Die Linke

Zwei Million Euro gibt es zurzeit pro Jahr für die Digitalisierung des deutschen Filmerbes, Tropfen auf heißen Steine. Die Linke fordert zehn Millionen pro Jahr. Die Summe erscheint utopisch – und wäre trotzdem zu wenig, um zu retten, was noch zu retten ist. Bei der heutigen Sitzung des Bundestagsausschusses Kultur und Medien geht es zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder um das Filmerbe: ums Geld dafür und ums Grundsätzliche.

Der Verbandsgemeinderat Lauterecken-Wolfstein hat sich die Förderung des Tourismus auf die Fahnen geschrieben. Am Mittwochabend beschloss er, die Modernisierung der Jugendherberge Wolfstein sowie den Kanutourismus auf dem Glan zu fördern. Daneben beschäftigte den Rat der mögliche Neubau einer Mensa der Grundschule Lauterecken. Ein Ingenieurbüro wurde mit der Entwurfsplanung und Kostenschätzung beauftragt, um nähere Informationen zu einem Abriss des Jugendtreffgebäudes und den Neubau zu erhalten.

Mannheim. Mannheim soll 550 Flüchtlinge direkt aus Lagern in Italien und Griechenland aufnehmen. So haben sinngemäß Anträge von SPD und Grünen für den Sozialausschuss gelautet. Die Linke-Fraktion hat sich dem Ansinnen am Dienstag noch angeschlossen. Doch die übrigen Parteien waren ebenso dagegen wie die Verwaltung. Eine Abstimmung wurde aber vertagt.

Alles beim Alten beim Stadtverband „Die Linke“ in Pirmasens: Bei der Mitgliederversammlung in Kuchems Brauhaus am Donnerstag wurden Brigitte Freihold und Frank Eschrich als Vorsitzende im Amt bestätigt. Mit ihren Stellvertretern Carmen Neumann, Klaus-Uwe Scheibert sowie Kassenprüfer Lothar Sandoz und Schriftführerin Kathrin Timm wurde der gesamte Vorstand für weitere zwei Jahre bestimmt.

Eine Woche Urlaub von Politik und „Zapfhahn 7“ hat Aurel Popescu (Die Linke) sich und seiner Familie in der Heimatstadt München gegönnt. Auch er hat Auswirkungen des Amoklaufs am Freitagabend in der bayerischen Landeshauptstadt gespürt, bei dem zehn Menschen zu Tode gekommen sind. Wir haben ihn in München am Telefon erreicht.

Die Nominierung von Martin Müller als SPD-Kandidat für die Wahl des Landrats wertet der Kreisvorsitzende der Linkspartei, Alexander Ulrich, auf Anfrage als „taktischen Fehler“: „Die SPD vergibt damit eine riesige Chance, links der Mitte einen gemeinsamen, mehrheitsfähigen Bewerber zu benennen.“

Die Vorstellungen der Bürgergemeinschaft Speyer (BGS) und der Linken zu einer möglichen Umgestaltung der Herdstraße treffen bei der Verwaltung auf keine Gegenliebe. Dies machte die Behandlung ihrer Anträge am Mittwochabend in der Sitzung des Verkehrsausschusses unter Leitung der Beigeordneten Stefanie Seiler (SPD) deutlich.

Um stinkende öffentliche Toiletten, zu kurze Grünphasen bei Fußgängerampeln und Fahrradstraßen für die Speyerer geht es in den Anträgen der Freien Wähler, der Grünen und der Linken zur Stadtratssitzung am Donnerstag, 17 Uhr, im Stadtratssitzungssaal.

Unabhängig vom laufenden Beteiligungsprozess der Stadt mit Bäderexperten und Bürgerschaft über eine künftige Dürkheim-Therme und gut zwei Wochen vor der Grundsatzentscheidung im Bad Dürkheimer Stadtrat lehnt „Die Linke“ den vorgesehenen Standort für den Anbau südlich an die jetzige Schwimmhalle im Vorfeld ab. Als Alternative schlägt sie vor, die „marode Salierhalle“ abzureißen und den Thermenneubau dort umzusetzen. Dies stößt bei Stadt und Mercure-Hotel auf Unverständnis.

Unabhängig vom laufenden Beteiligungsprozess der Stadt mit Bäderexperten und Bürgerschaft über eine künftige Dürkheim-Therme und gut zwei Wochen vor der Grundsatzentscheidung im Stadtrat lehnt „Die Linke“ den vorgesehenen Standort für den Anbau unmittelbar südlich an die jetzige Schwimmhalle im Vorfeld ab. Als Alternative schlägt sie vor, die „marode Salierhalle“ abzureißen und den Thermenneubau dort umzusetzen. Dies stößt bei Stadt und Mercure-Hotel erwartungsgemäß auf Unverständnis.