Die Linke

Das im Februar 2016 vom Stadtrat beschlossene dritte Kita-Ausbauprogramm geht in die Umsetzung. Fünf Projekten hat der Bau- und Grundstücksausschuss gestern den Weg geebnet, um dem gesetzlichen Anspruch auf eine Betreuung und dem wachsenden Bedarf durch rasant steigende Geburtenzahlen zu begegnen. Gesamtvolumen: 31 Millionen Euro.

Die Linken formulieren ihr Programm für die Bundestagswahl. Das Angebot an die Wähler ist scharfkantig, unverwechselbar – und links. Ob sie dafür Umsetzungspartner finden? Das ist weniger klar. Ein Kommentar von Hartmut Rodenwoldt

Nach dem Brexit – wohin steuert Europa? Dieser Frage stellten sich am Dienstag bei der Podiumsdiskussion des Siebenpfeiffer-Gymnasiums in Kusel Xaver Jung (CDU), Gustav Herzog (SPD), Alexander Ulrich (Die Linke), Micha Frey (Grüne), Philipp Liebold (FDP) und Stefan Scheil (AfD). Geleitet wurde die Debatte von den beiden Schülern Florian Langguth und Jil Biedinger.

Vier Kandidaten sind bisher im Rennen um das Amt des Stadtbürgermeisters.

Bei der Debatte um das Traditionsverständnis der Bundeswehr

darf nicht übersehen werden, dass das Kämpfen

ureigenste Aufgabe von Soldaten ist. Die Wehrmacht ist ein mahnendes

Beispiel dafür, wie Streitkräfte

missbraucht werden können.

Reaktionen der Ludwigshafener SPD auf die Wahlpleite in Nordrhein-Westfalen

Der von der SPD beantragte Verzicht auf einen von zwei hauptamtlichen Landratsvertretern ist auch diesmal gescheitert. Die Mehrheit des Kreistags votierte gestern für die Beibehaltung der beiden hauptamtlich tätigen Beigeordneten. Damit dürfte einer dritten Amtszeit für Gudrun Heß-Schmidt (CDU), die dem Kreisvorstand seit 2002 angehört, nichts mehr im Wege stehen.

Alexander Ulrich ist erneut Spitzenkandidat der Linkspartei im Bundestagswahlkreis 209. Der 46-Jährige aus Reichenbach-Steegen (Kreis Kaiserslautern), der bereits seit 2005 im Parlament sitzt, wurde am Donnerstag in seiner Heimatgemeinde einmütig nominiert.

Gibt es einen Schutz vor Altersarmut? Was kann die Politik, was kann jeder einzelne tun, Altersarmut vorzubauen? Fragen, mit denen Hans-Joachim Redzimski, der Leiter der Kaiserslauterer Lokalredaktion der RHEINPFALZ, am Freitagabend die Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog (SPD), Xaver Jung (CDU) und Alexander Ulrich (Die Linke) anlässlich der Seniorenmesse in der Fruchthalle konfrontierte.

Alexander Ulrich ist erneut Spitzenkandidat der Linkspartei im Bundestagswahlkreis 209. Der 46-Jährige aus Reichenbach-Steegen, der bereits seit 2005 im Parlament sitzt, wurde am Donnerstag in seiner Heimatgemeinde einmütig nominiert.

Kiel. Mit deutlichen Gewinnen ist die CDU gestern als stärkste Kraft aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hervorgegangen. In Kiel zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

Gibt es einen Schutz vor Altersarmut? Was kann die Politik, was kann jeder einzelne tun, Altersarmut vorzubauen? Fragen, mit denen Hans-Joachim Redzimski, der Leiter der Kaiserslauterer Lokalredaktion der RHEINPFALZ, am Freitagabend die Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog (SPD), Xaver Jung (CDU) und Alexander Ulrich (Die Linke) anlässlich der Seniorenmesse in der Fruchthalle konfrontierte.

Alexander Ulrich überzeugt als ruppiger Gewerkschafter,

der für die Region kämpft.

Alexander Ulrich ist erneut Spitzenkandidat der Linkspartei im Bundestagswahlkreis 209. Der 46-Jährige aus Reichenbach-Steegen, der bereits seit 2005 im Parlament sitzt, wurde am Donnerstag in seiner Heimatgemeinde einmütig nominiert.

„Es fällt mir jetzt auf jeden Fall leichter, für die Bundestagswahl eine Entscheidung zu treffen“, erklärt Schülerin Lara Pfeiffer am Ende des gestrigen Schülergesprächs im Siebenpfeiffer-Gymnasium. Zur Diskussion stellten sich die sechs Spitzenkandidaten von FDP (Achim Bertram), Bündnis 90/Die Grünen (Paul Bunjes), SPD (Gustav Herzog), CDU (Xaver Jung), AFD (Stefan Scheil) und Die Linke (Alexander Ulrich), die bei der kommenden Bundestagswahl für ihre Partei ins Rennen gehen.

Speyer. Die Linke im Speyerer Stadtrat spricht sich für die Abschaffung der Bettelverordnung aus und verweigert sich auch dem geplanten Bettelverbot in der Stadt. Das hat die Partei gestern mitgeteilt.