Rheinpfalz Zur Sache: Die Alternativen der CDU nach dem Trauma

Die rheinland-pfälzische CDU wird noch geraume Zeit die Wunden lecken. Gestern, am Tag eins nach der Wahlschlappe, sprachen Pfälzer Abgeordnete sogar von einem Trauma, das es zu verarbeiten gelte. Herbe Kritik an Klöckner und ihrem Wahlkampf werde es nicht geben, heißt es zuversichtlich. Die Vorsitzende stehe nicht zur Debatte, sagte nicht nur Generalsekretär Patrick Schnieder. Fehler im Wahlkampf? Vielleicht, aber die Schlacht sei ohnehin nicht zu gewinnen gewesen. Es sei eine Protestwahl gegen die Flüchtlingspolitik der CDU-Bundeskanzlerin gewesen, ist hinter vorgehaltener Hand zu hören. Klöckner selbst erklärte sich dann am Abend: Sie stehe weiter für den Landesvorsitz zur Verfügung; ob sie Fraktionsvorsitzende bleibe, entscheide die neue Fraktion. Und noch ist die CDU nicht ganz draußen. Scheitert Dreyers Versuch, ein Bündnis mit FDP und Grünen zu schmieden, steht eine große Koalition von CDU und SPD auf der Tagesordnung. Für die CDU wäre das eine schwierige Situation. Fortan müsste sie die Politik jener Regierungschefin stützen, die sie im Wahlkampf so heftig bekämpft hat. Inhaltlich kämen die beiden großen Parteien wahrscheinlich relativ rasch überein: Beim Thema Straßen zum Beispiel ist die SPD der CDU näher als den Grünen, und bei der Bildung gibt es nur wenige unüberbrückbare Gegensätze. Ein Tauziehen gäbe es sicher um Schlüsselressorts wie Wirtschaft oder Bildung. Julia Klöckner müsste sich entscheiden, ob sie weiter in der Rolle der Partei- und Fraktionsvorsitzenden oder doch lieber als Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin mitmischen wollte. Bleibt es am Ende bei der Oppositionsrolle, müsste Klöckner als Fraktionsvorsitzende weitermachen, um in fünf Jahren einen weiteren Versuch zu unternehmen, die Staatskanzlei zu erobern. Sie könnte auch Rheinland-Pfalz den Rücken kehren und – vielleicht nach der Bundestagswahl 2017 – wieder ein Amt in Berlin anstreben. Doch dieses Amt muss es erst einmal geben. Und die machtpolitische Basis in ihrem Heimatbundesland ginge der Frau aus Bad Kreuznach dabei zumindest teilweise verloren. (nob)