CDU

Die CDU Wattenheim startet derzeit einen Neuanfang, tritt wieder stärker in der Öffentlichkeit in Erscheinung, hat einen neuen Vorsitzenden und gerade erst jetzt mit dem „Schwarzen Gugguck“ eine eigene Informationsschrift herausgegeben. Eine erste Veranstaltung gibt es auch mit einem Überraschungskonzert am evangelischen Gemeindehaus in Wattenheim am heutigen Samstagabend.

MAINZ (nob). Die CDU-Opposition wirft der Landesregierung vor, zu viele junge Lehrkräfte zeitlich befristet zu beschäftigen und damit auf deren Rücken Geld zu sparen. Bildungsministerin Vera Reiß (SPD) hat diese Kritik gestern im Mainzer Landtag zurückgewiesen.

Der Ergebnishaushalt 2015 der Verbandsgemeinde Herxheim wird voraussichtlich um 66.000 Euro günstiger ausfallen als prognostiziert. Statt einem Überschuss von 18.280 Euro darf die VG mit einem Plus von 84.280 Euro rechnen.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat gestern „schweren Herzens“ weiteren Verhandlungen über Milliarden-Hilfen für Griechenland zugestimmt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner hatte ihre Zustimmung bereits angekündigt.

„Disco-Nacht“ mit DJ-Fritz und den Ehemaligen im Schulhof und ein Festakt der anderen Art im Bürgerhaus: Die Grundschule Mackenbach hat am Wochenende mit einem bunten Programm ihr 50-jähriges Bestehen gefeiert.

MAINZ (nob). Seit Monaten zanken sich die rot-grüne Koalition und die CDU-Opposition über die Verkehrspolitik im Land. Hauptstreitfrage: Vernachlässigt die Landesregierung Neubau und Unterhaltung von Straßen? Die Schlaglöcher dürften auch im bevorstehenden Landtagswahlkampf eine große Rolle spielen. Gestern hatten in Mainz Kommunen und Verbände das Wort. Das Fazit: Fast überall fehlt Geld.

Bei strahlender Sonne im Schwimmbad, im dunklen Kino oder auf dem Heimweg nach der Tanzschule – an diesen Orten haben die Bürgermeister aus dem Rhein-Pfalz-Kreis ihren ersten Kuss bekommen. Warum wir sie danach gefragt haben? Weil heute Internationaler Tag des Kusses ist. Manche haben sich sofort erinnert, andere mussten grübeln. Und wie ist das bei Ihnen?

Die FDP-Fraktion informiere die Bürger falsch. Das ist der Vorwurf, den die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion im Dudenhofener Ortsgemeinderat gestern Nachmittag erhoben haben. Denn es sei nicht richtig, dass das Pfarrheim St. Heinrich ein möglicher Standort für einen Kindergarten-Neubau in Dudenhofen sei. Der Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, Clemens Körner (CDU), wundert sich indes über das Handeln der Dudenhofener Kommunalpolitiker in der Kindergarten-Frage.

„Dem Land Tirol die Treue.“ Für viele Besucher war das Stück der Axamer Dorfmusikanten am Samstagabend ein erhebendes Gefühl. Anlass war die Einweihungsfeier des Axamer Platzes in Rohrbach. Sehr schnell stimmten die Rohrbacher mit ein und bekundeten ihre Freundschaft zu den Menschen in der Partnergemeinde. Am Ende flatterten an den Masten die Fahnen von Axams, Rohrbach und Europas.

Der Kreistag Südwestpfalz hat am Montag trotz der Kritik des Elternbeirats der IGS Thaleischweiler-Fröschen (wir berichteten am Samstag) die Richtlinien für den Schülertransport auf den neuesten Stand gebracht. Die seit 2009 bestehende Regelung, die die Eltern kritisieren, gilt weiter: Schülern ab der fünften Klasse ist es danach zuzumuten, auf dem Schulweg zweimal am Tag 90 Minuten im Bus zu sitzen. Bei Grundschülern sind es 45 Minuten.

Der Kreistag Südwestpfalz hat am Montag trotz der Kritik des Elternbeirats der IGS Thaleischweiler-Fröschen (wir berichteten am Samstag) die Richtlinien für den Schülertransport auf den neuesten Stand gebracht. Die seit 2009 bestehende Regelung, die die Eltern kritisieren, gilt weiter: Schülern ab der fünften Klasse ist es demnach zuzumuten, auf dem Schulweg zweimal am Tag 90 Minuten im Bus zu sitzen. Bei Grundschülern sind es 45 Minuten.

Oft genug erweist sich Kommunalpolitik für die rot-grüne Minderheit im Grünstadter Stadtrat als ausgesprochen zähes Geschäft, muss sie doch immer wieder von der Mehrheit aus CDU, FWG und FDP überstimmen lassen. So auch in der Sitzung am Dienstag bei Themen wie dem Ausbau des Kreuzerwegs oder dem Jean-Mann-Gelände (Berichte folgen). Nur als es um die Rückzahlung der Kindergartenbeiträge ging, gelang es der Opposition, die anderen Fraktionen ein wenig vor sich her zu treiben: Auf Antrag der Grünen fasste der Rat einen Beschluss, mit dem sich wohl jede Fraktion gern geschmückt hätte.

Die CDU setzt bei der Landtagswahl im März wieder auf Johannes Zehfuß als Direktkandidaten im Wahlkreis Mutterstadt. Der 56-jährige Landwirt aus Böhl-Iggelheim hatte 2011 als erster CDU-Kandidat den Wahlkreis gewonnen. Die CDU-Ortsverbände haben sich bei einer Versammlung am Montag in Waldsee einstimmig für Zehfuß ausgesprochen.

Die CDU setzt bei der Landtagswahl im März wieder auf Johannes Zehfuß als Direktkandidaten im Wahlkreis Mutterstadt. Der 56-jährige Landwirt aus Böhl-Iggelheim hatte 2011 als erster CDU-Kandidat den Wahlkreis gewonnen. Die CDU-Ortsverbände haben sich am Montag in Waldsee einstimmig für Zehfuß ausgesprochen.

Der Ortsgemeinderat hat zwei Anträge der FWG und der CDU abgelehnt. In einem ging es um Weihnachtsbeleuchtung, im anderen um Müllsäcke.

Wer war das? Einer der 67 Delegierten hatte am Freitag im Waldfischbacher Bürgerhaus doch tatsächlich nicht für die erneute Landtagskandidatur von Susanne Ganster im Wahlkreis 47 gestimmt – ein kleiner Schönheitsfleck auf dem ansonsten makellosen Nominierungsabend für die Abgeordnete aus Erfweiler. CDU-Kreisvorsitzender Christof Reichert aus Hauenstein musste sieben Gegenstimmen hinnehmen. Er wurde zum Ersatzkandidaten gewählt.

Die Wahl in Landau ist noch nicht entschieden: Thomas Hirsch (CDU) und Maximilian Ingenthron (SPD) müssen in die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters. Der eine erhielt 43,1 Prozent, der andere 34,5 Prozent. Bei einer Wahlbeteiligung von 43,7 Prozent liegt Lukas Hartmann (Grüne) mit 11 Prozent abgeschlagen auf Platz 3.

Wer war das? Einer der 67 Delegierten hatte am Freitag im Waldfischbacher Bürgerhaus doch tatsächlich nicht für die erneute Landtagskandidatur von Susanne Ganster im Wahlkreis 47 gestimmt – ein kleiner Schönheitsfleck auf dem ansonsten makellosen Nominierungsabend für die Abgeordnete aus Erfweiler. CDU-Kreisvorsitzender Christof Reichert aus Hauenstein musste sieben Gegenstimmen hinnehmen. Er wurde zum Ersatzkandidaten gewählt.