Bundesrat

Auf dem Altheimer Dorfplatz steht nun eine glänzende Edelstahl-Stele. Aber sie ist viel mehr als das: Jeder, der möchte, kann sich dank ihr mit Trinkwasser erfrischen.

Eine Ausnahmeregelung der Corona-Zeit soll dauerhaftes Recht werden: Vereine sollen Mitgliederversammlung auch als Videokonferenz abhalten können. Das schlägt der Bundesrat vor.

Der Bundestag hat am Donnerstag ein umfangreiches Gesetzespaket für einen schnelleren Ausbau des Ökostroms aus Wind und Sonne in Deutschland beschlossen. Wirtschafts- und...

Nach seinem Horror-Unfall im Kreis Bad Dürkheim sagt die Staatsanwaltschaft: Der Jaguar-Fahrer hat gegen einen noch recht neuen Paragrafen verstoßen, der Raserei in...

Hartz-IV-Empfänger erhalten ab Juli mehr finanzielle Unterstützung. Bundestag und Bundesrat haben dem Gesetz für einen Sofortzuschlag für leistungsberechtigte Kinder und für...

In der Debatte um eine Steuer auf übermäßige Unternehmensgewinne in Krisenzeiten hat Bremen am Freitag wie angekündigt einen Entschließungsantrag zur Einführung einer...

In die Debatte um eine Steuer auf übermäßige Unternehmensgewinne in Krisenzeiten hat sich nun auch die Monopolkommission eingeschaltet und eine solche Maßnahme als...

Fast alle der rund 530 in Neustadt registrierten Geflüchteten aus der Ukraine erhalten über das Sozialamt Hilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Dies bleibt vorerst auch so.

Beim Jobcenter laufen die Vorbereitungen für die Übernahme der Grundsicherung für Flüchtlinge aus der Ukraine. Der Bundesrat hatte am Freitag ein Gesetz beschlossen, das unter...

Das 9-Euro-Ticket ist beschlossen, Verkehrsverbünde und -unternehmen sehen sich für den Verkaufsstart gut gerüstet. Für Branche und Fahrgäste ist es ein großes Experiment - mit...