Rheinland-Pfalz

Nach mehrwöchiger Sommerpause wird in Frankenthal der Prozess um das BASF-Explosionsunglück fortgesetzt. Das Gericht hat noch drei Verhandlungstage eingeplant. Ob die ausreichen, ist aber offen. Denn hinter den Kulissen ringen Juristen weiter darum, wie deutlich im Urteil der Chemiekonzern kritisiert wird. Nach RHEINPFALZ-Informationen bringt ein Anwalt einen bislang nicht eingeplanten Gutachter ins Spiel.

«NEUSTADT.» Der beliebte flüssige Vorgeschmack auf den Herbst ist schon jetzt zu bekommen: In Neustadt-Geinsheim wurden gestern die Trauben für den ersten 2019er „Neuen“ geerntet und gepresst. Bei diesem offiziellen pfalzweiten Auftakt zur Bitzler-Saison zeigten Fachleute sich optimistisch, dass der 2019er ein qualitativ guter Jahrgang wird.

«Mainz». Kommt es in den rheinland-pfälzischen Schwimmbädern vermehrt zu Straftaten? Im ersten Halbjahr 2019 registrierte die Polizei 184 Anzeigen, darunter 75 in der Pfalz – die meisten Fälle betrafen Diebstähle. Bei 13 Anzeigen ging es um den Vorwurf von Sexualdelikten: Wegen des Verdachts einer Vergewaltigung im Schwimmbad ermittelte die Polizei in Zweibrücken, in Frankenthal gab es zwei Anzeigen wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern.

«MAINZ/SPEYER.» Sind die Mitglieder des Pfälzerwald-Vereines (PWV), die in den Hütten Wein ausschenken und Leberknödel mit Sauerkraut kochen, ehrenamtlich tätig oder nicht? Diese Frage stellt sich nach einer Prüfung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund. Nach einem Gespräch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) regt Alexander Schweitzer, SPD-Fraktionschef im Mainzer Landtag, nun eine Informationsrunde an.

Obdachlose als Business-Leute? Ein ungewöhnliches Vorher-Nachher-Projekt veranstaltete der Caritasverband Trier: Für „Repicturing Homeless“ wurden wohnungslose Menschen zu Models. Was dieses Fotoshooting mit ihnen und ihrer Umgebung gemacht hat, verrät Organisatorin Nina Petry.

Die Polizei setzt vermehrt auf Bodycams, um Beamte im Einsatz zu schützen. Erstmals hat nun eine wissenschaftliche Studie die Wirksamkeit der am Körper getragenen Aufzeichnungsgeräte belegt. Eine weitere Erkenntnis überrascht.

Die Bürgerbeteiligung beim neuen Klimaschutzkonzept ist nett – besser wäre, Umweltministerin Höfken könnte sagen, was das alte bewirkt hat.

«BERLIN.» In der Spendenaffäre um den Ex-Geheimagenten Werner Mauss hat die CDU vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Niederlage kassiert: Die Landespartei und der Kreisverband Cochem-Zell müssen wohl ihre Hoffnungen begraben, weitere vor zwei Jahren abgeführte illegale Parteispenden samt Strafgeldern zurückzubekommen.

Die seit 2014 geltende Landesverordnung ist wegen eines Formfehlers unwirksam. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Mainz hervor. Das Finanzministerium will Ende September Abhilfe schaffen. Der Mieterbund spricht von einer doppelten Ohrfeige für Bund und Länder.

«Frankenthal.» Ein Pflichtverteidiger hat anwesend zu sein, wenn gegen seinen Mandanten verhandelt wird. Also wollte die Staatsanwaltschaft den Anwalt Alexander Klein dafür büßen lassen, dass er im Frankenthaler Babymord-Prozess wegen einer Terminkollision aus dem Gerichtssaal eilte. Doch eine übergeordnete Instanz hat jetzt erläutert, warum es doch kein Pflichtverletzungs-Verfahren gegen den Ludwigshafener Juristen geben wird.

Das Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) muss sich neben dem Missbrauchsskandal jetzt auch mit Vorwürfen illegaler Organentnahme und fahrlässiger Tötung beschäftigen. Wie die Staatsanwaltschaft Saarbrücken gestern auf Nachfrage bestätigte, ermittelt sie gegen den Direktor der Klinik für Thorax- und Herz-Gefäßchirurgie des UKS wegen fahrlässiger Tötung durch einen möglichen Behandlungsfehler.