Die Linke

Nicht wie von der Linkspartei vermutet um Überwachungskameras, sondern um Passiv-Infrarotdetektoren handelt es sich bei den Einrichtungen zur Verkehrserfassung, die in Mitte an den Fußgängerfurten über die Zollhof-in Höhe Bahnhofstraße angebracht sind.

«Hassloch». Ralf Berger (Piraten) wird Mitglied des Gemeinderats bleiben und dies „nicht als Einzelkämpfer“. Das teilte Berger auf Anfrage der RHEINPFALZ mit.

„Ich will, dass die Leute mitdenken“, sagt Alexander Mühlmann. Sein Mittel der Wahl ist dabei die Satire. Das Wahlprogramm, mit dem Mühlmann am 24. September bei der Bundestagswahl als Direktkandidat der Partei Die Partei antritt, will zeigen, wie absurd die aktuelle Politik an vielen Stellen ist.

Anlässlich des Antikriegstages am 1. September kamen gestern am Philipp-Mees-Platz vor dem Polizeipräsidium um die 50 Menschen zu einer Kundgebung zusammen. In den Reden wurde Besorgnis über die Zuspitzung der Sicherheitslage auf der koreanischen Halbinsel ausgedrückt, aber auch auf die Gefahr des Populismus in Deutschland hingewiesen. Es wurde auch zur Teilnahme an der bevorstehenden Bundestagswahl aufgerufen.

„Früher durfte der Rentner bei Rot über die Straße – heute soll er“, sagt Klaus Ernst, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke über die Rentenpolitik. Weitere Themen der Linken-Wahlkampfveranstaltung, die am Mittwochabend in der Gaststätte La Bandiera stattgefunden hat, waren Löhne, Steuerverteilung, Leiharbeit und Bildungspolitik. Neben Klaus Ernst sprach vor den zwölf Zuhörern die Bundestagsdirektkandidatin des Wahlkreises, Brigitte Freihold.

Zwischen 500 und 700 Menschen leben derzeit in der Flüchtlingsunterkunft auf „Franklin“ im Norden Mannheims. Sie gilt als größte Erstaufnahmestelle in Deutschland. Die Zuwanderer kommen in erster Linie aus dem Balkan und aus Gambia und bleiben in der Regel zwischen drei und sechs Monaten. Ein Bewohnerbeirat vertritt die Interessen der Menschen.

«Mannheim.» Zwischen 500 und 700 Menschen leben derzeit in der Flüchtlingsunterkunft auf „Franklin“ im Norden Mannheims. Sie gilt als größte Erstaufnahmestelle in Deutschland. Die Zuwanderer kommen in erster Linie aus dem Balkan und aus Gambia und bleiben in der Regel zwischen drei und sechs Monaten. Ein Bewohnerbeirat vertritt die Interessen der Menschen.

Ab 1. Oktober werden die Dezernate in der Stadtverwaltung teilweise anderen Dezernenten zugeordnet. Der neue Bürgermeister Markus Zwick erhält die Schulverwaltung und der neue Beigeordnete Jürgen Stilgenbauer den Brand- und Katastrophenschutz.

Ein Frankenthaler als neue Nummer zwei bei den Linken in Rheinland-Pfalz. David Schwarzendahl (34) ist am Wochenende beim Parteitag in Kaiserslautern zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt worden – mit 84 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen (wir berichteten). Die RHEINPFALZ hat mit ihm über seinen schnellen Aufstieg, innerparteilichen Zwist und Gemeinsamkeiten von Politik und Musik gesprochen.

«Mannheim.» Zwischen 500 und 700 Menschen leben derzeit in der Flüchtlingsunterkunft auf „Franklin“ im Norden Mannheims. Sie gilt als größte Erstaufnahmestelle in Deutschland. Die Zuwanderer kommen in erster Linie aus dem Balkan und aus Gambia und bleiben in der Regel zwischen drei und sechs Monaten. Ein Bewohnerbeirat vertritt die Interessen der Menschen.

Der Hauptausschuss wird sich mit einer Erhöhung des Mietzuschusses für Hartz-IV-Empfänger beschäftigen. Das beschloss gestern der Stadtrat auf Antrag der Fraktion Die Linke. Bürgermeister Markus Zwick verwies auf eine Sitzung der Ländersozialminister am 7. September, bei dem die Mietzuschüsse und eine nötige Erhöhung Thema seien. Diese Sitzung und eventuelle Empfehlungen zu dem Thema will Zwick abwarten.

Mit Gastredner Oskar Lafontaine, dem Fraktionsvorsitzenden der Linken im saarländischen Landtag und früheren Bundesvorsitzenden, hatte der Landesverband Rheinland-Pfalz zu seinem Parteitag am Samstag in der Kammgarn ein politisches Schwergewicht als Unterstützer für den Start in die „heiße Wahlkampfphase“ eingeladen.

«Offenbach.»Zu einer Podiumsdiskussion mit den Südpfälzer Bundestagskandidaten lädt der Arbeitskreis Frieden und Abrüstung Offenbach für Mittwoch, 19 Uhr, ins Mehrgenerationenhaus ein. Es geht um „Frieden und soziale Gerechtigkeit“.

In der Stadtratssitzung am Mittwoch gab es wieder einige Anfragen an die Verwaltung. Matthias Nunold (Die Linke) wollte beispielsweise wissen, wann die Stadt mit dem Abriss der Pergola am Goetheplatz beginnt.

«BÖHL-IGGELHEIM.»Ausgeprägter Gerechtigkeitssinn begleitet Maximilian Keck, so lange er denken kann. Der 19-Jährige ist davon überzeugt, dass dies auch verantwortlich für seinen Schritt in die Parteipolitik ist. Die Linke hält der Bundestagskandidat für den Wahlkreis Neustadt-Speyer für die einzige Partei, für die es sich zu kämpfen lohnt.

Ausgeprägter Gerechtigkeitssinn begleitet Maximilian Keck, so lange er denken kann. Der 19-Jährige ist davon überzeugt, dass er auch verantwortlich für seinen Schritt in die Parteipolitik ist. Die Linke hält der Bundestagskandidat für den Wahlkreis Neustadt-Speyer für die einzige Partei, für die es sich zu kämpfen lohnt.

Ausgeprägter Gerechtigkeitssinn begleitet Maximilian Keck, so lange er denken kann. Der 19-Jährige ist davon überzeugt, dass er auch verantwortlich für seinen Schritt in die Parteipolitik ist. Die Linke hält der Bundestagskandidat für den Wahlkreis Neustadt-Speyer für die einzige Partei, für die es sich zu kämpfen lohnt.

«BÖHL-IGGELHEIM.»Ausgeprägter Gerechtigkeitssinn begleitet Maximilian Keck, so lange er denken kann. Der 19-Jährige ist davon überzeugt, dass dies auch verantwortlich für seinen Schritt in die Parteipolitik ist. Die Linke hält der Bundestagskandidat für den Wahlkreis Neustadt-Speyer für die einzige Partei, für die es sich zu kämpfen lohnt.