Die Linke

Ralf Leßmeister, Martin Müller oder Ero Zinßmeister: Am morgigen Sonntag entscheidet sich, ob einer der drei Kandidaten stark genug ist, um bereits im ersten Anlauf den Sessel des Lauterer Landrats zu erobern oder ob die zwei Bestplatzierten am 15. Oktober in einer Stichwahl noch einmal gegeneinander antreten müssen. Die gut 84.000 Wahlberechtigten im Landkreis Kaiserslautern haben es in der Hand.

Im Wahlkreis 211 sind sieben Männer von CDU, SPD, Grünen, FDP, Die Linke, AfD und Freien Wählern angetreten, um die Südpfalz im Bundestag zu vertreten. Der Wahlkreis umfasst die Stadt Landau und die Kreise Germersheim und Südliche Weinstraße.

Neben der Bundestagswahl stehen am Sonntag in Rheinland-Pfalz auch mehrere wichtige kommunale Wahlentscheidungen an: In Neustadt, Ludwigshafen und Koblenz werden die Oberbürgermeister neu gewählt, in drei Landkreisen, darunter im Kreis Kaiserslautern, ist der Landrat zu bestimmen. Landesweit sind außerdem 31 hauptamtliche und ehrenamtliche Bürgermeister zu wählen. Unsere Serie beleuchtet die wichtigsten Entscheidungen. Zum Abschluss: die Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen.

„Politik trifft Kabarett“. Unter dieses Motto hat die Linke ihre Wahlkampfveranstaltung am Sonntag im Spiegelsaal des Hotels Königsberg gestellt. Während Bundestagsabgeordneter Alexander Ulrich den rund 60 Zuhörern ruhig die politischen Ziele seiner Partei näherbrachte, redete sich Kabarettist Gerd Kannegieser gewohnt schnell in Rage und beleuchtete die Welt – politisch neutral – aus der Sicht eines Stammtischbruders.

Bei der Fortschreibung beziehungsweise Neuaufstellung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Haßloch empfiehlt die Verwaltung, ein Klimagutachten für den gesamten Ort zu erstellen. Dem hat der Bau-, Verkehrs- und Entwicklungsausschuss zugestimmt.

Soziale Gerechtigkeit, eine Umverteilung der Vermögensverhältnisse, ein Aus für Rüstungsexporte und die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum waren einige der Programmpunkte, die gestern Abend bei der Feier zum 10. Jubiläum der Linken in Stadt und Kreis Kaiserslautern im Theodor-Zink-Museum auf der Agenda standen.

Der Widerstand gegen die Arbeitsmarktreform von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wächst: Diese Woche organisieren Linksformationen in Paris gleich zwei Protesttage – allerdings getrennt.

Im Anstieg der Altersarmut sehen Die Linken den sozialen Sprengstoff der nächsten Jahre. Dies sagte der Spitzenkandidat der Landesliste zur Bundestagswahl, Alexander Ulrich. Wie Gerald Unger, Direktkandidat im Wahlkreis Ludwigshafen-Frankenthal, sah er Die Linken am Samstag am Infostand in der Speyerer Straße als die Partei, die soziale Gerechtigkeit nicht nur fordere, sondern sie auch umsetzen will.

«GRÜNSTADT.» „Wenn man die Welt gerechter machen will, muss man sich politisch engagieren.“ Zu dieser Überzeugung ist Maximilian Keck aus Böhl-Iggelheim schon im Alter von zwölf Jahren gekommen. Jetzt ist er seit wenigen Tagen 20 und kandidiert für Die Linke im Wahlkreis Neustadt-Speyer für den Deutschen Bundestag. Am Freitag war er mit einigen Genossen in der Grünstadter Fußgängerzone, um für sich und die Ideen seiner Partei zu werben.

Das Gemeinderatsmitglied Ralf Berger (Piraten) und die Haßlocher Liste (HLL) haben ein Fraktionsbündnis geschlossen, dieses trägt den Namen HLL. Das teilte Willi von Lohr (HLL) in jüngsten Sitzung des Gemeinderats mit.

«KIRCHHEIMBOLANDEN.» Die Partei Die Linke hatte am Dienstagabend zu einem Wahlkampftermin mit den Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich und Wolfgang Gehrcke in die Kreisstadt eingeladen. Die beiden Politiker informierten die etwas mehr als ein Dutzend Anhänger umfassend über die politischen Ziele ihrer Partei, wobei sich Ulrich vor allem auf innenpolitische Themen konzentrierte und Gehrcke den Komplex der Rüstungs- und Außenpolitik abdeckte.

Die SPD rede sich um „Kopf und Kragen“ – diesen Vorwurf erhebt Liborio Ciccarello, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Stadtrat.

Kandidaten konkret (1): Wir haben die Wahlkreiskandidaten zu ihrer Haltung zur Türkei befragt

Zehn Jahre ist es her, dass die Partei „Die Linke“ aus der Taufe gehoben wurde – als Verschmelzung der SPD-Abspaltung WASG und der SED-Nachfolgepartei PDS. Erfolgreich ist sie vor allem in Ostdeutschland. In Thüringen stellt sie mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten. Im Bundestag ist sie derzeit mit einem Sitz Vorsprung vor den Grünen die größere der beiden Oppositionsfraktionen.

Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der Partei Die Linke bei der Bundestagswahl am 24. September, hat am Samstagabend im Wahlkampf einen Abstecher nach Ludwigshafen gemacht. Vor mehreren Hundert Zuhörern hielt die Politikerin eine flammende Rede auf dem Berliner Platz.

„Wir weisen die Kritik der Linkspartei an unserem Abstimmungsverhalten in der Stadtratssitzung am Montag hinsichtlich der Ablehnung ihres Antrags zum Thema Sozialquote im Wohnungsbau zurück.“ Das teilt die SPD-Fraktion zur Schelte der Linken am angeblichen „SPD-Rückzieher“ (Donnerstag-Ausgabe) mit. Die Kritik der Linken entbehre jeglicher Grundlage, meint die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Heike Scharfenberger.

Die SPD-Ablehnung ihres Prüfantrags zu einer Sozialquote im Wohnungsbau bei der Stadtratssitzung am Montagabend sorgt bei der Linkspartei für Unverständnis.

„Ich will, dass die Leute mitdenken“, sagt Alexander Mühlmann. Sein Mittel der Wahl ist dabei die Satire. Das Wahlprogramm, mit dem Mühlmann am 24. September bei der Bundestagswahl als Direktkandidat der Partei Die Partei antritt, will zeigen, wie absurd die aktuelle Politik an vielen Stellen ist.

„Ich will, dass die Leute mitdenken“, sagt Alexander Mühlmann. Sein Mittel der Wahl ist dabei die Satire. Das Wahlprogramm, mit dem Mühlmann am 24. September bei der Bundestagswahl als Direktkandidat der Partei Die Partei antritt, will zeigen, wie absurd die aktuelle Politik an vielen Stellen ist.

„Ich will, dass die Leute mitdenken“, sagt Alexander Mühlmann. Sein Mittel der Wahl ist dabei die Satire. Das Wahlprogramm, mit dem Mühlmann am 24. September bei der Bundestagswahl als Direktkandidat der Partei Die Partei antritt, will zeigen, wie absurd die aktuelle Politik an vielen Stellen ist.