Grünstadt „Hettenleidelheim ist gleichwertig“

Bei einer Enthaltung hat der Ortsgemeinderat Neuleiningen auf seiner Sitzung am Montag die Kommunal- und Verwaltungsreform abgesegnet. Vorher wurde diskutiert, ob die Einwohner der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land durch die Fusion mit der VG Hettenleidelheim auf einen Schlag deutlich höhere Schulden zu tragen hätten. Einstimmig beschlossen wurde die Neufassung der Friedhofssatzung.

„Wir haben keine Wahl“, kommentierte Bürgermeister Franz Adam (CDU) die Verschmelzung zur VG Leiningerland. Er befürworte den Schritt aber aus seiner Erfahrung mit Zusammenlegungen bei den Feuerwehren: „Es wurde Geld eingespart, das für eine bessere Ausstattung verwendet werden konnte.“ Die Fusion müsse Vorteile für die Bürger bringen. Dieses Ziel sieht Gottfried Beck (FWG) gefährdet. In der Nachbar-VG liege die Pro-Kopf-Verschuldung bei 1360 Euro, in der eigenen bei 929 Euro. „Nach der Fusion sind wir bei 1081 Euro, das bedeutet für uns eine Steigerung um 16 Prozent“, sagte er. Der Leitende Beamte der VG Grünstadt-Land, Reinhold Pfuhl, entgegnete, dass man nicht die kumulierten Schulden von Verbands- und Ortsgemeinden sowie der Werke anschauen sollte, sondern die Investitionskredite, denen entsprechendes Anlagevermögen gegenüberstehe. Diese betragen in der VG Grünstadt-Land 6,6 Millionen Euro (330 Euro pro Kopf) und in der VG Hettenleidelheim acht Millionen Euro (745 Euro pro Einwohner). Blitzschnell rechnete Beck nach: Das mache 14,6 Millionen Euro in der VG Leiningerland. Abzüglich der zwei Millionen Euro, die das Land als Ausgleich zugesagt habe, seien das 12,6 Millionen Euro. Der FWG-Mann stellte fest, dass bei dieser Betrachtung die Pro-Kopf-Verschuldung in Grünstadt-Land sogar um 23 Prozent wachse. Pfuhl hielt dagegen, dass die Nachbar-VG beispielsweise ihre Schulen bereits in Ordnung gebracht habe, was die VG Grünstadt-Land noch tun müsse. Vergleiche man die Infrastruktur bezogen auf die Einwohnerzahl, stehe Hettenleidelheim mit einem Vermögen von 51 Millionen Euro sogar besser da als Grünstadt-Land mit 63 Millionen Euro. Pfuhl: „Die VG Hettenleidelheim ist gleichwertig zu uns.“ Deutlich günstiger als gedacht wurde die Instandsetzung des Flachdachs der Trauerhalle: Statt 33.000 Euro mussten nur 26.820 Euro ausgegeben werden. Davon trug das Land gut 13.000 Euro. „Wir haben sogar mehr bekommen, als ursprünglich geplant war“, sagte Martin Kranz (FWG). Die Brachfläche neben der Halle wird als Areal für Wiesen-Urnengräber ausgewiesen. Da die Ortsgemeinde die Pflegekosten bei diesen Grabstätten über die Nutzungszeit tragen muss, hat die Verwaltung bei der Neufassung der Friedhofssatzung vorgeschlagen, die Gebühr auf mindestens 400 Euro festzusetzen und die Ruhezeit auf 15 Jahre. Ein Urnengrab, um das sich 25 Jahre lang die Angehörigen kümmern, kostet 216 Euro. (abf)