Verbandsgemeinde Leiningerland

Die jüngste Battenberger Ratssitzung wird in die Geschichte der Gemeinde eingehen: Nachdem Bürgermeister Peter Schmidt mit seinem Vorstoß, eine Videoschalte zu organisieren, gescheitert war, weil der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung stand, gab es am Dienstag ein besonderes Treffen.

Es ist Halbzeit in der Verbandsgemeinde Leiningerland und eine Absprache, die seit Beginn existiert, soll jetzt umgesetzt werden: Die ehrenamtlichen Beigeordneten Johannes Schwalb und Roland Werner (beide CDU) legen ihr Amt nieder. In der Ratssitzung am 17. Dezember sollen ihre Nachfolger Carsten Brauer und Hans Scherer gewählt werden.

Mit der vom Verbandsgemeinderat Leiningerland Ende September beschlossenen Zusammenlegung der Schulstandorte Kleinkarlbach und Kirchheim geht es weiter voran. Am Dienstagabend hat der Kirchheimer Ortsgemeinderat dafür drei wichtige Beschlüsse gefasst.

Jagdpächter wünschen sich von Hundehaltern etwas mehr Rücksicht: Sie sollen ihre Hunde anleinen, wenn sie draußen mit ihnen unterwegs sind. Wenn sie das nicht tun, leidet nicht nur das Wild.

Zuhören. Unterstützen. Gesellschaft leisten. Dafür sind Gemeindeschwestern plus seit Frühjahr im Kreis Bad Dürkheim im Einsatz. Wie sie Senioren dabei helfen, in der Pandemie persönliche Kontakte zu erhalten.

Wie viele Corona-Infektionen gibt es in meinem Wohnort? Das haben Bürger im Landkreis nicht mehr vom Gesundheitsamt erfahren. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Koblenz ändert sich dies.

Geduldig haben Jugendliche aus Obersülzen bei der jüngsten Ratssitzung im Zuschauerraum gewartet, um ganz am Ende noch einmal – oder man sollte sagen: mal wieder – nachzufragen, ob und wann die Gemeinde endlich eine Lösung für einen Jugendraum findet.

Ein Jahreskalender, der bedeutende Frauen aus der Region vorstellt, ist das neueste Projekt der Gleichstellungsstelle. Er soll Frauen wie Männer motivieren, über den Tellerrand zu schauen, ihre Ziele zu verfolgen und zu einer gerechteren Welt beizutragen.

Das sind meist die Nachrichten, die kommunale Gremien lieber nicht hören: Statt eines Jahresüberschusses von 461.400 Euro, der überwiegend aus dem Verkauf von Bauplätzen resultieren sollte, rutschen die Finanzen in Quirnheim in ein sattes Minus von 128.820 Euro.

Hettrum – so lautet die richtige Lösung unseres 20. Luftbildrätsels. Aber auch das hochdeutsche Hettenleidelheim, das von den 97 miträtselnden Lesern teils ebenfalls genannt wurde, haben wir gelten lassen. Schließlich wird die Ortsbezeichnung ja im offiziellen Schriftverkehr benutzt. In der gesprochenen Sprache gibt es allerdings eigentlich nur eine Gelegenheit, bei der sich der normale Pfälzer am zungenbrecherischen Hettenleidelheim versucht.

Versäumnisse der Vergangenheit könnten die Gemeinde Quirnheim mehr als 200.000 Euro kosten: Für vier Baugebiete wurden keine Ausgleichsflächen geschaffen und abgerechnet. Ratsmitglied Johannes Eckhardt hat vielleicht eine Lösung für das Problem.

Maske auf, Hände desinfizieren und den Pfeilen auf dem Boden in den großen Saal der Festhalle folgen: 2541 Stimmberechtigte sind am Sonntag in Hettenleidelheim unter Pandemie-Bedingungen aufgefordert, ihren Landrat zu wählen. 1000 Stifte liegen bereit.

Tauben, Hunde, Nutrias und Katzen haben generell erst mal wenig miteinander zu tun. Bei der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderats sind sie aber allesamt Thema gewesen und...

Eigentlich hätte sich der Battenberger Rat am letzten Donnerstag im Oktober zu einer Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus getroffen. Doch in Zeiten steigender Infektionszahlen schlug Bürgermeister Peter Schmidt eine Videokonferenz vor. Die durfte aber „nicht einfach so“ stattfinden.

Die Stadt Grünstadt und die Verbandsgemeinde Leiningerland haben umfangreiche Vorbereitungen getroffen, damit die Landratswahl am Sonntag sicher über die Bühne gehen kann. Trotzdem ist man vor Überraschungen in Zeiten der Pandemie nie gefeit.

„Wir müssen uns grundlegend neu ausrichten“, sagt Bürgermeister Frank Rüttger (CDU). Damit meint er vor allem die Wasserversorgung in der Verbandsgemeinde Leiningerland. Denn dabei ist die VG auf Hilfe aus Grünstadt angewiesen.

In Großkarlbach wird ab Juli 2021 eine Abgabe für touristische Übernachtungen erhoben. Das hat am Montag der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Ein Anbieter einer Ferienwohnung findet das belastend und auch ein bisschen ungerecht.

Der Großkarlbacher Gemeinderat wird am Montag darüber beraten und möglicherweise entscheiden, ob er eine Kulturförderabgabe für Übernachtungen einführt. Sie soll den defizitären Haushalt entlasten.

Aufgrund der mittlerweile wieder stark gestiegenen Corona-Infektionen werden die Verwaltungen der Verbandsgemeinde Leiningerland in Grünstadt und Hettenleidelheim und das Bürgerbüro für den Publikumsverkehr ab Montag, 19. Oktober, geschlossen.

Der Kindenheimer Gemeinderat ist mit dem derzeitigen Parkraumkonzept in der Hauptstraße überhaupt nicht einverstanden. Bei seiner Sitzung am Montag bemängelte er, dass die Verwaltung der Verbandsgemeinde Leiningerland dem Beschluss des Rats nicht gefolgt ist.

Nach dem Feuer im Heizraum des Obrigheimer Pro-Seniore-Wohnheims wurden am Sonntag die 78 Bewohner nach Lauterecken und Flörsheim umgesiedelt. Die Schadenshöhe steht noch nicht fest. Unklar ist auch, wann die alten Leute in ihre gewohnte Umgebung zurückkönnen.

Mit Spannung erwartet die Gemeindespitze die Ergebnisse der Kanaluntersuchung in Dirmstein. Dann werde sich zeigen, ob das vor zwei Jahren beschlossene Hochwasserschutzkonzept dazu passt und in allen Punkten sinnvoll ist. Die SPD dagegen meint, es hätten längst mehr Maßnahmen umgesetzt werden müssen.

Carlsberg: Die Ortsgemeinden sind verpflichtet, bis 2023 Wiederkehrende Ausbaubeiträge einzuführen. So verlangt es ein neues Landesgesetz. Gerechter als Einmalbeiträge findet das so mancher Bürger allerdings nicht.

Nach einem Gutachten sind fast alle Brücken in Kleinkarlbach sanierungsbedürftig. Für die weitere Vorgehensweise hat der Gemeinderat eine eigene Idee entwickelt und sucht Unterstützung bei der Verbandsgemeinde.

Einen Fehlbetrag von 41.420 Euro wird die Gemeinde Tiefenthal in diesem Jahr erwirtschaften. Ursprünglich kalkuliert war mit einem Überschuss von knapp 11.000 Euro. Im Wesentlichen sei das durch die ersten Verschlechterungen der Steuereinnahmen verursacht, informierte Ortsbürgermeister Edwin Gaub (CDU) den Rat.