CDU

Nachdem ein Fahrradfahrer auf dem Radweg „In den Pfalzwiesen“ in Birkenheide mit einem Poller zusammengestoßen und schwer gestürzt ist, kritisieren mehrere Leser diese Stelle als stete Gefahrenquelle. Bürgermeister Paul Poje (CDU) kündigt an, es werde nach einer Lösung gesucht.

Zum 1. Januar soll – besser gesagt muss – die neue Kita im „Delwer Bürgertreff“ in Sankt Alban öffnen. Das wird knapp. Mittlerweile gibt es aber noch ein weiteres Problem: Die Kosten fallen deutlich höher als zunächst angenommen aus. Diese Woche hat der VG-Rat diskutiert, wie’s weiter geht. Intensiv, konstruktiv – und am Ende waren alle einer Meinung.

Der Haushalt 2019 der Gemeinde Niedermohr läuft in geordneten Bahnen. Dies teilte Ortsbürgermeister Uli Zimmer den Ratsmitgliedern in der Sitzung des Ortsgemeinderats mit. Erste Ortsbeigeordnete Jessica Kerchner (CDU) hatte ihr Ratsmandat niedergelegt. Simon Groß (CDU) rückt für sie in den Rat.

Der rheinland-pfälzische Landtag wird voraussichtlich erstmals am Freitag, 13. Dezember, die „Befragung der Ministerpräsidentin“ als neues Format einführen. Wie viel Spontaneität wird der Regierungschefin abverlangt?

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann tritt 2021 erneut als Kandidat für die Ökopartei an. Doch ist das parteitaktisch klug?

Die örtliche Grundschule hat den Fußgönheimer Rat in seiner jüngsten Sitzung gleich mehrfach beschäftigt. Diskutiert wurde über Beleuchtung an den Fahrradständern, neues Mobiliar, Fotovoltaik und die Sicherheit der Kinder auf dem Schulweg.

Es war ein Aufregerthema im Herbst 2017: die gescheiterte Umbenennung der Rheinallee im Stadtteil Süd in Helmut-Kohl-Allee. Jetzt kommt das Thema hinter den Kulissen wieder in die Gänge. Was genau zur Würdigung des Altkanzlers geplant ist, ist offenbar noch unklar. Klar ist derweil: Es gibt dafür eine politische Mehrheit im Stadtrat.

Sich einbringen, das war schon immer genau das, was Hans-Jörg Schweitzer wollte. In seiner Wahlheimat Miesenbach und in der CDU hat der gebürtige Saarländer schnell Fuß gefasst und wurde politisch aktiv. Seine Laufbahn als Stadtbeigeordneter ging nun im Juni nach 20 Jahren zu Ende.

Die neue Koalition im Verbandsgemeinderat aus CDU und SPD hat ihre erste Bewährungsprobe bestanden. Bei der konstituierenden Sitzung am Dienstag erhielten die Kandidaten aus den Reihen der beiden Fraktionen bei der Beigeordneten-Wahl deutliche Mehrheiten.

Dreifachen Grund zum Feiern hatten die Schrollbacher am vergangenen Wochenende. Der Niedermohrer Ortsteil beging seine Zeltkerwe mit einem Festakt zum 600-jährigen Bestehen des Dorfes und der Ausrichter der Zeltkerwe, der Verein Fröhlicher Feierabend, wurde 40 Jahre alt. Am Sonntag war zum offiziellen Festakt geladen.

Markus Kropfreiter ist neuer Ortsbürgermeister von Lingenfeld. Das SPD-Mitglied ist am Dienstagabend in der Sitzung des Ortsgemeinderats von seinem Vorgänger Erwin Leuthner (CDU) ernannt worden. Verabschiedet wurde im gut besuchten MGV-Sängerheim der bereits seit 1979 kommunalpolitisch engagierte Beigeordnete Fritz Beisel (FWL).

Die deutsche Luftfahrt muss fit für die Zukunft werden. So lautet das Ziel, das Politik, Luftfahrtbranche und Gewerkschaften am Mittwoch formuliert haben. Das heißt vor allem: Es müssen klimafreundliche Treibstoffe entwickelt werden.

Die Schüler der Carl-Bosch-Grundschule bekommen einen neuen Schulhof. Das haben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag in ihrer ersten Sitzung nach der Kommunalwahl einstimmig beschlossen.

Die Organisatoren des Benefizkonzertes von „Fused“, Johannes Kronenberger und Stephan Gengnagel, haben mit ihren Äußerungen im Ortsteil Alsenborn einen Nerv getroffen. Im RHEINPFALZ-Interview hatten sich die beiden für die Unterstützung von Enkenbacher Einrichtungen ausgesprochen, Alsenborner hingegen kategorisch ausgeschlossen. Besonders weil Stephan Gengnagel in seiner zweiten Amtszeit für die CDU im Gemeinderat sitzt, rief die Äußerung in Alsenborn großes Unverständnis hervor.

Saarländische Landespolitiker drängen hinsichtlich der Missbrauchsvorwürfe gegen einen Arzt am Uniklinikum Homburg (UKS) auf eine rasche und lückenlose Aufklärung. Die Regierungsfraktionen CDU und SPD haben dazu eine Sondersitzung des Sozialausschusses des Landtags beantragt. Von den Ergebnissen dieser Sitzung könnte es abhängen, ob es zu einem Untersuchungsausschuss kommt.

Am Sonntag steht eine sonst kaum beachtete Stadt im Mittelpunkt. In der ostsächsischen Grenzstadt könnte der AfD-Kandidat Sebastian Wippel erster Oberbürgermeister der Rechtsnationalen in Deutschland werden.

Viele staunen: Nur wenige Tage nach der Europawahl haben die Grünen CDU/CSU in der Wählergunst überholt. Einige Umfrage-Institute sehen die Grünen inzwischen als stärkste Partei an. Wie kann das sein? Hat das auch was mit den Umfragen zu tun?