Die Linke

Die Kreistagssitzung am Montag war bemerkenswert. Und das gleich in mehrfacher Hinsicht. So kamen die Mitglieder zum ersten Mal seit November 2015 wieder im Kreishaus in...

Geht es nach Stadtverwaltung und Rat, gilt bald in ganz Speyer eine Höchstgeschwindigkeit von 30 Kilometern pro Stunde – auch auf den Hauptverkehrsachsen. Ein Zusammenschluss mit anderen Kommunen soll den Weg dafür frei machen. Damit das Limit eingehalten wird, wird häufiger geblitzt – was sich auch finanziell auszahlt.

Seit einem Monat werden die geplanten Schließungen zum 1. März von zehn Filialen der Kreissparkasse Saarpfalz heftig diskutiert. Jetzt ist das Thema im Homburger Stadtrat...

Seit einem Monat werden die Schließungen von zehn Filialen der Kreissparkasse Saarpfalz heftig diskutiert. Jetzt ist das Thema im Homburger Stadtrat gelandet.

Wo soll die Stadt Ludwigshafen Geld einsparen? Die Verwaltung hat eine umfangreiche Liste mit Sparvorschlägen gemacht. Jetzt müssen die Stadtratsfraktionen entscheiden, wo der Rotstift angesetzt werden soll. Dabei werden auch die städtischen Zuschüsse für das Filmfestival und das Blies-Technofestival debattiert.

Die Debatte zwischen SPD und Linkspartei zum Thema Panzerlieferungen in die Ukraine dreht sich weiter. Linken-Kreisvorsitzender Jan Mohammad kontert jetzt die Kritik des...

Von Patrick Göbel Mitte Januar hat die Kreissparkasse Saarpfalz angekündigt, zehn Filialen im Kreis zum 1. März zu schließen. Jetzt befasst sich der Stadtrat bei seiner ...

Seit 16 Jahren ist Ilga Schmitz in der feministischen Selbstverteidigung aktiv. In ihrer Arbeit für den Frauennotruf Speyer berät sie Frauen. Am Wochenende gab sie einen Kurs mit der Partei Die Linke im Naturfreundehaus. Mit den Leserinnen und Lesern der RHEINPFALZ teilt sie ihre 10+1 Tipps zur Selbstverteidigung. Schmitz sagt: Gegenwehr ist nicht alles.

Seit Anfang Dezember gibt es in Pirmasens einen Härtefallfonds, der mit 250.000 Euro ausgestattet ist und Unterstützung bei den Energiekosten leisten soll. Eine Pirmasenserin wollte ihn beanspruchen, ihr wurde aber anderweitig geholfen.

Die Stadtratsfraktionen Die Linke sowie das Grüne Forum und Piraten kritisieren die zuständige Dezernentin Cornelia Reifenberg (CDU) für ihr Agieren im Zusammenhang mit den...

Nun schaltet sich auch der Stadtverband der Linken in die Debatte um den Fortbestand des Kaufhof-Standorts am Altpörtel ein. Die Linke schlägt vor, die Filiale „unter...

Nach zuletzt heftiger Kritik am Ampel-Entwurf wartet die Union mit eigenem Plan für eine Wahlrechtsreform auf. Sie will die Anzahl der Wahlkreise auf 270 senken.

Vor einer Woche gab die Saarpfalz-Kreissparkasse bekannt, dass sie zum 1. März zehn Filialen schließen möchte. Der Jägersburger Ortsrat möchte das nicht hinnehmen. Er möchte,...

Die Baumfällarbeiten in der Kaiserstraße haben begonnen – ohne Vorankündigung. Das gefällt nicht allen Karlsruhern. Ebensowenig wie es der Musikszene gefällt, dass es in der Fächerstadt kein Platz für größere Konzerte gibt.

Gysis Leben spiegelt Freud und Leid der deutschen Wiedervereinigung. Seine politischen Erfolge verlangten ihren Preis.

Vier von fünf Deutschen befürworten einen Verzicht auf den Bau neuer Autobahnen, wenn dies zu besserem Klimaschutz beiträgt. 81 Prozent äußerten diese Auffassung in einer...

Mehr und mehr Immobilien auf Mallorca werden von Ausländern aufgekauft. Die Insulaner haben im Wettbewerb mit betuchten Ausländern oft das Nachsehen. Daher wird erwogen, den Erwerb von Wohneigentum durch Nichtresidenten zu begrenzen.

Die Stadtratsfraktionen Grünes Forum/Piraten und Die Linke fordern die Stadtspitze gemeinsam auf, die Verwirrung um Sprach-Kitas aufzulösen und diese zu erhalten. Die...

Die wirtschaftlich schwierige Situation des Ludwigshafener Klinikums sowie eine mögliche Schließung der dortigen Geburtshilfe befeuern weiter die politische Debatte. Nun...

Gerüchte machen die Runde, dass Marokko im Jahr 2021 bei der Verleihung des Sacharow-Preises (dem EU-Menschenrechtspreis) durch das Europäische Parlament die Hände im Spiel hatte – und eine unliebsame Kandidatin verhindert hat.

Bis ein neuer Stadtrat gewählt wird, dauert es noch ein bisschen, dennoch hat die RHEINPFALZ die Umfrage genutzt, um auch ein Stimmungsbild für das Kommunalparlament zu erheben. Würde am Sonntag gewählt, könnte sich die SPD über Zugewinne im Vergleich zur Wahl von 2019 freuen, die Grünen müssten Verluste hinnehmen.

Rund um den Globus scheint die politische Rechte trotz einiger Rückschläge weiter auf dem Vormarsch. Der linke israelische Forscher Yuval Kremnitzer sieht Parallelen zum Faschismus des 20. Jahrhunderts. Und er sieht eine Linke, die den neuen Rechten gegenüber wie gelähmt ist.

Peru hat nun seine erste Staatschefin. Die Umstände der Ernennung und Vereidigung von Dina Boluarte waren turbulent – und ein bisschen absurd.

Den sofortigen Stopp der Bombardierungen in der Ukraine haben die Teilnehmer einer Kundgebung in Pirmasens am Freitag gefordert.

Französisches Parlament entscheidet über Verbotsantrag. Kritiker nennen den Vorstoß „Öko-Totalitarismus“.