Speyer Nachttaxi für Frauen: Eine erhellende Debatte im Rat Speyer

„Frauen fühlen sich nachts unsicher, wenn sie allein unterwegs sind, um zum Beispiel einen längeren Heimweg im Dunkeln anzutreten.“ Dieser einleitende Satz im SPD-Prüfantrag für die Wiedereinführung eines Nachttaxis für Frauen und Mädchen hat den Stadtrat am Donnerstagabend kurzzeitig heftig in Wallung versetzt. Die Debatte zeigte die unterschiedlichen Positionen der Parteien beim Blick nicht nur auf die Speyerer Welt.

Am wenigsten Probleme mit dem Antrag hatten Irmgard Münch-Weinmann (Grüne) und Mike Oehlmann (FDP). Münch-Weinmann verlangte eine „interkommunale Aufweitung“ des Angebots. Auch die umliegenden Kommunen sollen damit bedient werden. „In die Halle 101 kommen auch Jugendliche aus den Verbandsgemeinden.“ Das Taxi sollte ab 14 Jahren nutzbar sein.

Präventiv arbeiten

Aurel Popescu (Die Linke) hatte Verständnis für den Antrag. „Wir müssen jedoch präventiv denken“, forderte er und verwies darauf, dass es ein „unbestimmtes Unsicherheitsgefühl“ bei Menschen in Speyer durchaus gebe, aber auch, dass sich immer öfter Menschen ein normales Taxi nicht mehr leisten können. Es gehe aber mit dem Angebot auch um die Sicherstellung der Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben in der Stadt. Fakt sei zudem, dass ab 22.30 Uhr in Speyer der ÖPNV eingestellt sei. Er verlangte im Zuge der bald anstehenden Neuvergabe der Linienbündel einen Ausbau des Angebots sowie dessen kostenfreie Nutzung.

CDU-Fraktionschef Axel Wilke betonte, dass auch junge Männer abends heimkommen können müssten. Er erinnerte an das bestehende Angebot Anruf-Sammel-Taxi (AST). Dessen Ausbau sei möglich.

„Sinnloser Antrag“

„Ein sinnloser Antrag“, urteilte Claus Ableiter (BGS). Erstmals greife die SPD eine Erzählung der AfD von zunehmender Unsicherheit für Frauen auf. „Das stimmt nicht.“ Die verschuldete Stadt könne sich das Angebot nicht leisten, ein Missbrauch sei gar nicht zu verhindern.

Die AfD sah sich in ihrem Verständnis von Kriminalität bestätigt. „Es gibt 626 Delikte“, sagte Fraktionssprecher Benjamin Haupt. Seine Kollegin Nicole Höchst fragte, ob der Antrag in Zusammenhang stehe „mit den zwei Vergewaltigungen in Speyer in den letzten zwei Jahren“. Beide nannten keine Einzelheiten.

Für die SPD wies Inge Trageser-Glaser die hergestellten Zusammenhänge scharf zurück. Es gebe täglich Situationen, in denen sich Frauen auf dem Weg etwa an den Bahnhof unsicher fühlen, wenn ihnen „Speyerer Buwe“ volltrunken entgegenkommen, sagte sie.

Der Rat stimmte dem Prüfantrag einstimmig zu. Die AfD enthielt sich.

Es war eine kurze, aber heftige Debatte, die „Frontlinien“ deutlich machte und nachdenklich stimmte.