Verbandsgemeinde Leiningerland

Mit 14 Ja- und drei Nein-Stimmen haben die Mitglieder des Dirmsteiner Gemeinderats bei ihrer Sitzung am Mittwoch dem Zusammenschluss der Verbandsgemeinden (VG) Grünstadt-Land und Hettenleidelheim zur VG Leiningerland zugestimmt. In dem Beschluss wurde vermerkt, dass die Anerkennung als Grundzentrum anlässlich der Fusion noch einmal ans Ministerium gegeben werden soll.

Die Arbeitsgruppe um die beiden VG-Bürgermeister Reinhold Niederhöfer (Grünstadt-Land) und Karl Meister (Hettenleidelheim) hat ein 221 Seiten umfassendes Fusionskonzept erarbeitet. Hier die wichtigsten, dort geregelten Eckpunkte eines Zusammenschlusses der beiden VGs zur „Verbandsgemeinde Leiningerland“.

Erwartungsgemäß ging es in der jüngsten Ratssitzung in Altleiningen bei der Debatte um die Fusion der beiden Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land zur Verbandsgemeinde Leiningerland vor allem um die Frage des Erhalts der beiden Freibäder in Altleiningen und Hettenleidelheim.

Am 26. November hat der sanierte Sitzungssaal im Rathaus der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land Premiere: Dann tagt darin der VG-Rat. Thema des Abends: die Fusion mit der VG Hettenleidelheim. Von einer Zustimmung ist auszugehen. Da passt es besonders gut, dass der Raum, der insgesamt 70 Plätze bietet, auf 40 Ratsmitglieder ausgelegt ist. Denn so viele Mitglieder hätte das Parlament einer neuen VG Leiningerland – gegenüber bisher 32 in Grünstadt-Land und 24 in Hettenleidelheim.

OBERSÜLZEN. Am Donnerstagabend fand im Clubhaus des SV Obersülzen die Auslosung zum Hallenfußball-Verbandsgemeinde-Turnier und der Feldturniere 2016 statt. Der Leiningerland-Cup für Aktive findet am 10. Januar 2016 in der IGS-Halle in Grünstadt statt. Einen Tag vorher geht das Hallen-Turnier für AH-Mannschaften über die Bühne.

Die Mitglieder des Gemeinderats Kindenheim zeigten sich bei der jüngsten Sitzung in der Sport- und Freizeithalle als Befürworter der Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim zur VG Leiningerland. Das Gremium stimmte dem Zusammenschluss einstimmig zu.

Das Leiningerland – die Stadt Grünstadt sowie die Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim – möchten mit dem südlichen Wonnegau (Verbandsgemeinde Monsheim) vor allem auf touristischem Gebiet enger zusammenarbeiten als bisher.

Mit knapper Mehrheit – zehn zu neun Stimmen – hat der Ortsgemeinderat Carlsberg sein Ja zur Fusion der Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land zur VG Leiningerland verweigert.

Mit der geplanten Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim befasst sich heute der Gemeinderat in Carlsberg. Das Thema wird alle Ortsgemeinderäte beider VG beschäftigten.

Warum müssen wir fusionieren? Warum fehlt ein durchdachtes Konzept? Warum wurden Alternativen ausgeschlossen? Fragen über Fragen hat Carlsbergs Ortsbürgermeister Werner Majunke bei der öffentlichen Sitzung von Fraktion und Ortsverband der CDU am Donnerstag im Bürgerhaus Hertlingshausen aufgeworfen.

Bockenheim in Aufruhr: Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer hat gestern den Einmündungsbereich der Weinstraße – von Asselheim kommend – in die B 271-Umgehung sperren lassen. Das heißt, Bockenheim ist von Grünstadt aus nicht mehr direkt erreichbar: wahrscheinlich auch nicht zum Winzerfest in einer Woche.

Hintergrund: Ein erstes Konzept zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim liegt vor. Für die Arbeitsgruppe um die Bürgermeister ist eine „Anstalt des öffentlichen Rechts“ zum Erhalt der Schwimmbäder denkbar. Bürgerbüros soll es an beiden Standorten geben, die Gebühren stabil bleiben und, und, und: Optionen für die neue VG Leiningerland.

Helfen, aber wie? Das war wohl die zentrale Frage des Abends bei einer Veranstaltung, zu der die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim mit Unterstützung der Kreisverwaltung Bad Dürkheim am Dienstagabend eingeladen hatte. Dennoch wurden zum Beginn der Fragerunde als allererstes Bedenken gegen die Flüchtlinge geäußert.

In der kommenden Woche, 21. bis 26. September, präsentiert sich der Ausbildungsverbund Leiningerland im Foyer der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land für das Ausbildungsjahr 2016.

Die Eile, welche die SPD in den Verbandsgemeinden (VG) Grünstadt-Land und Hettenleidelheim in Sachen Zusammenschluss der beiden Gebietskörperschaften an den Tag legt, ist den Christdemokraten suspekt. Die Vorsitzenden der beiden CDU-Gemeindeverbände, Sabine Kutschke (Grünstadt-Land) und Carsten Brauer (Hettenleidelheim), wollen keine „Fusion, die mit heißer Nadel gestrickt wird“.

Die Eile, die die SPD in den Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim in Sachen Zusammenschluss der beiden Gebietskörperschaften an den Tag legt, ist der CDU suspekt. Die Vorsitzenden der beiden CDU-Gemeindeverbände, Sabine Kutschke (Grünstadt-Land) und Carsten Brauer, wollen keine „Fusion, die mit heißer Nadel gestrickt wird“.

Alfred Graf Strachwitz hat Dieter Theobald als Ersten Vorsitzenden des Trägervereins Musikschule Leiningerland abgelöst. Das ergaben die Neuwahlen des Vorstands bei der Mitgliederversammlung. Theobald hatte das Amt zu Verfügung gestellt.

Der Streit über Fusionsgespräche im Leiningerland scheint noch nicht vorbei: In der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates Grünstadt-Land vom 23. Juli hatte Bürgermeister Reinhold Niederhöfer (SPD) Kritik am Vorgehen von Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU) geübt, weil der sich in Mainz für eine Verschiebung der Fusion eingesetzt habe (wir berichteten am 25. Juli). Auch mit der Stadtverwaltung Grünstadt ging Niederhöfer ins Gericht.