Zweibrücken Ohne Linke und PBZ

Placeholder-Image

Die Linke-Fraktion im Stadtrat hat sich aufgelöst, in der Folge mussten die Ausschüsse und Beiräte neu gewählt werden. Das taten die Ratsmitglieder in der Sitzung am Mittwoch. Mit wem die Gremien nun besetzt sind, zeigt unsere Grafik oben.

Immer noch Stadtratsmitglieder, aber nicht mehr in den Ausschüssen und Beiräten vertreten sind die Linken und ehemaligen Linken Gerhard Burkei, Matthias Nunold und Bernhard Schneider sowie Manfred Weber und Maria Goos-Hoefer von der PBZ (Parteilose Bürger Zweibrücken). Die frei werdenden Mandate kamen vor allem Vertretern von CDU und Grünen zugute. Die Gremien werden bis zur Kommunalwahl im Mai nächsten Jahres so aussehen wie am Mittwoch beschlossen, dann wird neu abgestimmt. In den Ausschüssen werden unter anderem die Stadtratssitzungen vorbereitet. In der Regel gibt der jeweilige Ausschuss vor Beschlüssen im Stadtrat eine Empfehlung ab. Vor allem im Hauptausschuss und im Bauausschuss werden oft weitreichende Entscheidungen getroffen. Im Haupt- und Personalausschuss sitzen nur Stadtratsmitglieder, in den anderen Ausschüssen können auch andere von den Fraktionen Berufene sitzen. Die CDU-Fraktion hatte vorgeschlagen, die Ausschüsse bis zur Kommunalwahl im Mai so zu lassen wie sie sind. Das fand aber im Stadtrat keine Mehrheit.

x