Die Linke

Für die Karlsruher Grünen war der Neubau des Wildparkstadions von Anfang an ein finanzpolitischer Sündenfall, eine „verantwortungslose Sportwette mit Geldern der Stadt“, so Fraktionssprecher Aljoscha Löffler, in der Hoffnung, dass der KSC eine erfolgreiche Zukunft haben wird.

„Corona“: Welches Wort denn sonst sollte in der Stadtratssitzung am Montag am meisten genannt werden. Das Virus bestimmte erneut die Umstände, unter denen das höchste...

Unterstützung in Zeiten von Corona: Wenn die Pirmasenser Wirte vor ihren Gaststätten bestuhlen, müssen sie dieses Jahr keine Gebühren an die Stadt zahlen. Dasselbe gilt für Gastronomie auf den großen Pirmasenser Plätzen. Damit verzichtet die Stadt auf rund 7000 Euro Einnahmen.

Wie am Freitag berichtet, durchkreuzte das Bundesverkehrsministerium das Vorhaben der Stadt Homburg, für den Lkw-Verkehr und zur Entlastung des städtischen Verkehrsnetzes einen neuen Anschluss an die Autobahn 6 durch den Erbacher Wald zu bauen. Nach dem Willen des Ministeriums soll die neue Strecke am Reiskircher Sportplatz vorbei zur A 6 führen. Die Linke-Politikerin Barbara Spaniol fordert, keine von beiden Lösungen zu verwirklichen, sondern vorhandene Straßen zu nutzen.

Fragen & Antworten: Um eine Aufblähung des Parlaments nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr zu verhindern, raten Experten dazu, die Anzahl der Wahlkreise zu verringern. In der Pfalz hätte das gravierende Folgen für die Wähler.

Die Stadtratsfraktion „Die Linke - Partei“ regt eine Baupreisbremse an. Zu einer entsprechenden Landesverordnung soll der Stadtrat per Resolution die Mainzer Landesregierung...

Coesfeld in NRW, Dissen in Niedersachsen – die fleischverarbeitende Industrie ist derzeit einer der Hot-Spots der Covid-19-Pandemie in Deutschland. Hunderte Mitarbeiter, meist Osteuropäer, die bei Subunternehmen angestellt sind, haben sich infiziert. Das Edeka Fleischwerk Rheinstetten bleibt davon noch verschont, sagt das Unternehmen.

Breite Zustimmung, viel Lob, aber auch hohe Erwartungen: Der Ortsbeirat Süd hat am Mittwochabend zwei millionenschweren Bauprojekten zugestimmt, mit denen in den nächsten Jahren im Zentrum knapp 900 neue Wohnungen entstehen sollen: das Ludwigs-Quartier auf dem ehemaligen Halberg-Areal und drei Gebäudekomplexe am bisherigen Pfalzwerke-Sitz.

Zehn Monate vor der rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 14. März 2021 ist bei den Parteien im Kreis von Wahlkampfmodus nichts zu spüren. Die Parteivorsitzenden geben sich noch ganz entspannt, obwohl die Einschränkungen wegen Corona auch Parteitage und Vertreterversammlungen untersagen, auf denen Listen aufgestellt und Wahlkreisbewerber bestimmt werden.

Die Diskussion um die Zukunft der Landstuhler Stadthalle geht weiter: Der Grund ist das hohe Defizit. Daher hat sich die Ratsmehrheit aus CDU, FWG und Linkspartei im Landstuhler Stadtrat am Dienstagabend geweigert, den Wirtschaftsplan für das Kulturzentrum abzusegnen. Einstimmig akzeptiert wurde hingegen der Haushalt der Stadt, der ebenfalls ein dickes Minus aufweist.

Staatsgelder für die Automobilindustrie dürfe es nur unter strengen sozialen und ökologischen Auflagen geben. „Eine Abwrackprämie 2.0 wäre ökologische schädlich und sozial...

Mit ihrer Musik auf einem Sampler zeigen viele verschiedene Bands ihre Solidarität mit dem nigerianischen Pfarrer Patrick Asomugha, der nach Einbrüchen, rassistischen Anfeindungen, zerstochenen Reifen und einer Morddrohung Queidersbach verlassen muss.

Die Partei Die Linke will während der Corona-Krise die Straßen um die Landauer Fußgängerzone für alle Verkehrsteilnehmer öffnen und die Höchstgeschwindigkeit auf 20...

Sein Rentenversprechen gehört zu den bekanntesten Politikeraussagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Dass er als Sozialminister der Ära Kohl die Pflegeversicherung eingeführt hat, ist sein wichtigstes Vermächtnis. Die Deutschen mögen Norbert Blüm, weil er so ansteckend fröhlich und so unverblümt streitbar war. Nun ist er 84-jährig gestorben.

Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion Die Linke - Partei, Frank Eschrich, hat dazu aufgefordert, arme Kinder aus Mitteln des Bildungs- und Teilhabepakets zu unterstützen.

Die Linkspartei weist die ihrer Ansicht nach „haltlosen Beschuldigungen“ des AfD-Kreisvorsitzenden Timo Weber „mit Entschiedenheit und äußerster Befremdung“ zurück. Weber...

Streifzüge durch die Neustadter Fußgängerzone am helllichten Tag sind in Corona-Tagen fast gespenstig. Hinter den verschlossenen Türen der Geschäfte hängen die...

Die dreiköpfige Linksfraktion im Ludwigshafener Stadtrat begrüßt ausdrücklich den Appell des CDU- Fraktionsvorsitzenden und Mediziners Peter Uebel, in der Öffentlichkeit...

Nachdem die Ludwigshafener AfD bei der Frankenthaler Staatsanwaltschaft Strafanträge gegen ihn eingereicht hat, meldet sich nun Bernhard Wadle-Rohe zu Wort und weist die AfD-Vorwürfe erneut zurück.

Die Auseinandersetzung zwischen der Ludwigshafener AfD und der Linkspartei nach den Vorkommnissen am 10. März vor dem AfD-Bürgerbüro in der Innenstadt geht in die nächste Runde: Die AfD hat jetzt juristische Schritte eingeleitet, weil sie sich durch die Linkspartei verunglimpft sieht. Die Staatsanwaltschaft Frankenthal prüft nun, ob ein Ermittlungsverfahren eröffnet wird.

Der Landauer Stadtrat hat am Dienstagabend in seiner vorerst letzten Sitzung dem früheren Reichspräsidenten Paul von Hindenburg die Ehrenbürgerwürde aberkannt. Er ist ohne...

Der Landauer Stadtrat hat am Dienstagabend in seiner vorerst letzten Sitzung dem früheren Reichspräsidenten Paul von Hindenburg die Ehrenbürgerwürde aberkannt. Er ist ohne...

Die Auseinandersetzung zwischen der Ludwigshafener AfD und der Linkspartei nach den Vorkommnissen am 10. März vor dem AfD-Bürgerbüro in der Innenstadt geht in die nächste...

„Frauen fühlen sich nachts unsicher, wenn sie allein unterwegs sind, um zum Beispiel einen längeren Heimweg im Dunkeln anzutreten.“ Dieser einleitende Satz im SPD-Prüfantrag für die Wiedereinführung eines Nachttaxis für Frauen und Mädchen hat den Stadtrat am Donnerstagabend kurzzeitig heftig in Wallung versetzt. Die Debatte zeigte die unterschiedlichen Positionen der Parteien beim Blick nicht nur auf die Speyerer Welt.

„Die Ludwigshafener AfD kritisiert das Demokratieverständnis der Linkspartei scharf“, sagt Pascal Bähr als Vorsitzender der achtköpfigen Stadtratsfraktion. Er bezieht sich...