Rheinpfalz Klöckner: Klinkenputzen nötig

MAINZ. Auf einem Landesparteitag am Samstag in Kaiserslautern will die rheinland-pfälzische CDU wichtige Weichen für die Bundestagswahl im September stellen.

Im Mittelpunkt der Versammlung, zu der rund 250 Delegierte erwartet werden, steht die Wahl der Landesliste mit den Bewerbern für das Berliner Parlament. Wie berichtet, soll der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der Landes-CDU Patrick Schnieder (Wahlkreis Bitburg) die Liste als Spitzenkandidat anführen. Das sieht der Listenvorschlag des Landesvorstands vor. Auf den Plätzen hinter Schnieder folgen Peter Bleser (Cochem), Anita Schäfer (Pirmasens) und Thomas Gebhart (Südpfalz). Bleser hatte wegen seiner Rolle als Landesschatzmeister in der jüngsten Spenden-Affäre der Landes-CDU auf eine Spitzenkandidatur verzichtet. Platz eins war frei geworden, nachdem Maria Böhmer (Ludwigshafen) ihren Rückzug aus dem Bundestag angekündigt hatte. Der CDU-Bezirk Rheinhessen-Pfalz hatte als mitgliederstärkster der drei Bezirke erfolglos versucht, auch Schäfer vor Bleser zu platzieren. Parteichefin Julia Klöckner verteidigte gestern die Reihenfolge: Schnieder sei der Kandidat mit dem höchsten Parteiamt, Bleser als Parlamentarischer Staatssekretär der Bewerber mit dem höchsten Regierungsamt. Bei der Spenden-Affäre geht es um die Frage, ob die rheinland-pfälzische CDU verbotenerweise Spenden angenommen hat, deren Herkunft verschleiert war. Bleser hatte sein Amt als Landesschatzmeister zur Verfügung gestellt. Es gebe keinen Grund, warum Bleser nicht auf Platz zwei der Liste antreten sollte, sagte Klöckner. Auf den Listenplätzen fünf und sechs folgen Mechthild Heil (Ahrweiler) und Jan Metzler (Worms). Aus der Pfalz stehen dahinter Johannes Steiniger (Neustadt-Speyer, Platz 8), Xaver Jung (Kaiserslautern, 13) und Torbjörn Kartes (Ludwigshafen-Frankenthal, 15). Neben Maria Böhmer treten die Abgeordneten Norbert Schindler, Bernhard Kaster und Michael Fuchs nicht mehr an. Bei der Bundestagswahl 2013 hatte die CDU 14 von 15 Wahlkreisen im Land und insgesamt 16 Mandate gewonnen. Die Partei werde in diesem Jahr einen Wahlkampf mit vielen Besuchen an der Haustür führen müssen, kündigte Klöckner an. Unter anderem darauf sollen die Delegierten am Samstag eingestimmt werden.