Die Linke

Brigitte Freihold ist die Direktkandidatin der Linken im Wahlkreis 210 für die Bundestagswahl am 24. September. Am Donnerstagabend wurde sie in Pirmasens mit 97 Prozent der Stimmen gewählt.

Böhl-Iggelheim. Die Linke hat bei einer Wahlkreisversammlung in Speyer, zu der die Presse nicht eingeladen war, Max Keck (19) zum Direktkandidaten im Wahlkreis Neustadt-Speyer für die Bundestagswahl am 24. September gewählt.

Brigitte Freihold ist die Direktkandidatin der Linken im Wahlkreis 210 für die Bundestagswahl am 24. September. Am Donnerstagabend wurde sie in „Kuchems Brauhaus“ in Pirmasens mit 96,9 Prozent der Stimmen gewählt. „Ich werde mich anstrengen, ihr unterstützt mich, und dann sind wir gemeinsam stark“, rief sie ihren Parteifreunden zu.

Gerald Unger wird für die Partei Die Linke bei der Bundestagswahl im Herbst als Direktkandidat antreten. Der 70-Jährige ist am Samstag von seiner Partei einstimmig als Kandidat gewählt worden. Die Linke entschied sich außerdem, auf einen eigenen Bewerber bei der OB-Wahl in Ludwigshafen zu verzichten und stattdessen die SPD-Kandidatin Jutta Steinruck zu unterstützen.

Gerald Unger wird für die Partei „Die Linke“ bei der Bundestagswahl im Herbst als Direktkandidat antreten. Der 70-Jährige ist am Samstag von seiner Partei einstimmig als Kandidat gewählt worden. Die Linke entschied sich außerdem, auf einen eigenen Bewerber bei der OB-Wahl in Ludwigshafen zu verzichten und stattdessen die SPD-Kandidatin Jutta Steinruck zu unterstützen.

Der Ortsbeirat in Rimschweiler wird sich beraten, wo und in welchem Umfang Flüchtlinge für einfache Helferarbeiten in dem Stadtteil eingesetzt werden. Darauf einigte sich der Rat, nachdem Sozialamtsleiterin Birgit Heintz das entsprechende Programm des Bundes in der Sitzung am Donnerstag vorgestellt hatte. Auch Vereine können Flüchtlinge für einfache Tätigkeiten beim Sozialamt anfordern.

Mit zwei Neinstimmen aus der Linkspartei, die sich allerdings gegen die Finanzauflagen der Aufsichtsbehörde richteten, hat der Lauterer Kreistag gestern seinen Haushalt für 2017 verabschiedet. Kritik am Zahlenwerk selbst kam nur von der SPD: Fraktionschef Heinz Christmann monierte die angeblich künstlich aufgeblähten Haushaltsdefizite der Vorjahre und forderte einen mehr auf Kante genähten Etat, der den Ausgleich anpeilt. Letztlich stimmte die SPD dem Haushalt aber geschlossen zu.

Die Linke in Rheinland-Pfalz hat ein Problem. Ihre Mitgliederdatenbank strotzt vor Fehlern. Über Jahre hinweg wurde sie nicht ordentlich geführt.

Die Debatte über die von der CDU in der Vorwoche ins Spiel gebrachte Videoüberwachung auf dem Berliner Platz dreht sich weiter. Linkspartei und FDP kritisieren den Vorstoß, die FWG fordert eine Polizeiwache im Erdgeschoss des Faktorhauses.

Es gibt für Pirmasens eine Karte, die festhält, wo in der Stadt Lärm besonders belastend ist. Wegen der zahlreichen Widersprüche in dieser Karte will die Stadt nun selbst aktiv werden.

Der Linken-Kreisverband wird seinen rund 100 Mitgliedern auf dem Parteitag Anfang März empfehlen, bei der Oberbürgermeisterwahl Ende September die SPD-Bewerberin Jutta Steinruck (54) zu unterstützen. Seit Samstag steht auch fest, dass die Linkspartei keinen eigenen Kandidaten aufstellen wird, wie Stadtrat Liborio Ciccarello (45) auf Anfrage bestätigt.

Im Wahlkreis Neunkirchen, zu dem der Saarpfalz-Kreis gehört, werden 15 Parteien bei der saarländischen Landtagswahl am 26. März antreten. Wie der Neunkircher Landrat Sören Meng als Kreiswahlleiter mitteilte, ließ der Wahlausschuss alle eingereichten Vorschläge zu. Parteien, die aktuell nicht im Saar-Landtag vertreten sind, mussten jeweils 300 Unterstützer-Unterschriften vorlegen.

„Weder die Tagesordnung noch die Sitzungsunterlagen sind veröffentlicht, aber es ist wohl fest eingeplant, dass der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am 6. Februar den Rahmenplan des Pfaff-Geländes beschließen soll“, stellt Carsten Brossette, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke, fest.

Entweder sind die Rolltreppen defekt oder die Aufzüge funktionieren nicht – manchmal kommt beides zusammen: Die Zustände am Ludwigshafener S-Bahnhof Mitte sind seit Jahren ein Ärgernis. Politiker wollen nun den Druck auf die Deutsche Bahn erhöhen. Sie fordern regelmäßige Kontrollen. Der angekündigte Austausch der veralteten Rolltreppen soll zügig erfolgen.