Rheinland-Pfalz Generalsekretär zunächst nur in Vertretung

«MAINZ.» CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner will erst vor dem Landesparteitag im Herbst ihren Personalvorschlag für einen neuen Generalsekretär der Partei machen.

Der bisherige Generalsekretär Patrick Schnieder hatte Anfang Februar seinen Rückzug aus dem Amt angekündigt und dies vor wenigen Tagen in die Tat umgesetzt. Schnieder werde zunächst vom Landesgeschäftsführer der CDU, Jan Zimmer, vertreten, kündigte Klöckner gestern an. Zimmer sei fortan „politischer Geschäftsführer“ und solle den bisherigen Generalsekretär nicht nur nach innen, sondern auch als Stimme der Partei nach außen vertreten. Klöckner hat im März ihre Aufgabe als Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag ihrem bisherigen Stellvertreter Christian Baldauf überlassen und ist als Landwirtschaftsministerin in die Bundesregierung gewechselt. Als frischgebackene Landesvorsitzende hatte Klöckner im Herbst 2010 Schnieder als ihren „General“ vorgeschlagen. Jetzt hat der Bundestagsabgeordnete aus der Eifel das Amt niedergelegt, weil er zum Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgestiegen ist. Jan Zimmer war Geschäftsführer des CDU-Kreisverbands Cochem-Zell und ist vor acht Jahren zum hauptamtlichen Geschäftsführer der Landespartei berufen worden. Als „politische Stimme“ der Partei ist er bisher ein einziges Mal zu hören gewesen. Als im Herbst 2016 die CDU-Affäre um illegale Parteispenden aus den Kassen des Ex-Agenten Werner Mauss hochkochte, schickten Klöckner und Schnieder Jan Zimmer zusammen mit dem Pressesprecher der Partei vor, um eine Erklärung zu verlesen. In den Reihen der CDU wird aber auch darauf verwiesen, Zimmer sei als Mitglied des Stadtrats Oberwesel durchaus auch in politischer Funktion. Zudem habe er schon bisher Schnieder bei dessen Abwesenheit vertreten und habe gute Drähte zur Landtagsfraktion. Und: Schon einmal, zu Zeiten des früheren Landesvorsitzenden Christoph Böhr habe die Landes-CDU mit Claudius Schlumberger einen Generalsekretär ohne hohe politische Ämter gehabt. Die zumindest vorläufige Stellvertreter-Lösung mag auch Beleg für die relativ dünne Personaldecke der Landes-CDU sein. Als mögliche Generalsekretärin wurde bisher die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Schneider (Edenkoben) gehandelt. Sie und Klöckner sind sich offenbar nicht handelseinig geworden. Genannt worden war auch der Name Martin Brandl (Rülzheim), aber dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Landtagsfraktion wird man kaum Macht und Last zweier Ämter aufladen wollen. Klöckner will im Herbst erneut zur Wahl als Landesvorsitzende antreten. Ihr Sprachrohr im Land soll zunächst Jan Zimmer sein. Ihre Termine als Landeschefin wird fortan Dorothee Werner koordinieren. Die bisherige persönliche Referentin bleibt in Mainz und ist aus Diensten der Fraktion in die Parteizentrale am Mainzer Rheinufer gewechselt.