Kaiserslautern Pläne der Stadt zu Rundbänken von Bürgerinitiative und Linke als übereilt kritisiert

Zwei Rundbänke sollen den Aufenthalt in der Stadt attraktiver machen. In der Stadtratssitzung am Montag sollen die beiden Standorte vor der Adler-Apotheke – um den neu gepflanzten Baum – und vor dem Union-Kino beschlossen werden. Der Stadtrat hatte in einer Sitzung im April 2019 auf Antrag der SPD-Fraktion die Erweiterung der Sitzmöblierung beschlossen. Der Beschlussvorschlag der Stadt stößt jedoch auf Widerstand.

Die Bürgerinitiative „Stadt für alle“ hat „große Bedenken, mit einer übereilten und konzeptionslosen Aktion und fern einer Bürgerbeteiligung Nägel für die künftige Bankausstattung der Innenstadt einzuschlagen“, meint Peter Ott von der Bürgerinitiative (BI). Auch die Fraktion Die Linke stellt sich aus denselben Gründen gegen die Pläne der Stadt und kritisiert, dass gegebene Versprechen nicht eingehalten worden seien, wie Carsten Ondreka mitteilt.

Zum Beispiel habe – entgegen des Beschlusses vom Dezember 2019 im Stadtrat – keine Beteiligung der Bürger stattgefunden. Ein für den Sommer 2020 geplanter Workshop wurde wegen Corona abgesagt. Die Linke teilt die Ansicht der BI und empfiehlt, bis zum Sommer zu warten, um dann eine Bürgerwerkstatt mit paralleler Internetplattform anzubieten.

Außerdem gebe es keinen dringenden Handlungsbedarf: Die Stadt Kaiserslautern erhält vom Land eine Förderung über zwei Mal 250.000 Euro, um der Innenstadt neue Impulse zu verleihen. „Die Förderung erstreckt sich nicht nur auf 2021, sondern auch auf 2022.“

Kritisiert wird auch, das Qualitätsmerkmale besprochen worden waren – zum Beispiel Bänke mit Rückenlehne, Sitz- und Rückenfläche in Holz, ergonomische Sitz- und Rückenform, Corporate Design – und nun laut BI und Linke keine Beachtung finden.