Patrick Schnieder

Bei der Europawahl 2019 könnte die CDU-Landtagsabgeordnete Christine Schneider aus Edenkoben für ein Mandat in Straßburg und Brüssel kandidieren. Ihr Name wird in Parteikreisen als Nachfolgerin von Birgit Collin-Langen gehandelt, die nicht mehr antritt.

«MAINZ.» CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner will erst vor dem Landesparteitag im Herbst ihren Personalvorschlag für einen neuen Generalsekretär der Partei machen.

„In der Innen- und Außenpolitik einen kühlen Kopf bewahren und in unruhiger Zeit sicher ans Ziel gelangen“, dafür plädierte Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer beim Neujahrsempfang der CDU Kaiserslautern am Mittwochabend im Stiftskeller der Stadtsparkasse.

MAINZ. Die rheinland-pfälzische CDU und ihr Kreisverband Cochem-Zell wollen die von der Bundestagsverwaltung angekündigte Strafzahlung für illegale Parteispenden akzeptieren.

Die CDU Rheinland-Pfalz stellt in Kaiserslautern ihre Landesliste auf und setzt auf einen Bundestagswahlkampf, der sich auf die Volksparteien zuspitzt.

MAINZ. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Kaiserslautern will die rheinland-pfälzische CDU wichtige Weichen für die Bundestagswahl im September stellen.

MAINZ. Rheinland-Pfalz hat im vergangenen Jahr das Geld nicht ausgeschöpft, das der Bund für die Sanierung und den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen zugesagt hatte. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und der Generalsekretär der Landes-CDU, Patrick Schnieder, streiten darüber, wer die Schuld daran trägt.

MAINZ. Die rheinland-pfälzische CDU und ihr Kreisverband Cochem-Zell haben möglicherweise über Jahrzehnte Spenden aus den Kassen des Ex-Geheimagenten Werner Mauss bekommen. Die Zuwendungen könnten zumindest teilweise illegal sein. Landeschatzmeister Peter Bleser kommt zunehmend unter Druck, auch aus den eigenen Reihen.

Einen „kleinen Sieg errungen“ hat die Bürgerinitiative Klingenmünster, die seit sechs Jahren für den Bau einer Ortsumgehung kämpft. Im Bundesverkehrswegeplan ist die Umgehung berücksichtigt.

Der Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen setzt in der Verkehrspolitik Akzente: Für die Pfalz ist das Bekenntnis zum vierspurigen B 10-Ausbau und zur zweiten Rheinbrücke bei Wörth wichtig. Im Norden des Landes interessiert aber vor allem, ob der fehlende Abschnitt der A 1 endlich gebaut wird. Die neue Landesregierung will dies, die Widerstände sind allerdings weiter groß.

MAINZ. Wahlkampfzeiten sind Zeiten harter Wortgefechte. Patrick Schnieder, der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen CDU, stellt sich auf solche Schlachten ein: Die SPD stehe mit dem Rücken zur Wand, donnert der Zwei-Meter-Mann aus der Eifel. Für die Roten werde es nur ein Thema geben: Dreyer, Dreyer, Dreyer.

Wer war das? Einer der 67 Delegierten hatte am Freitag im Waldfischbacher Bürgerhaus doch tatsächlich nicht für die erneute Landtagskandidatur von Susanne Ganster im Wahlkreis 47 gestimmt – ein kleiner Schönheitsfleck auf dem ansonsten makellosen Nominierungsabend für die Abgeordnete aus Erfweiler. CDU-Kreisvorsitzender Christof Reichert aus Hauenstein musste sieben Gegenstimmen hinnehmen. Er wurde zum Ersatzkandidaten gewählt.

Wer war das? Einer der 67 Delegierten hatte am Freitag im Waldfischbacher Bürgerhaus doch tatsächlich nicht für die erneute Landtagskandidatur von Susanne Ganster im Wahlkreis 47 gestimmt – ein kleiner Schönheitsfleck auf dem ansonsten makellosen Nominierungsabend für die Abgeordnete aus Erfweiler. CDU-Kreisvorsitzender Christof Reichert aus Hauenstein musste sieben Gegenstimmen hinnehmen. Er wurde zum Ersatzkandidaten gewählt.