Verbandsgemeinde Leiningerland

Sportlich Aktive aus der Verbandsgemeinde Eisenberg haben in diesem Jahr gleich zweimal die Chance, „Sportler des Jahres“ zu werden. Denn nicht nur die Sportlerwahl Eistal-Leiningerland der Unterhaardter Rundschau steht ins Haus (wir berichteten mehrfach auf unseren Sportseiten). Auch der Donnersbergkreis sucht wieder seine „Sportler des Kreises“, wobei erstmals RHEINPFALZ-Leser abstimmen können.

Zum Jahreswechsel (III): Was waren die Themen des Jahres 2015, welche werden uns im Jahr 2016 begleiten, welche werden neu hinzukommen? Dazu haben wir die Bürgermeister im Leiningerland befragt. Heute Bürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD), Verbandsgemeinde Grünstadt-Land, im Wesentlichen zur Fusion mit der VG Hettenleidelheim.

„Glück auf“ wünschte Ratsmitglied Henner Kunz (FDP) am Donnerstagabend in der Sitzung des Verbandsgemeinderates Grünstadt-Land der zukünftigen VG Leiningerland. Wie gestern kurz berichtet, hat das Gremium mit 28 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen den Weg für eine freiwillige Fusion mit der VG Hettenleidelheim geebnet. Deren Rat hatte bereits am Mittwoch der Vereinigung zugestimmt.

„Wenn schon eine Zwangsehe, dann wenigstens nach unseren Vorstellungen gestaltet“, sagte Kirchheims Ortsbürgermeister Robert Brunner (CDU) zur Kommunal- und Verwaltungsreform. Der Gemeinderat stimmte der Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim zur VG Leiningerland auf seiner letzten Sitzung in diesem Jahr am Mittwoch im Friederich-Diffiné-Haus zu.

18 Ja-Stimmen, neun aus der CDU dagegen, zwei Ratsmitglieder fehlten in der Sitzung: Das Ergebnis fiel genau so aus, wie es Bürgermeister Karl Meister und die meisten Befürworter der Fusion der beiden Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim zur Verbandsgemeinde Leiningerland, erwartet hatten (wir berichteten gestern kurz).

Grünstadt. In der Sitzung des Verbandsgemeinderats Grünstadt-Land am heutigen Donnerstag wird sich wohl eine sehr große Mehrheit für den freiwilligen Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim zum 1. Januar 2018 aussprechen. Diesen Schluss lässt unsere Umfrage unter den Fraktionen zu.

Dirmstein. „Es wurde gerade nicht darüber abgestimmt, ob eine Fusion zu einer VG Leiningerland erfolgt. Die Gemeinderäte hatten lediglich die Alternative, entweder eine Zwangsfusion zur VG Leiningerland abzuwarten oder zeitnah einer freiwilligen Fusion zu einer VG Leiningerland zuzustimmen.“ Das betont Ruth Faber-Hedjazi, für die FWG im Dirmsteiner Gemeinderat, zu unserem Artikel „VG Leiningerland führt 6:3 nach Räten“.

Bei einer Enthaltung hat der Ortsgemeinderat Neuleiningen auf seiner Sitzung am Montag die Kommunal- und Verwaltungsreform abgesegnet. Vorher wurde diskutiert, ob die Einwohner der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land durch die Fusion mit der VG Hettenleidelheim auf einen Schlag deutlich höhere Schulden zu tragen hätten. Einstimmig beschlossen wurde die Neufassung der Friedhofssatzung.

Wenn der Verbandsgemeinderat Hettenleidelheim heute Abend über den freiwilligen Zusammenschluss mit der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land abstimmt, wird zumindest die Mehrheit der CDU-Fraktion Nein sagen. Das hat eine Umfrage der RHEINPFALZ bei den im Rat vertreten Gruppen ergeben.

Erwartungsgemäß gegen die Stimmen von CDU und WG Nagel stimmte der Wattenheimer Gemeinderat in seiner Sitzung am vergangenen Freitag mit der Mehrheit von SPD und FWG für die Fusion der Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land.

Einstimmig, ohne Diskussion, befürwortete der Obrigheimer Rat am Donnerstag in der letzten öffentlichen Sitzung für dieses Jahr die für 2018 angestrebte Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim. Es war der einzige Tagesordnungspunkt, den es zu beschließen gab.

Viele Fragen hatten die Mitglieder des Battenberger Gemeinderates zur geplanten Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim zum 1. Januar 2018. Letztendlich haben sie auf ihrer Sitzung am Dienstagabend im Dorfgemeinschaftshaus den Zusammenschluss aber mit einer Enthaltung abgesegnet. Ihre Zustimmung ist allerdings irrelevant für die Entscheidung der VG-Räte, wie der Erste VG-Beigeordnete Jürgen Schraut ausführte.

Am 26. November wird der Rat der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land zum ersten Mal im frisch sanierten Sitzungssaal tagen. Thema ist die Fusion mit der VG Hettenleidelheim. Da passt es gut, dass der Raum, der insgesamt 70 Plätze bietet, auf 40 Ratsmitglieder ausgelegt ist. Denn so viele Mitglieder hätte das Parlament einer neuen VG Leiningerland – gegenüber bisher 32 in Grünstadt-Land und 24 in Hettenleidelheim.

Mit Carlsberg und Bissersheim hatten gleich die ersten zwei Ortsgemeinderäte das Konzept für die Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim zur VG Leiningerland abgelehnt. Alarmsignale für die fusionswilligen Verwaltungen? Auf jeden Fall haben die Bürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD) und Karl Meister (FWG) reagiert, gehen nun selbst mit zu den Ratssitzungen oder schicken kompetente Vertreter. Inzwischen sieht die Bilanz besser aus: Es steht 6:3 nach Gemeinderäten für die Fusionsbefürworter.

Die Arbeitsgruppe um die beiden Bürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD, Grünstadt-Land) und Karl Meister (FWG, Hettenleidelheim) hat ein 221 Seiten umfassendes Fusionskonzept erarbeitet. Hier die wichtigsten dort geregelten Eckpunkte eines Zusammenschlusses zur Verbandsgemeinde Leiningerland.