Die Linke

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) warnt: Die Mittelschicht bricht weg, die Armut wächst, während die Reichen immer reicher werden. Vor diesem Hintergrund laden der...

Mehrere Anträge und Anfragen stehen auf der Tagesordnung des Stadtrats, der am Donnerstag, 20. Mai, 17 Uhr, tagt. Die 44 Gewählten kommen Corona-bedingt erstmals in einer kombinierten Präsenz- und Onlinesitzung zusammen.

Bei einem Bundesparteitag haben die Sozialdemokraten ihr Programm für die Bundestagswahl beschlossen. Die CSU blickt besorgt auf die Umfragewerte für die Union, die Linke geht auf Distanz zu den Grünen.

Die Linke-Bundestagsabgeordnete Brigitte Freihold kritisiert den Entwurf des neuen Koalitionsvertrags auf Landesebene. Die politischen Ziele seien wortreich, aber schwammig gesteckt.

Der Kreisverband der Partei Die Linke verschiebt seine am Maifeiertag auf dem Germersheimer Königsplatz geplante Kundgebung. Sie war bei der Kreisverwaltung unter dem Motto...

Die Linksfraktion stellt in der Sitzung des Stadtrats am 3. Mai den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept zu entwickeln, um bei einkommensschwachen Haushalten...

Air Base, Polygone und über allem die TRA Lauter: Gerade im Westen des Landkreises sind Flug- und Bodenlärm sowie Kerosinablässe immer wieder ein Thema. Was sagen die Kandidaten für den Bundestag im Wahlkreis 210, der im Kreis die Verbandsgemeinden Ramstein-Miesenbach, Landstuhl und Bruchmühlbach-Miesau umfasst, zu der Problematik? Die RHEINPFALZ hat nachgefragt.

KARLSRUHE. Lange schon schwelt deutschlandweit eine Debatte um eine verbindlichen Ausstellungsvergütungen für Künstler. Am Dienstag soll sich der Karlsruher Gemeinderat mit dem Thema befassen. Mit einem Antrag möchte die Fraktion der Partei Die Linke zumindest in Karlsruhe mit der „brotlosen Kunst“ aufräumen.

Der dramatische Appell „Eine Frage von Leben und Tod“ von Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) passe nicht „zum Schneckentempo der staatlichen Impfbürokratie“, die dieser Notlage nicht gerecht werde, kritisiert die Linkspartei.

Bei einer Inzidenz von über 100 an 3 Tagen in Folge soll zukünftig eine Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr verhängt werden. Der Kreisverband der Partei die Die Linke lehnt das...

Die Bundesregierung will das Infektionsschutzgesetz ändern. Wenn es drei Tage lang über 100 neue positive Corona-Befunde pro 100.000 Einwohner gibt, sollen bundesweit einheitliche Regeln greifen, auch eine Ausgangssperre, was von der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (Die Linke) abgelehnt wird.

Knapp zwei Jahre nachdem die Linkspartei bei der Kommunalwahl 4,8 Prozent der Stimmen erhielt und damit erstmals in der Verbandsgemeinde Landstuhl zwei Ratssitze erobern konnte, ist die Fraktion schon wieder Geschichte.

Die Bundesregierung will bei Corona ohne die Länder durchgreifen. Ein entsprechendes Gesetz liegt vor, der Bundestag muss es noch absegnen. Wir fragten bei den Abgeordneten aus dem Wahlkreis, ob sie dem Gesetz zustimmen werden und beim Präsidenten des Oberlandesgerichts nach der juristischen Seite.

Ausgangssperren, verpflichtende Corona-Tests, strenge Kontaktbeschränkungen – überall in Deutschland sollen künftig die gleichen Pandemie-Regeln gelten. Kein Land soll sich herausreden können. Allerdings wird um die Details noch gerungen. Manche prophezeien, die Bestimmungen könnten verfassungswidrig sein.

Ludwigshafen braucht ein Denkmal für die Opfer der Corona-Pandemie – das fordert die Linke. Seit einem Jahr kursiert das Virus auch in der größten Stadt der Pfalz. 304...

Das Bundesverteidigungsministerium erwartet zukünftig noch mehr Übungsflüge im militärischen Übungsluftraum TRA Lauter. Das geht aus einer Pressemitteilung der...

Mit mehr Flugbetrieb im militärischen Übungsluftraum TRA Lauter ist künftig zu rechnen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (Die Linke) hervor. Damit dürfte sich auch der Flugverkehr über Kreis und Stadt Kaiserslautern erhöhen.

Zwei Rundbänke sollen den Aufenthalt in der Stadt attraktiver machen. In der Stadtratssitzung am Montag sollen die beiden Standorte vor der Adler-Apotheke – um den neu...

Die Wahlausschüsse der Stadt Landau und des Kreises Südliche Weinstraße für die Wahlkreise 50 und 49 haben die offiziellen Ergebnisse der Landtagswahl festgestellt. Beide...

Ab 1. August soll die Kirchberg-Realschule plus einen neuen Namen tragen: Käthe-Dassler-Realschule plus Pirmasens könnte sie zum neuen Schuljahr heißen, falls der Stadtrat zustimmt. Die Linke sieht allerdings eine zu große Nähe der Adidas-Gründer zu den Nazis im Dritten Reich und sprach sich gegen die Umbenennung aus.

Die Union ist im neuen Deutschlandtrend des ARD-„Morgenmagazins“ auf den niedrigsten Stand seit einem Jahr gefallen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union aus...

Spätestens 2023 – ein Jahrhundert nach der Gründung der Republik – stehen die nächsten Parlaments- und Präsidentenwahlen an: Diese seien eine Wegscheide für die Türkei, sagt Staatschef Recep Tayyip Erdogan. Die Vorbereitungen laufen, und dazu gehört offenbar auch ein Verbotsverfahren gegen die prokurdische Linkspartei HDP, die im aktuellen Parlament die drittstärkste Fraktion stellt.

Die Linke im Saarland will Klarheit über die Finanzierung der S-Bahn Zweibrücken-Homburg. Deshalb hat sie nach Angaben der Fraktionsvorsitzenden Barbara Spaniol einen Bericht im Verkehrsausschuss des Landtags gefordert.

Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann haben die Landtagswahl in Baden-Württemberg haushoch gewonnen und können sich die Koalitionspartner aussuchen. Die...

Wie sich die neue Linken-Co-Chefin ihre erste Beule holte