GRÜNSTADT / LEININGERLAND 
Kreuzchen bei der Landratswahl mit desinfiziertem Stift
Landratswahlen sind schon in normalen Zeiten keine Publikumserfolge. 2013 war es Zweidrittel der Stimmberechtigten schlicht egal, ob Reinhold Niederhöfer (SPD) oder Hans-Ulrich Ihlenfeld (CDU) Landrat ist – die Wahlbeteiligung lag damals bei jener Stichwahl bei 31,9 Prozent. Die Corona-Zeiten werden das Interesse an der Landratswahl – es kandidieren die beiden Haßlocher Timo Jordan (SPD) und Hans-Ulrich Ihlenfeld – wahrscheinlich nicht fördern. In der Verbandsgemeinde Leiningerland haben bislang von den 25.924 Wahlberechtigten nur 6500 Menschen Anträge auf Briefwahl-Unterlagen gestellt, 2800 davon haben ihre Umschläge zurückgeschickt. Jürgen Esser, der Büroleiter der Verbandsgemeinde Leiningerland, kommentiert das geringe Interesse an der Landratswahl trocken: „Vielleicht gucken die Leute mehr auf die Wahl in Amerika als auf den Landrat.“
Alles einfach? Nein, diesmal nicht
Von den 10.740 Stimmberechtigten in Grünstadt haben 3000 Menschen ihre Briefwahlunterlagen angefordert. Wie viele davon schon abgestimmt haben, kann Dennis Geißler, der in der Stadtverwaltung für die Organisation der Wahlen zuständig ist, nicht sagen: „Wir zählen das nicht. Aber ich denke, dass wir etwa die Hälfte zurückhaben. Die Briefkästen werden jeden Tag geleert.“ Für Geißler ist diese Wahl anders als die Wahlen vorher. „Zuerst denkt man: Landratswahl, jo, alla. Alles easy“, sagt Geißler.
Allerdings seien die Vorbereitungen dann wegen der steigenden Infektionszahlen doch nicht so einfach gewesen: Zum einen musste das Wahllokal geändert werden: Ein Seniorenheim ist in Corona-Zeiten nicht angebracht. Die Wähler, die normalerweise im Leininger Unterhof ihre Stimme abgeben, müssen deswegen am Sonntag ins Weinstraßencenter gehen. Und dann müsse auch noch jede Menge bedacht werden, damit sich Wähler und Wahlhelfer am Wahltag sicher wähnen: Die Wahlhelfer tragen FFP-2-Masken und Handschuhe, die Stifte werden mit dem Wahlzettel ausgegeben und nach der Stimmabgabe desinfiziert. Wähler und Wahlhelfer sind durch Plexiglasscheiben voneinander getrennt, mit Pfeilen werden Ein-Bahn-Wege geklebt, damit die Wähler sich nicht begegnen. „Es ist eine ziemliche Materialschlacht“, sagt Geißler und fügt an: „Wir haben uns wirklich viele Gedanken und Mühe gemacht.“ Er ist zuversichtlich, dass alles klappt. Esser betont: „Das Hygienekonzept für die Landratswahl ist zwischen der Kreisverwaltung und dem Wahlleiter abgestimmt.“
Wahlhelfer sind schwer zu bekommen
Ein grundsätzliches Problem habe sich bei dieser Wahl leicht verschärft, berichtet Geißler: „Es wird immer schwieriger, genug Wahlhelfer zu finden.“ Nun sei die Pandemie und die gesundheitliche Belastung einiger Menschen, die sonst bei Wahlen helfen, dazugekommen: „Mir haben Wahlhelfer unter Hinweis auf Corona abgesagt.“ In Grünstadt gibt es für jeden der acht Stimmbezirke (davon zwei Briefwahlbezirke) jeweils zehn Wahlhelfer; in der Verbandsgemeinde stehen 278 Wahlhelfer bereit. Es handelt sich jeweils um Vertreter aus den Parteien und Verwaltungsmitarbeiter. Aber in Zeiten wie diesen ist man vor nichts gefeit: „Ich hoffe nicht, dass da noch welche ausfallen oder in Quarantäne müssen“, sagt Geißler.
Bei der Stimmauszählung tragen die Wahlhelfer FFP-2-Masken und Handschuhe zu ihrem Schutz, aber an Grundsätzlichem ist nicht zu rütteln: „Man muss jeden Stimmzettel anfassen.“ Man halte zwar Abstand, aber das Vier-Augen-Prinzip bei der Auszählung gelte nach wie vor. Geißler sagt, er sei froh, wenn die Landratswahl gut über die Bühne gegangen ist: „Wir haben das Bestmögliche gemacht. Da die Personenzahl bei der Wahl wohl überschaubar bleibt, müsste es gehen.“
Was macht der Wähler in Quarantäne?
Laut Bekanntmachung zur Wahl ist es bis Freitag, 6. November, 18 Uhr, möglich, Briefwahlunterlagen zu beantragen. „Wenn es zeitlich nicht reicht, die erhaltenen Unterlagen zurückzusenden, können sie bei den Verwaltungen eingeworfen werden“, sagt Rolf Kley, Leiter der Kommunalaufsicht beim Kreis. „In dringenden Ausnahmefällen, wenn etwa jemand kurzfristig in Quarantäne muss und noch nicht gewählt hat, kann sogar noch am Wahlsonntag bis 15 Uhr bei der jeweiligen Gemeinde per E-Mail oder Fax die Briefwahl beantragt werden“, erläutert erklärt Kley. Die entsprechenden Kontaktdaten stehen auf den Wahlunterlagen.
Telefonisch geht das allerdings nicht, es muss in jedem Fall schriftlich geschehen, ergänzt Kreissprecherin Sina Müller. Die kurzfristige Version gilt übrigens natürlich nicht nur im Corona- oder Quarantänefall, sondern auch „wenn sich jemand ein Bein bricht“, erklärt Müller weiter. Die Kreisvertreter bitten aber auch darum, dieses Vorgehen der ganz kurzfristigen Briefwahl nur im absoluten Notfall zu nutzen. Wenn dieser Notfall eintritt, muss derjenige organisieren, dass die Unterlagen bei der Gemeinde abgeholt und dort bis 18 Uhr abgegeben werden.