Impfpflicht

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Freitag seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege. Damit...

Der Streit um die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist ein Menetekel für das politische Vermögen von Bund und Ländern. Sie kennen die Realitäten nicht und verwirren die Bürgerinnen und Bürger.

Was im Westen Kanadas als Protest vereinzelter Lastwagenfahrer gegen die Impfpflicht begann, führte zur „Besetzung“ der Tausende Kilometer entfernten Hauptstadt Ottawa – und inspiriert ähnliche Proteste in anderen Teilen der Welt.

In der Debatte um eine allgemeinen Impfpflicht hat sich die Landesvertretung der Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz (LSV) dafür ausgesprochen, dass die Pflicht für...

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet von den Bundesländern die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. „Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“,...

In der Debatte um eine Impfpflicht für bestimmte Berufe fordern die Gewerkschaften vom Gesetzgeber, für Beschäftigte wichtige Fragen rasch zu beantworten.

Der Vorgang ist beispiellos. Bundestag und Bundesrat verabschieden mit den Stimmen der CDU und CSU ein Bundesgesetz. Dann kündigt Bayern an, es nicht umzusetzen. Geht das? Was Verfassungsrechtler dazu sagen.

In der Debatte um die Corona-Impfpflicht für das Personal in Pflegeheimen und Kliniken hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für einen anderen Weg plädiert. „Wir sind...

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dringt auf die baldige Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. „In Deutschland reicht es nicht, den Ungeimpften nur auf die...

Polizistenmord: Andreas S. hatte seit 2020 keinen Jagdschein mehr Der mutmaßliche Polizistenmörder von Kusel, Andreas S., besaß seit März 2020 keinen Jagdschein mehr. Das...

Die Weigerung des bayerischen Ministerpräsidenten, die Impfpflicht für das Gesundheitspersonal umzusetzen, stößt auf scharfe Kritik. Gesundheitsminister Karl Lauterbach spricht von einem „gefährlichen Signal“.

Wenn es darum geht, möglichst billig Beifall zu erheischen, ist Bayerns Ministerpräsident sofort zur Stelle. In Sachen Impfpflicht agiert er skrupellos.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat in der Debatte über Lockerungen in der Corona-Pandemie erneut vor einer schnellen Aufhebung von Maßnahmen gewarnt. „Wir haben...

Mit 230 so genannten Spaziergängern und rund 60 Gegendemonstranten fielen die Corona-Demos am Montag in Pirmasens ähnlich groß aus wie vor einer Woche. Laut...

Bayerns Ministerpräsident Söder schert bei der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen schon mal aus. Bei der Umsetzung des Gesetzes liegt vieles im Argen.

Der rheinland-pfälzische Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer (SPD) sieht Rheinland-Pfalz an der Spitze bei den Impfquoten in Altenheimen. Karin Dauscher sprach mit dem Südpfälzer über die zweite Boosterung.

Bayern will die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bis auf Weiteres nicht umsetzen. Es werde...

Zwei Ärzte sind die Köpfe der deutschen Corona-Bekämpfung – und dennoch scheinen sie über einen unterschiedlichen Kompass zu verfügen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach und der Chef des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, haben Kommunikationsprobleme. Kein gutes Zeichen in einer Zeit zwischen Impfpflicht und Öffnungsperspektive.

Über die Impfpflicht für Pflegekräfte wird heftig diskutiert. Droht Personalmangel, können die Gesundheitsämter die Vorgaben überhaupt umsetzen? Die RHEINPFALZ hat nachgefragt, wie die Bundestagsabgeordneten aus der Südpfalz jetzt dazu stehen.

Nach langen Diskussionen und trotz zahlreicher Proteste führt Österreich am Samstag als erstes Land Europas eine allgemeine Corona-Impfpflicht ein. Sowohl Bundespräsident...

Laut Jochen Messemer ist die Marienhaus-Gruppe bisher gut durch die Corona-Krise gekommen und hat 2021 „mit einer guten schwarzen Null“ abgeschlossen. Die Gruppe sei...

Diagnose Blutkrebs: eine Hiobsbotschaft, die in Deutschland jährlich Tausende Menschen trifft. In etlichen Fällen beginnt dann das Warten und Hoffen, dass sich ein Stammzellenspender findet. Die Geschichte eines besonderen Eingriffs, der Spender und Empfänger hilft.

Wegen eines Omikron-Ausbruches ist das Braun’sche Stift bis 9. Februar für Besucher geschlossen. Das bedeutet auch gravierende Änderungen für die Abläufe im Heim. Den Heimleiter treiben indes ganz andere Sorgen um.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner (Wahlkreis Pirmasens) hat sich gegenüber der RHEINPFALZ für eine befristete Impfpflicht ab 18 Jahren ausgesprochen. Denn, so...

Am 26. Januar gab es im Bundestag eine sogenannte Orientierungsdebatte zur Einführung einer Corona-Impfpflicht. Gesetzesvorschläge liegen noch nicht vor, auch nicht von der Regierung, aber es kursieren Ideen. 44 Abgeordnete nutzten die Gelegenheit, ihre Sicht zur Impfpflicht und zur Entwicklung der Corona-Krise darzulegen. Angelika Glöckner aus Lemberg gehörte nicht dazu, doch für sie ist, wie für die meisten Bundestagsabgeordneten, klar: Es muss eine Impfpflicht geben, um dem Virus Herr zu werden.