Verbandsgemeinde Landstuhl

TRIPPSTADT. Der Gemeinderat Trippstadt stimmt dem freiwilligen Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl grundsätzlich zu. Dies hat das Gremium am Dienstagabend deutlich gemacht. Der Rat formulierte aber auch Forderungen, die in das Fusionsgesetz aufgenommen werden sollen.

Die Stellungnahme des Verbandsgemeinderates zum Entwurf eines Landesgesetzes über die Fusion der VG Kaiserslautern-Süd und der VG Landstuhl beschloss der VG-Rat Landstuhl in seiner Sitzung am Donnerstag einstimmig. Auch die Erhöhung der Vergnügungssteuer, der Vollzug des Haushaltes 2015 und die Anpassung der Eintrittspreise für den Saunabetrieb Cubo gingen ohne Gegenstimme durch.

Relativ groß war das Interesse der Bewohner der Verbandsgemeinde Landstuhl an der Fusion mit der VG Kaiserslautern-Süd. Bürgermeister Peter Degenhardt (CDU) stellte den Gesetzentwurf in der Einwohnerversammlung am Dienstagabend vor rund 70 aufmerksamen Personen in der Stadthalle vor.

Keinen Beschluss das Eichwaldstadion mit Radrennbahn in Schopp von der Orts- auf die Verbandsgemeinde zu übertragen, fasste der Verbandsgemeinderat Kaiserslautern-Süd.

Das Eichwaldstadion mit der Radrennbahn in Schopp beschäftigte die Mitglieder des Verbandsgemeinderates Kaiserslautern-Süd intensiv in der Sitzung am Montagabend. Ein Beschluss, es von der Orts- auf die Verbandsgemeinde zu übertragen, wurde jedoch letztlich noch nicht gefasst.

Der Gemeinderat Queidersbach hat in seiner Sitzung am Dienstagabend dem Entwurf des Fusionsgesetzes zwischen den beiden Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl zugestimmt, erhebt aber diverse Forderungen besonders hinsichtlich der beiden Queidersbacher Schulen.

Dem Gesetzentwurf der Landesregierung, der im Zug der Kommunal- und Verwaltungsreform eine Fusion der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl vorsieht, hat der Gemeinderat Stelzenberg am Montagabend im Grundsatz zugestimmt. Die Fraktionen von SPD und FWG brachten allerdings Änderungs- und Ergänzungsanträge ein, die angenommen wurden.

Filmreife Autofahrt einer jungen US-Amerikanerin: In der Nacht zum Donnerstag ist die 24-jährige Frau mit ihrem Wagen im Hörnchenbergtunnel bei Landstuhl etwa zwölf Meter hoch bis zur Decke geschossen. Dort fuhr der Pkw an der Deckenwand entlang, demolierte dabei die elektrischen Einrichtungen und überschlug sich, bis er schließlich kopfüber mit dem Dach auf dem Tunnelboden aufschlug. Die Fahrerin wurde schwer verletzt in ihrem völlig zertrümmerten Auto eingeklemmt.

Keine Bedenken äußerte der Gemeinderat Oberarnbach gegen den Entwurf des Landesgesetz über die Gebietsänderungen der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl.

Der zweite Abschnitt der Baumaßnahme an der Sauna- und Wellnessanlage Cubo in Landstuhl ist vollendet. Damit steht den Saunagästen ab Samstag, 13. Juni, um 10 Uhr der erweiterte Gastronomiebereich zur Verfügung.

Filmreife Autofahrt einer jungen Amerikanerin: In der Nacht zum Donnerstag ist die 24-jährige Frau mit ihrem Wagen im Hörnchenbergtunnel etwa zwölf Meter hoch bis zur Decke geschossen. Dort fuhr der Pkw an der Deckenwand entlang, demolierte dabei die elektrischen Einrichtungen und überschlug sich, bis er schließlich kopfüber mit dem Dach auf dem Tunnelboden aufschlug. Die Fahrerin wurde schwer verletzt in ihrem völlig zertrümmerten Auto eingeklemmt.

Positiv hat Werner Holz, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bruchmühlbach-Miesau, das Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zur Zwangsfusion der Verbandsgemeinde Maikammer (wir berichteten) aufgenommen. „Wenn jetzt die Leistungsfähigkeit einer Verwaltung in den Fokus rückt, wird es für uns interessant“, so der SPD-Politiker.

In ihrem Klageverfahren zur Einleitung einer luftverkehrsrechtlichen Genehmigung für den US-Heliport auf dem Kirchberg haben Stadt und Verbandsgemeinde Landstuhl eine sogenannte prozessbeendende Erklärung abgegeben. Der Prozess vor dem Verwaltungsgericht Neustadt wird somit eingestellt, teilten Bürgermeister Peter Degenhardt (CDU) und Stadtoberhaupt Ralf Hersina (SPD) mit.

Stadt und Verbandsgemeinde Landstuhl haben in ihrem Verfahren zur Einleitung des luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahrens für den US-Heliport Landstuhl eine sogenannte prozessbeendende Erklärung abgegeben und das Verfahren vorm Verwaltungsgericht somit beendet. Das haben Bürgermeister Peter Degenhardt und Stadtbürgermeister Ralf Hersina mitgeteilt.

Stadt und Verbandsgemeinde Landstuhl haben in ihrem Verfahren zur Einleitung eines luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahrens für den US-Heliport Landstuhl eine sogenannte prozessbeendende Erklärung abgegeben und das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Neustadt somit beendet. Das haben Bürgermeister Peter Degenhardt (CDU) und Stadtbürgermeister Ralf Hersina (SPD) mitgeteilt.

Fast 100.000 Euro muss die Stadt Landstuhl für den Ausbau der S-Bahn im Jahre 2006 an den Landkreis nachzahlen. Außerdem ging es in der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend um die Fusion der VG Landstuhl mit Kaiserslautern-Süd. Das Gremium hatte keine Einwände gegen den Zusammenschluss.

Das Caritas-Altenzentrums St. Nikolaus in Landstuhl schließt am 30. November dieses Jahres (wir berichteten). Die Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Stadt Landstuhl, Peter Degenhardt (CDU) und Ralf Hersina (SPD), fordern eine deutlich längere Frist bis zur Schließung. Dabei haben sie den Sommer 2016 im Auge. Der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner (SPD) spricht von einer „erschreckenden Stimmung“ nach seinem Ortstermin im Altenzentrum.

Das Caritas-Altenzentrums St. Nikolaus Landstuhl schließt am 30. November (wir berichteten). Die Bürgermeister von Verbandsgemeinde und Stadt, Peter Degenhardt und Ralf Hersina, fordern eine deutlich längere Frist bis zur Schließung. Dabei haben sie den Sommer 2016 im Auge. Der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner spricht von einer erschreckenden Stimmung vor Ort.

Der Gesetzentwurf zur Fusion der Verbandsgemeinden Kaiserslautern-Süd und Landstuhl sorgte für Diskussionsstoff im Ortsgemeinderat Schopp am Mittwoch. Schließlich beschloss das Gremium, dass nicht die ganze künftige VG Landstuhl dem Mittelzentrum Landstuhl zugeordnet werden soll. Zudem soll eine Außenstelle in Kaiserslautern bleiben und das Einwaldstadion auf die VG übergehen.

Landstuhl. Das Caritas-Altenzentrums St. Nikolaus in Landstuhl schließt am 30. November dieses Jahres (die RHEINPFALZ berichtete). Die Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Stadt Landstuhl, Peter Degenhardt und Ralf Hersina, fordern eine deutlich längere Frist bis zur Schließung. Sie haben Sommer 2016 im Auge. Der Landtagsabgeordnete Daniel Schäffner spricht von einer erschreckenden Stimmung im Altenzentrum