Rheinland-Pfalz Wahllokale öffnen - Viele haben schon per Brief abgestimmt
Rund 3,1 Millionen Rheinland-Pfälzer wählen an diesem Sonntag einen neuen Landtag. Schon vor der Öffnung der Wahllokale (8.00 Uhr) haben viele ihre beiden Stimmen per Brief abgegeben. In der Corona-Pandemie hat die Briefwahl einen Rekordwert erreicht. Die Wähler können sich zwischen zwölf Parteien und einer Wählervereinigung - der Klimaliste - entscheiden.
Mit Spannung wird erwartet, ob die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer erneut stärkste Kraft wird, oder, ob die CDU mit ihrem Herausforderer Christian Baldauf 30 Jahre SPD-Regierung beenden kann. SPD und CDU haben sich in den Umfragen zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert. Unklar ist aber, wie sich der hohe Briefwähler-Anteil auswirkt. Dieser kommt Experten zufolge normalerweise vor allem CDU und Grünen zugute.
SPD vorne
In den Umfragen hat die SPD in den vergangenen Wochen aufgeholt. In der am Donnerstagabend veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF lag sie bei 33 Prozent, die CDU kam auf 29 Prozent. Das Institut Insa sah beide wenige Tage vorher gleichauf bei 30 Prozent. 2015 hatte die SPD 36,2 Prozent, die CDU 31,8 Prozent geholt.
Die Grünen mit ihrer Spitzenkandidatin Anne Spiegel liegen in Umfragen bei zwölf Prozent und damit auf dem dritten Platz. Das wäre deutlich mehr als 2016 als die Grünen auf 5,3 Prozent der Stimmen kamen. Ministerin Spiegel und ihre Partei sind ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gezogen und setzten vor allem auf Klimapolitik. Dabei könnten sie einige Stimmen an die Klimaliste und die Partei Volt verlieren, die ebenfalls auf Klimaschutz setzen.
Die FDP mit ihrer Spitzenkandidatin, Staatssekretärin Daniela Schmitt, hat ebenfalls keine Koalitionsaussage gemacht und wirbt wie die Grünen um beide Stimmen. Die FDP war in der Ampel-Koalition zuletzt mit 6,2 Prozent etwas stärker als die Grünen. Umfragen sahen sie zuletzt bei etwa sieben Prozent.
Die Freien Wähler könnten erstmals den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen - und die sechste Fraktion im Landtag stellen. Ihre Wähler dürften nach Einschätzung von Politikwissenschaftlern vor allem von der CDU kommen. Als unwahrscheinlich gilt Umfragen zufolge, dass die Linke zum ersten Mal im Parlament in Mainz vertreten sein wird.
Die AfD-Fraktion kam in den letzten Umfragen auf 9 bis 10 Prozent der Stimmen. Damit wären sie die viertstärkste Kraft. 2011 hatten sie es aus dem Stand auf 12,6 Prozent geschafft.