Kreis Kaiserslautern Beim Stadion dreht’s sich im Kreis

Das Eichwaldstadion mit der Radrennbahn in Schopp beschäftigte die Mitglieder des Verbandsgemeinderates Kaiserslautern-Süd intensiv in der Sitzung am Montagabend. Ein Beschluss, es von der Orts- auf die Verbandsgemeinde zu übertragen, wurde jedoch letztlich noch nicht gefasst.

Das Eichwaldstadion werde nicht nur von den Einwohnern Schopps genutzt, sondern habe eine überörtliche Bedeutung; immer wieder werden weit über den Ort hinaus wirkende Veranstaltungen dort ausgetragen. Mit dieser Begründung war der Schopper Ortsbürgermeister Bernd Mayer (FWG) Mitte Mai an die VG herangetreten und hatte beantragt, das Stadion auf die VG zu übertragen. Der Ortsgemeinderat hatte diesen Schritt bereits am 3. Mai beschlossen, nun fehlte noch der Beschluss des VG-Rates. Jener war jedoch gespalten in der Frage. Da Einzelheiten wie die Übertragung des Vermögens und die Kostenbeteiligung noch nicht ausgearbeitet seien, schlug Bürgermeister Uwe Unnold (FWG) vor, den Beschluss zu vertagen. Damit war jedoch die SPD nicht einverstanden: Vor allem in Hinblick auf die Fusion mit der VG Landstuhl sollte der Schritt auf den Weg gebracht werden, denn das Eichwaldstadion habe eine überörtliche Bedeutung, argumentierten Petra Heid und SPD-Vorsitzender Kurt Becker. Für eine Vertagung sprach sich nicht nur die FWG, sondern auch die CDU aus: Es gebe keine Notwendigkeit, den Schritt jetzt zu beschließen, sagte CDU-Sprecher Klaus Nahlenz, während Heidrun Pietsch-Meister darauf hinwies, dass die Beschlussvorlage besagt, dass die Verwaltung mit der Ausarbeitung einer Vereinbarung zwischen Orts- Verbandsgemeinde und Vereinen beauftragt werden soll. Trotzdem entschied die Mehrheit aus FWG und CDU die Vertagung des Punktes. Eingeholt wurde das Gremium jedoch schon im nächsten Tagesordnungspunkt erneut von der Frage. Dem Gesetzentwurf des Innenministeriums zur Fusion mit der VG Landstuhl wollte die Verwaltung noch einige Punkte in ihrer Stellungnahme hinzufügen – darunter den Punkt, dass das Eichwaldstadion als Sportanlage der Verbandsgemeinde beschlossen worden sei. Da der VG-Rat diesen Beschluss jedoch nicht gefasst hatte, wollte Unnold diesen Punkt aus der Stellungnahme herausnehmen und dann darüber abstimmen lassen. Die Diskussion drehte sich letztlich im Kreis darüber, ob es sinnvoll sei, den Wortlaut so zu ändern, dass die Ortsgemeinde Schopp die Übertragung des Stadions beschlossen hat oder ob dies eine Ungleichbehandlung ist, da andere Ortsgemeinderatsbeschlüsse auch nicht aufgenommen wurden. Mit 16 zu elf Stimmen entschied der Rat, den Punkt herauszunehmen. Auch der Antrag von Kurt Becker, einzeln über die Punkte in der Stellungnahme statt en bloc abzustimmen, wurde abgelehnt. Mit Enthaltung der SPD ging die gesamte Stellungnahme schließlich durch. Damit hatte sich das Gremium unter anderem dafür ausgesprochen, dass der Name der neuen VG Landstuhl sein wird; Unnold verwies auf das Gesetz, das den Sitz der VG als dessen Namen bestimmt. Sämtliche Prüfungen eines anderen Namens seien ohne Erfolg gewesen. Auch eine Außenstelle am bisherigen Ort in Kaiserslautern wurde angenommen; dies sei der zweite wichtige Punkt für die Bürger, berichtete Unnold aus der Bürgerbefragung und einigen Bürgerversammlungen. Für den kommunalen Finanzausgleich ist es entscheidend, welchem Mittelzentrum die neue VG zugeordnet sein soll. Statt weiterhin Kaiserslautern zugerechnet zu werden, solle die gesamte neue VG zu Landstuhl gehören. (gzi)