Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz sollen Computer und elektronische Geräte in Krankenhäusern besser vor Angriffen durch Hacker geschützt werden. Entsprechende Empfehlungen will eine Expertengruppe bis Ende des Jahres vorlegen.

«Mainz.» Die mehr als 2500 Kindertagesstätten in Rheinland-Pfalz stehen vor der ersten gesetzlichen Neuregelung ihrer Arbeit seit 28 Jahren: Mit der Mehrheit der drei Regierungsfraktionen SPD, FDP und Grüne beschloss der Bildungsausschuss des Landtags gestern, dem Plenum die Verabschiedung des neuen Kita-Gesetzes zu empfehlen. Die CDU enthielt sich, die AfD stimmte dagegen.

Die Bevölkerungsentwicklung hat Folgen: Die Südpfalz wird künftig mit einem direkt gewählten Abgeordneten mehr im Landtag vertreten sein. Nach den Plänen der Landesregierung soll die Westpfalz hingegen Federn lassen.

«Zweibrücken.»Die Beweisaufnahme im Zweibrücker A-8-Massenkarambolage-Berufungsprozess neigt sich dem Ende zu. Gestern widersprach ein Zeuge der Aussage einer Frau, die bereits in einer früheren Sitzung angehört worden ist.

«Neustadt.» Ein kühles Eis versüßt die heißen Sommertage. Cremig muss es sein und schön fruchtig. Auch zuhause lässt sich leckeres Eis zubereiten, wenn man ein paar Expertentipps beherzigt. „Mit einer kleinen Eismaschine ist Eismachen daheim kein Hexenwerk“, sagt Claudio Manarin. „Wer keine Maschine hat, macht am besten ein Sorbet.“ Manarin ist in Argentinien aufgewachsen und hat dort die Eisherstellung von der Pike auf gelernt.

«Mainz». Ein Gemeinderatsmitglied, ein Fasnachtspräsident, ein Chef eines Handwerks-Betriebs aus der Westpfalz, eine Geschäftsfrau aus der Südpfalz und ein Hobbyjäger aus der Vorderpfalz – sie könnten zusammen mit knapp 600 weiteren Rheinland-Pfälzern demnächst Post vom Landeskriminalamt (LKA) bekommen. Mit dem Hinweis, dass sie auf Drohlisten der rechten Szene stehen. Eine Kontaktnummer des LKA inklusive.

«FRANKENTHAL/LUDWIGSHAFEN.» Ein junges altes Paar aus Ludwigshafen soll sein sieben Wochen altes Baby massiv misshandelt haben. Deshalb müssen sich eine 26-Jährige und ein 24-Jähriger unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs vor dem Landgericht Frankenthal verantworten. Am Dienstag versuchte sich die Kammer einen Eindruck davon zu verschaffen, wie die ersten Wochen im Leben des Babys verliefen.

Von Kiel bis Konstanz haben deutsche Kommunen den „Klimanotstand“ ausgerufen. An diesem Dienstag soll Landau folgen – als erste Stadt in Rheinland-Pfalz. Es ist ein symbolischer Akt, dem Taten folgen sollen.

Beleidigungen gegen Polizeibeamte sind kein neues Phänomen, dazu gehören auch sexistische Schimpfworte gegenüber Polizistinnen. Rassistische Beleidigungen gegen die Beamten in Uniform sind nach den Worten des Mainzer Polizeipräsidenten Reiner Hamm dagegen „noch nicht so verbreitet“. Er gehe aber konsequent dagegen vor, sagte er gestern in Mainz.

«Mainz». Nach dem Auftauchen von Drohlisten will die Polizei in Rheinland-Pfalz die dort aufgeführten Menschen informieren. Dies teilte das Innenministerium gestern in Mainz im Anschluss an eine Bund-Länder-Telefonkonferenz mit.