Germersheim Linke verschieben Mai-Kundgebung
Der Kreisverband der Partei Die Linke verschiebt seine am Maifeiertag auf dem Germersheimer Königsplatz geplante Kundgebung. Sie war bei der Kreisverwaltung unter dem Motto „Für gute Bildung, Arbeit, Renten. Ein gutes Leben für alle“ angemeldet. Mit Verweis auf die Corona-Lage habe die Kreisverwaltung ein Verbot der Veranstaltung angekündigt, schreibt der Linke-Kreisverband am Freitag in einer Pressemitteilung. Die Kreisverwaltung bestätigt das auf Nachfrage. Der Anmelder habe nach einem Gespräch im Vorfeld von sich aus die Anmeldung zurückgezogen.
Die Versammlung sei mit rund 20 Personen angemeldet gewesen, so der Vorsitzende des Kreisverbands Benjamin Engelhardt, auf RHEINPFALZ-Nachfrage. „Der Kreis hatte angekündigt die Versammlung zu verbieten. Daraufhin haben wir die Anmeldung zurückgezogen“, sagt er. Die Erfolgsaussichten, die Versammlung gerichtlich durchzusetzen, schätzt Engelhardt als gering ein. Nichtsdestotrotz sehen die Linken „den Infektionsschutz im Freien und unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen gewährleistet“.