Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Impfpflicht: Söders schäbiges Spiel

Hauptsache, das Fähnchen flattert gut sichtbar im Wind: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Hauptsache, das Fähnchen flattert gut sichtbar im Wind: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).

Wenn es darum geht, möglichst billig Beifall zu erheischen, ist Bayerns Ministerpräsident sofort zur Stelle. In Sachen Impfpflicht agiert er skrupellos.

Das Talent, Zwietracht zu säen und Eintracht zu zerstören, ist Markus Söder offenbar in die Wiege gelegt worden. Wie er nach der von ihm missbilligten Nominierung von Armin Laschet zum Unionskanzlerkandidaten im Wahlkampf nachkartete, war ruchlos und hinterließ verbrannte Erde. Auch bei der Corona-Bekämpfung änderte er gemeinsame Beschlüsse der Ministerpräsidenten nach Gutdünken ab, nachdem er diesen am Abend zuvor noch kopfnickend zugestimmt hatte.

Mal führte er das „Team Vorsicht“ an, mal das „Team Augenmaß“, bei dem es nicht mehr so auf Strenge ankommt – Hauptsache, das Fähnchen flattert gut sichtbar im Wind.

Leidtragende sind Hochbetagte

Wie der CSU-Politiker nun die Impfpflicht im Gesundheitswesen torpediert, ist besonders perfide. Söder erklärt, er werde ein – auch von der Union – beschlossenes Gesetz nicht umsetzen. Der Corona-Sheriff der vergangenen zwei Jahre springt auf den erstbesten Protestzug auf und will das als sein Verdienst verbucht wissen. Gleichzeitig setzt er ein fatales Signal: Indem er sich weigert ein Gesetz anzuerkennen, untergräbt er auf schäbige Weise den demokratischen Prozess.

Natürlich, es gibt noch ungeklärte Fragen zu dieser Impfpflicht. Es wäre Söders Aufgabe gewesen, diese Hürden gemeinsam mit seinen Kollegen in Bund und Ländern zu nehmen. Aber damit macht man halt keine Schlagzeilen. Leidtragende sind die Hochbetagten und Kranken. Danke für nichts, Herr Söder!

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