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Leitartikel
Die Fronten verhärten sich
Der Ukraine-Krieg hat Ostasien erreicht. Die Achse Moskau-Pjöngjang lässt Südkorea näher an die Ukraine rücken.
Meinung
Sicherheitsgesetze: Ampel in der Zwickmühle
Das Sicherheitspaket der Bundesregierung war von Anfang an ein verkorkstes Konstrukt. Das rächt sich jetzt.
Leitartikel
Moldau: Wahlen mit Beigeschmack
In der früheren Sowjetrepublik Moldau liegt die proeuropäische Präsidentin Maia Sandu im ersten Wahlgang zwar vorn. Entschieden ist aber noch nichts.
Meinung
Deutsch-türkische Beziehungen: Nagelprobe steht noch bevor
Deutschland und die Türkei streben einen Neustart ihrer Beziehungen an. Vor allem die Flüchtlingsfrage bietet jedoch reichlich Konfliktpotenzial.
Meinung
Linkspartei: Aufbruch sieht anders aus
Wie ein Neustart wirkte der Parteitag der Linken nicht. Es wurden Diskussionen geführt, die den Dauerstreit der verfeindeten Lager festigen.
Meinung
Migration: Das Ende der Willkommenskultur
Auf dem EU-Gipfel herrscht ein rauer Ton in Sachen Migration. Über Jahre wurde das Thema ignoriert, nun sollen die Asylgesetze verschärft werden.
Leitartikel
Leise Hoffnung für Gaza
Nach dem Tod von Hamas-Chef Jahja Sinwar wachsen die Chancen für eine Waffenruhe im Gazastreifen. Doch der Weg zum Frieden ist noch lang.
Meinung
Atomausstieg: Der Müll, den keiner will
Die letzten Kernkraftwerke sind vom Netz, der Atommüll bleibt. Noch immer gibt es kein Endlager, weil es der Politik an Mut fehlt.
Kommentar
Transatlantische Partnerschaft unter Druck
Die Beziehungen zwischen Europa und den USA fußten lange Zeit auf gemeinsamen Werten und Interessen. Das ändert sich.
Leitartikel
100 Tage im Amt: Ministerpräsident Schweitzer gibt Vollgas
Das Wahlziel 2026 vor Augen ist Alexander Schweitzer (SPD) als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident rastlos unterwegs. Politische Debatten belebt er.
KOMMENTAR
Israel: Viel Feind, wenig Ehr
Die Regierung Netanjahu kennt nur noch die Konfrontation. Auch mit den Vereinten Nationen. Dabei braucht Israel die UN dringend für eine Friedensordnung.
Meinung
EU-Asylpolitik: Solidarität in Gefahr
In Europa verschärfen immer mehr Staaten ihre Asylgesetzgebung. Auch wenn jedes Land eine gute Erklärung hat, bedrohen Alleingänge den Zusammenhalt der EU.
Meinung
Das Asyl-Reförmchen
Anstatt ihr vollmundig angekündigtes Asylpaket wie geplant umzusetzen, verliert sich die Bundesregierung mal wieder im Klein-Klein.
Meinung
Europa und Ukraine: Die Augen fest verschlossen
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine bedroht den Frieden auf dem ganzen Kontinent. Das scheinen aber noch nicht alle Länder in der EU und der Nato begriffen zu haben.
Meinung
Arbeit wird zu hoch besteuert
Die Wahlchancen der SPD sind momentan dürftig. In der Steuerpolitik legt die Partei jetzt aber eine grundsätzlich richtige Idee vor.
Meinung
Zeitenwende in Zeitlupe
Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat Kanzler Olaf Scholz große Versprechungen für die Entwicklung der Bundeswehr gemacht. Doch die Zweifel wachsen.
Meinung
Freie Wähler im Landtag: Projekt Parlament passé?
Der Erfolg der Freien Wählergruppen in Städten, Kreisen und Gemeinden hat sich in Rheinland-Pfalz nicht in den Landtag übertragen lassen. Der Zerfall der Fraktion zeigt:...
KOMMENTAR
Atomwaffen dürfen nie wieder eingesetzt werden
Der Friedensnobelpreis für die Atomwaffengegner von Nihon Hidankyo lenkt den Blick auf ein Thema, das leider wieder sehr aktuell ist. Eine gute Wahl.
Leitartikel
Deuschlandticket: Wirksam wie ein Tempolimit
Das Deutschlandticket hat den gleichen Klimaschutzeffekt wie Tempo 120 auf Autobahnen. Allerdings kostet es jährlich drei Milliarden Euro mehr. Das erfolgreiche Angebot...
KOMMENTAR
Trump versucht, die Hurrikane für sich auszunutzen
Die Folgen der todbringenden Stürme, die den Südosten der USA verwüstet haben, werden die laufende Präsidentschaftswahl mit beeinflussen. Aber anders, als jetzt viele denken.
Meinung
Bahnverkehr: Der InfraGo-Flop
InfraGo, die neu formierte Infrastruktursparte der Deutschen Bahn, ist bisher eine große Enttäuschung. Dies liegt vor allem am Thema Schienen-Maut.
KOMMENTAR
Bei der SPD wird vor allem ein Ideengeber gesucht
Matthias Miersch folgt Kevin Kühnert im Amt des SPD-Generalsekretärs in einer schwierigen Zeit. Alles besser zu organisieren wird aber nicht reichen.
Kommentar
Ruf des Westens in Nahost ist ruiniert
Die Haltung des Westens zum Gaza-Krieg zerstört das Ansehen der USA und Europas im Nahen Osten. Das gilt insbesondere auch für Deutschland.
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