu mindern.

Bereits durch diese Teilöffnungen gebe es „ein erhebliches Mehr an Kontakten und damit auch an Übertragungsrisiken“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Niemand wolle Öffnungen wieder zurücknehmen. „Was wir aufmachen, das wollen wir dann auch durchhalten.“ Es gelte, genau zu schauen, in welchem Umfang die Schulöffnungen das Infektionsgeschehen veränderten.

Merkel: Vorsichtig bleiben

Über das Thema vorgezogener Impfungen von Erziehern und Lehrern berieten am Montag auch die Gesundheitsminister der Bundesländer. Früheren Aussagen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zufolge soll die Impfgruppe 2 ab April zum Zug kommen. Auch viele chronisch Kranke und Menschen über 70 gehören in diese Gruppe. Wie viel später dadurch die Gruppe 3 an der Reihe wäre, sei Spekulation, sagte ein Sprecher Spahns.

Ein Ende des Corona-Lockdowns in Deutschland ist angesichts der Ausbreitung neuer Virusvarianten weiter nicht in Sicht. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für eine Strategie der Öffnung in Maßnahmenpaketen aus und mahnte zugleich zur Vorsicht. Öffnungsschritte müssten mit vermehrten Tests gekoppelt und klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Merkel sieht nach ihren Angaben drei Bereiche, für die es gelte, Maßnahmenpakete zu schnüren: persönliche Kontakte, Schulen und Berufsschulen sowie Sportgruppen, Restaurants und Kultur.

Die Debatte um einen Corona-Impfpass geht ebenfalls weiter. Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für einen digitalen Impfnachweis schaffen. Deutschland unterstütze die beim EU-Gipfel im Januar besprochene europäische Lösung, sagte Regierungssprecher Seibert. Entscheidungen über etwaige Privilegien für Geimpfte wären aber verfrüht, da noch nicht gesichert sei, inwieweit Impfungen die Gefahr von Ansteckungen reduziere.

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