Die Linke

Entweder sind die Rolltreppen defekt oder die Aufzüge funktionieren nicht – manchmal kommt beides zusammen: Die Zustände am Ludwigshafener S-Bahnhof Mitte sind seit Jahren ein Ärgernis. Politiker wollen nun den Druck auf die Deutsche Bahn erhöhen. Sie fordern regelmäßige Kontrollen. Der angekündigte Austausch der veralteten Rolltreppen soll zügig erfolgen.

Mit Blick auf die Ludwigshafener Oberbürgermeister-Wahl stehen bisher zwei Bewerber fest: Jutta Steinruck (54, SPD), die bereits offiziell nominiert ist, und Peter Uebel (52, CDU), dessen Kür am 28. März reine Formsache ist. In den nächsten Wochen wird sich entscheiden, ob aus einem Duo vielleicht sogar ein Kandidaten-Quintett wird. AfD, FWG und Linkspartei wollen erst im März die Katze aus dem Sack lassen.

Die Linke im Landkreis läuft sich warm für die Wahlen zum Bundestag, die im September dieses Jahres stattfinden. Bei ihrem Neujahrsempfang am Freitagabend im Maximilian-Kolbe-Haus von Reichenbach-Steegen erreichte die Partei allerdings noch nicht ganz die nötige Betriebstemperatur.

Entweder sind die Rolltreppen defekt oder die Aufzüge funktionieren nicht – manchmal kommt beides zusammen: Die Zustände am Ludwigshafener S-Bahnhof Mitte sind seit Jahren ein Ärgernis. Politiker wollen nun den Druck auf die Deutsche Bahn erhöhen. Sie fordern regelmäßige Kontrollen. Der angekündigte Austausch der veralteten Rolltreppen soll zügig erfolgen.

Entweder sind die Rolltreppen defekt oder die Aufzüge funktionieren nicht – manchmal kommt beides zusammen: Die Zustände am Ludwigshafener S-Bahnhof Mitte sind seit Jahren ein Ärgernis. Ludwigshafener Politiker wollen nun den Druck auf die Deutsche Bahn erhöhen. Sie fordern regelmäßige Kontrollen.

Entweder sind die Rolltreppen defekt oder die Aufzüge funktionieren nicht – manchmal kommt beides zusammen: Die Zustände am Ludwigshafener S-Bahnhof Mitte sind seit Jahren ein Ärgernis. Politiker wollen nun den Druck auf die Deutsche Bahn erhöhen. Sie fordern regelmäßige Kontrollen. Der angekündigte Austausch der veralteten Rolltreppen soll zügig erfolgen.

Bei der Landratswahl im Kreis Kaiserslautern 2017 werden sich möglicherweise mit Martin Müller (SPD) und Ralf Leßmeister (CDU) nur die zwei Kandidaten der so genannten Volksparteien um die Nachfolge von Paul Junker (CDU) bewerben. Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Linkspartei wollen keine eigenen Bewerber aufstellen, wie ihre Kreisvorsitzenden auf RHEINPFALZ-Anfrage mitteilen. Die FWG hat noch niemanden ausgeguckt, ist derzeit aber noch am Suchen. Unklar ist zudem, wann die Wahl überhaupt stattfindet.

Bei der Landratswahl im kommenden Jahr werden sich möglicherweise mit Martin Müller (SPD) und Ralf Leßmeister (CDU) nur die zwei Kandidaten der so genannten Volksparteien um die Nachfolge von Paul Junker (CDU) bewerben. Bündnis 90/Die Grünen, FDP und die Linkspartei wollen keine eigenen Bewerber aufstellen, wie ihre Kreisvorsitzenden auf RHEINPFALZ-Anfrage mitteilen. Die FWG hat noch niemanden ausgeguckt, ist derzeit aber noch auf der Suche. Unklar ist zudem, wann die Wahl überhaupt stattfindet.

Der Stadtrat hat gestern einstimmig beschlossen, dass die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus in Speyer weiterentwickelt werden soll. Das Ergebnis war für die Initiatorinnen überraschend, weil einige Parteien vor der Sitzung noch dagegen gewesen seien.

SAARBRÜCKEN. Zehn Prozentpunkte besser als in den anderen West-Bundesländern schneidet die Linkspartei im Saarland ab. Bei vergangenen Wahlen wie aktuellen Umfragen. Der Grund heißt Oskar Lafontaine. Seine Zugkraft will er noch einmal einsetzen. Zur Landtagswahl im kommenden März tritt der 73-Jährige als Spitzenkandidat an.

In Pirmasens bräuchte es einen Sozialpass. Das ist das Ergebnis der dritten Armutskonferenz des Pfarreirates St. Pirmin. Der Ausweis, der zu ermäßigtem Eintritt in die Festhalle oder auch billigeren Busfahrkarten berechtigen könnte, sollte an die Kinderzahl geknüpft werden, heißt es.

Lediglich zehn Mitglieder der Partei „Die Linke“ haben sich am Mittwoch im Diebesturm zur Jahreshauptversammlung getroffen. Für Zündstoff sorgte dort ein am Samstag erschienener RHEINPFALZ-Artikel über die jahrelangen Streitigkeiten zwischen dem Kreisverband und dem Dürkheimer Ortsverband. Dessen Vorsitzender Norbert Bender war am vergangenen Donnerstag zurückgetreten. Gestern hat nun auch die andere Vorsitzende Stefanie Beck ihr Amt aufgegeben und eine entsprechende Mail an den Vorsitzenden Fritz Weilacher geschickt.

Die Stadt will vorankommen auf dem Weg zu weniger Verkehrslärm in Fahrzeugen, die in geringerem Tempo unterwegs sind. Im Haushalt 2017, den Oberbürgermeister Hansjörg Eger (CDU) am kommenden Donnerstag im Stadtrat einbringt, sind deshalb 15.000 Euro eingestellt für den Kauf von drei sogenannten Dialog-Displays. Sie signalisieren dem Fahrer sofort beim Vobeifahren, wenn er zu schnell unterwegs ist.

Die Trierer Bundestagsabgeordnete Katrin Werner (Die Linke) fordert die vollständige Absage des für 19. November geplanten Black-Metal-Festivals „Sinister Howling“ in der Speyerer Halle 101. In einem gestern veröffentlichten Offenen Brief an die Stadtverwaltung ruft die Politikerin zudem dazu auf, den Heidelberger Konzertveranstalter Jonas Schork von der Hallennutzung auszuschließen.