Grünstadt Niederhöfer wirbt für hohe Einsparungen

Einstimmig, ohne Diskussion, befürwortete der Obrigheimer Rat am Donnerstag in der letzten öffentlichen Sitzung für dieses Jahr die für 2018 angestrebte Fusion der Verbandsgemeinden Grünstadt-Land und Hettenleidelheim. Es war der einzige Tagesordnungspunkt, den es zu beschließen gab.

Der Grünstadter VG-Chef Reinhold Niederhöfer (SPD) ging, wie schon in einigen anderen Räten zuvor, auf den freiwilligen Zusammenschluss der beiden Verwaltungen ein, den das Land mit zwei Millionen Euro honoriert. Prognostiziert bei der Verschmelzung wird eine Kosteneinsparung von 15 bis 20 Prozent. Dies führe dazu, dass dem neuen VG-Rat Leiningerland eine Senkung der VG-Umlage auf 38,5 Prozent vorgeschlagen werden soll (derzeit 40 Prozent in der VG Grünstadt Land und 42,5 Prozent in der VG Hettenleidelheim). Das lasse den Gemeinden mehr Geld in der Kasse, Obrigheim beispielsweise jährlich 25.000 Euro. Die Schwimmbäder in Hettenleidelheim und Altleiningen blieben „auf jeden Fall“ erhalten, so Niederhöfer. An den bestehenden Feuerwehr-standorten werde festgehalten. Die neue VG verbleibe im Touristikverein Leiningerland – Das Tor zur Pfalz. Beibehalten werden sollten auch die freiwilligen Förderungen der Musikschule Leiningerland und der Pfälzischen Musikschule (Carlsberg). Niederhöfer nannte als Ziel einer Fusion annähernd gleich gute Lebensverhältnisse bei gleich guter oder noch besserer Arbeitsleistung seitens der Verwaltung: Mehrwert bei effizienterem Kosteneinsatz. Bei einer Untersuchung der (nicht relevanten) Zusammenlegung der Stadt Grünstadt mit der VG sei eine jährliche Einsparung von mehr als 860.000 Euro herausgekommen, hob Niederhöfer hervor. Zuvor meinte Joachim Stefan Müsel (FWG), „die Stadt Grünstadt sollte bei einem weiteren Schritt der Fusion folgen“. Der VG-Chef bedauerte: „Mehr als anbieten konnten wir denen das nicht.“ Einstimmig folgte der Rat dem Fusions-Beschluss. Die Anhörung der Räte insgesamt soll bis zum 30. November abgeschlossen sein. Ratsmitglied Wolfgang Nitzsche (FWG), unisono Altbürgermeister und VG-Beigeordneter, lobte den guten Ruf, die gute Arbeit und den guten Service der VG; das alles sollte weiter Bestand haben. Zudem „gefällt mir der Name VG Leiningerland“, der auch dem Tourismus förderlich sei, so Nitzsche. Bürgermeister Stefan Muth (SPD) erinnerte, dass noch eine nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 2. Dezember zur Vorberatung des Haushaltes 2016 stattfinde. Der Neujahrsempfang der Gemeinde ist am Sonntag, 10. Januar, 11 Uhr, Rosengarten. Vor Eintritt in die Tagesordnung gab es eine Schweigeminute für die Opfer der Terroranschläge im Nachbarland Frankreich. Die Eisbachgemeinde pflegt seit 27 Jahren eine Partnerschaft mit Crèvecoeur le Grand, etwa 100 Kilometer entfernt von Paris. (gsp)