Coronavirus Bald Vorschlag zu Regeln für Geimpfte

Nach dem Impfgipfel geht die Diskussion über Erleichterungen für vollständig Geimpfte weiter. Die Kassenärzte rechnen derweil nicht damit, dass die angekündigte Aufhebung der Impfpriorisierung zu Chaos in den Arztpraxen führt.

Nach den Beratungen von Bund und Ländern beim Impfgipfel soll nun das Bundeskabinett in der kommenden Woche Regeln zu möglichen Erleichterungen für Corona-Geimpfte auf den Weg bringen. Justiz- und Innenministerium wollen dafür eine Verordnung vorlegen, die Bundestag und Bundesrat billigen müssen, wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag in Berlin sagte. Unterdessen geht vielen Kommunen und Landkreisen die Diskussion um mögliche Erleichterungen auf Bundesebene nicht schnell genug. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs hatten am Montag unter anderem über Regelungen für vollständig Geimpfte und Genesene diskutiert, einen Beschluss gab es aber nicht.

Laut einem Eckpunktepapier der Bundesregierung vom Wochenende könnten die beiden Gruppen etwa beim Zugang zu Geschäften und Dienstleistungen wie Friseuren dieselben Ausnahmen bekommen, die für negativ Getestete gelten. Bei der Einreise aus dem Ausland könnte zudem in den meisten Fällen eine Quarantäne wegfallen. Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Bundesregierung nächste Woche einen Vorschlag unterbreiten, der Bundesrat könnte dann am 28. Mai darüber entscheiden.

Mehrheit befürwortet Freiheiten für Geimpfte

Bereits ab heute werden in Bayern vollständig Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. Auch Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte am Dienstag, dass in seinem Bundesland die Corona-Verordnungen bereits entsprechend angepasst wurden.

In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 56 Prozent der Befragten an, es zu befürworten, wenn vollständig gegen Corona geimpfte Menschen in Deutschland wieder mehr Freiheiten erhielten. 36 Prozent lehnten dies „eher“ oder „voll und ganz“ ab. Acht Prozent machten keine Angaben. YouGov befragte am 26. April 1138 Menschen.

Kassenärzte bitten um Geduld

Spätestens ab Juni soll die Vereinbarung von Corona-Impfterminen für alle in Deutschland möglich sein – also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. „Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann“, betonte Merkel. „Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen.“

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung rechnet nicht damit, dass die Aufhebung der Impfpriorisierung in den Arztpraxen zu Problemen führt. „Die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte kennen ihre Patienten und wissen, wen sie wann drannehmen können“, sagte ein Sprecher gegenüber der RHEINPFALZ. „Etwas Geduld“ sei von Seite der Patienten aber gefragt, schließlich könnten nicht alle gleichzeitig geimpft werden.