Die Linke

In der Südwestpfalz kommt ein Arzt auf 1150 Einwohner, stellt Die Linke fest. Das sei der schlechteste Wert im landesweiten Vergleich und „Ausdruck einer katastrophalen Unterversorgung“. Die Kommunalpolitik habe es verschlafen, sich rechtzeitig um den seit vielen Jahren absehbaren Ärztemangel zu kümmern.

In der Südwestpfalz kommt ein Arzt auf 1150 Einwohner, stellt Die Linke fest. Das sei der schlechteste Wert im landesweiten Vergleich und „Ausdruck einer katastrophalen Unterversorgung“. Die Kommunalpolitik habe es verschlafen, sich rechtzeitig um den seit vielen Jahren absehbaren Ärztemangel zu kümmern.

Die CDU im Stadtteil Nord möchte keine gemeinsamen Sitzungen mehr mit dem Stadtrat. Ihr Antrag dazu ist am Dienstagabend im Ortsbeirat Nord jedoch denkbar knapp gescheitert. Bei sechs Ja-Stimmen (CDU und Grüne) und sechs Nein-Stimmen (SPD, Ortsvorsteher Antonio Priolo und die fraktionslose Gabriele Altengarten) fand das Ansinnen keine Mehrheit. Der Vertreter der Linkspartei stimmte nicht mit.

Zerstörte Wiese, gefährdete Platanen, gesperrte Promenade: Das Festival des deutschen Films auf der Parkinsel hat – mal wieder – den Ortsbeirat Süd beschäftigt. Weil das Landschaftsschutzgebiet unter dem Kinoereignis leide, forderten die Grünen die Stadtspitze am Mittwochabend dazu auf, Alternativstandorte auszuloten.

«KRIEGSFELD.»„Verwundert nehmen wir zur Kenntnis, dass hiesige Kommunalpolitiker die Investitionen begrüßen beziehungsweise gutheißen, obwohl doch auch die Aussicht auf ein paar Arbeitsplätze dafür kein Grund sein sollte.“ Das schreibt Helmut Schmidt, Kreisvorsitzender der Partei Die Linke, in einer Stellungnahme zur geplanten Reaktivierung des ehemaligen Munitionsdepots „North Point“ in Kriegsfeld.

Einmal im Monat berichten Ludwigshafener RHEINPFALZ-Kollegen unter dem Titel „Wir über uns“ über den Redaktionsalltag, neue Entwicklungen oder Themen, die unter Journalisten für Gesprächsstoff sorgen – um Sie, liebe Leser, daran teilhaben zu lassen. Heute geht’s darum, wie die Redaktion über die Kommunalwahlen am 26. Mai berichten wird.

«Mainz». Die Linke in Rheinland hat einen parteiinternen Kritiker aus ihren Reihen verbannt. Nach Informationen der RHEINPFALZ wird dem Koblenzer Christian Hirkes parteischädigendes Verhalten vorgeworfen.

„Ludwigshafen braucht die Sozialquote im Wohnungsbau“, sagt Liborio Ciccarello als Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Stadtrat. Er unterstützt damit die Forderung von Holger Scharff. Der SPD-Politiker ist Stadtkreisvorsitzender der Arbeiterwohlfahrt (Awo).

Der Rückzug von Gerhard Burkei als stellvertretender Vorsitzender der Zweibrücker Linken und als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2019 hinterlässt eine Lücke in der Partei. Wer diese füllen soll, ist noch nicht klar. Der Kreisverbandsvorsitzende Thorsten Spelten sagte, er wolle Listenplatz eins nicht übernehmen.

Die Chancen des Arbeitsmarktprogramms „Soziale Teilhabe“ für langzeitarbeitslose Menschen seien rar gesät und reichten bei weitem nicht aus, um die hohe Arbeitslosigkeit in Pirmasens wirksam bekämpfen zu können.

Mit Thomas Will, der sich in Zweibrücker Facebook-Gruppen häufig zu Wort meldet, zieht die Wählergruppe Schneider nun in die Stadtratswahl. Die Wählergruppe baute gestern Abend ihre Liste um, nachdem sich Uwe Menzner, Axel Schaumburger und Holger Seewald zurückgezogen hatten.

Die Linke-Fraktion im Stadtrat hat sich aufgelöst, in der Folge mussten die Ausschüsse und Beiräte neu gewählt werden. Das taten die Ratsmitglieder in der Sitzung am Mittwoch. Mit wem die Gremien nun besetzt sind, zeigt unsere Grafik oben.