Während die Pfalzwein das Ende der Weinkönigin-Tradition verkündigt hat, ist die neue Weingräfin des Leiningerlands am Freitagabend auf dem Grünstadter Weinfest in...

Das Verkehrsministerium will Auflagen für Fahrradanhänger einführen. Künftig soll es beim Transport Grenzen geben.

Dass der Finanzminister und der SPD-Fraktionschef keine Freunde sind, ist schon lange klar. Doch jetzt lässt der FDP-Vorsitzende seinem Ärger freien Lauf.

Soll im Landkreis eine Bezahlkarte für Asylbewerber eingeführt werden? Diese Frage steht schon länger im Raum: Ende Februar beschloss der Kreistag, die Einführung einer...

Im September finden in Pirmasens die Deutschen Meisterschaften im Mehrkampf statt. Das Waldstadion in der Spesbach ist einer der Wettkampforte und hier lag bisher das Umfeld...

Seit 2013 ist er FDP-Landeschef, inzwischen auch Staatssekretär im Verkehrsministerium. Nun verlässt Michael Theurer die Politik in Richtung Bundesbank. Wie geht es im...

Die AfD ist in der jüngsten Stadtratssitzung mit ihrem Vorstoß, die Fraktionsgelder zu kürzen, gescheitert. Was wollte AfD-Chef Dirk Bisanz, und mit welchen Argumenten hielt...

Zwischen Union und FDP wird der Ton schärfer. Es geht schon zu wie in der Zeit von „Wildsau“ und „Gurkentruppe“. Die Abstimmung im EU-Parlament über Ursula von der Leyen...

Klimaaktivisten kleben sich auf einem Rollweg fest und unterbrechen so mitten in den Sommerferien den Flugverkehr in Köln/Bonn. Die Bundesregierung will die Strafen für...

Die Regierung bringt gleich mehrere Reformen für Steuerzahler auf den Weg. Es geht um die Inflation, eine Entlastung - und eine gerechtere Verteilung in Partnerschaften.

Der neu gewählte Mannheimer Gemeinderat ist am Dienstag zum ersten Mal zusammengekommen – begleitet von einer Kundgebung gegen rechts auf dem Paradeplatz.

Ausländischen Fachkräften soll mit Steuervergünstigungen das Arbeiten in Deutschland schmackhaft gemacht werden. Ob das ein taugliches Mittel ist, kann bezweifelt werden.

Der Bedarf an Flächen, auf denen Hunde frei laufen können, ist groß in Speyer. Die Stadt hat daher jetzt einen Teilbereich der Domwiesen am Rhein zur Hundefreilaufwiese...

Im nächsten Jahr sollen die Abgaben für Binnenschiffer auf der Mosel wegfallen. Das soll auch dem Klimaschutz dienen.

Das Beispiel Polen hat gezeigt, welche Möglichkeiten es auch in einer Demokratie geben kann, ins Justizsystem einzugreifen. Ist das Bundesverfassungsgericht für so einen Fall...

Brasilien setzt sich dafür ein, dass Superreiche auf der ganzen Welt mehr Steuern zahlen. In der Bundesregierung finden das einige gut - und andere so gar nicht.

Finanzminister Lindner nennt es eine «Anwerbungsprämie»: Spitzenkräfte aus dem Ausland sollen Steueranreize bekommen, um sie nach Deutschland zu locken. Die Wirtschaft aber...

Obgleich der Ton zwischen der Union und den Regierungsfraktionen manchmal rau ist - in wichtigen Fragen sind Einigungen möglich. Das zeigen die vertraulichen Gespräche zum...

Nach SWG und FDP haben sich weitere Stadtratsfraktionen für eine Fortführung der Sozialen Anlaufstelle (SAS) mit dem ehrenamtlichen Leiter Stefan Wagner ausgesprochen. Die...

Seit Monaten streitet die Koalition über die Kindergrundsicherung. Einige Leistungen für Kinder sollen nun erhöht werden - aber ob das ursprüngliche Vorhaben umgesetzt wird,...

Nach dem Jahr 2035 dürfen in EU-Staaten nur noch Pkw neu zugelassen werden, die nicht mit Diesel oder Benzin fahren. Ausnahmen soll es für «E-Fuels» geben. Wackelt inzwischen...

Die FDP Baden-Württemberg kürt ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2026. Gegenstimmen gibt es nicht.

Im Landau haben die Grünen bei der Kommunalwahl nicht nur den Status als stärkste Partei verloren. Ihnen könnte auch die Hoheit über das Schlüsselthema Verkehr...

Die Forschungslandschaft in der Barbarossa-Stadt ist um eine Einrichtung reicher. Am Freitag wurde ein Innovations- und Qualitätszentrum für KI eröffnet – das bundesweit...

Das bundesweit erste Innovations- und Qualitätszentrum für Künstliche Intelligenz ist am Freitag in Kaiserslautern eröffnet worden.