CDU

Für den 5. Mai wird ein „Neues Hambacher Fest“ geplant. Der Veranstalter, der Ökonom Max Otte, CDU-Mitglied und nach eigener Aussage AfD-Wähler, rechnet mit 1000 Teilnehmern. Unter den Referenten sind prominente Kritiker der aktuellen Flüchtlingspolitik wie Thilo Sarrazin und Vera Lengsfeld.

Ein konkreter Zeitpunkt, zu dem eine flächendeckende Tempo-30-Zone im südwestlichen Stadtgebiet in Kraft tritt, lässt sich derzeit noch nicht absehen. Diese Auskunft gab Baudezernent Gerd Ester (CDU) gestern der RHEINPFALZ.

«Bobenheim am Berg.»Vor 189 Tagen ist Norbert Schindler (CDU) aus dem Deutschen Bundestag verabschiedet worden, und das Land hat nach wie vor keine neue Regierung. Mit ein Grund, warum sein Draht nach Berlin noch warm ist.

«Berlin.»Der Südpfälzer CDU-Abgeordnete Thomas Gebhart aus Jockgrim (Kreis Germersheim) wird parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium.

«Bobenheim am Berg.»Vor 188 Tagen ist Norbert Schindler (CDU) aus dem Deutschen Bundestag verabschiedet worden, und das Land hat nach wie vor keine neue Regierung. Mit ein Grund, warum sein Draht nach Berlin noch warm ist.

Einstimmig hat der Ortsgemeinderat Harthausen am Donnerstagabend im Tabakschuppen den Haushaltsplan 2018/2019 verabschiedet. Investiert wird unter anderem in Neubaugebiete, Straßenausbau, Schule, Kindergarten, Friedhof und den Radweg nach Schwegenheim

Die neue Generalsekretärin erreicht die Herzen der CDU-Delegierten. Geschickt streut sie Signalworte in ihre Rede ein. Das Publikum ist zufrieden.

Spät, aber nicht zu spät hat die CDU-Vorsitzende

den Weg zur Erneuerung ihrer Partei eröffnet.

Annegret Kramp-Karrenbauer geht dabei voran. Die CDU ist der SPD überlegen,

weil sie sich auch in schwieriger Zeit

in Geschlossenheit übt.

Weder das Bildungsministerium noch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier haben bisher weitere Schritte zur geplanten Schließung der Grundschule Frankenstein eingeleitet. Schulträger, Schulleitung und Eltern haben von der ADD noch keine Aufforderung zur Stellungnahme erhalten.

In Friesenheim aufgewachsen, seit Jahrzehnten in Maudach zu Hause, 32 Jahre lang Mitglied des Stadtrats: Berthold Messemer ist ein Ludwigshafener Urgestein. Die Stadt habe sich sehr zum Positiven verändert, sagt er: „Die größten Kritiker sind doch die, die wenig zur Gemeinschaft beitragen.“

Nach dem Weggang von Annegret Kramp-Karranbauer nach Berlin soll der bisherige CDU-Landtagsfraktionschef Tobias Hans neuer Ministerpräsident des Saarlandes werden. Der 40-Jährige werde so schnell wie möglich die Nachfolge von Kramp-Karrenbauer antreten, die als neue CDU-Generalsekretärin dem scheidenden Peter Tauber folgt, hieß es am Montag aus Parteikreisen.

«Maxdorf.» Da es nicht genug Kita-Plätze im Dorf gibt, soll bis spätestens Jahresende in der Straße Im Horst eine neue Kita in Betrieb gehen. Sie soll vorzugsweise vier Gruppen umfassen, notfalls erst einmal nur drei. Das hängt davon ab, ob die Zuschussanträge vom Land rechtzeitig bewilligt werden. Das hat der Maxdorfer Ortsgemeinderat am Donnerstag beschlossen.

Der Neubau des Kindergartens „Villa Zauberwald“ wird nun doch nicht direkt am Waldrand (Variante X1), sondern im Wald hinter dem Förderkindergarten der Lebenshilfe (Variante X2) gebaut. Der Gemeinderat korrigierte damit seinen Beschluss vom Juni 2017 und entschied sich mit 14 zu 9 Stimmen mehrheitlich für den neuen Standort. Die CDU-Fraktion stimmte dagegen.