Grünstadt Mit zwei Gegenstimmen für die Fusion

Erwartungsgemäß ging es in der jüngsten Ratssitzung in Altleiningen bei der Debatte um die Fusion der beiden Verbandsgemeinden Hettenleidelheim und Grünstadt-Land zur Verbandsgemeinde Leiningerland vor allem um die Frage des Erhalts der beiden Freibäder in Altleiningen und Hettenleidelheim.

Durch die Fusion wird eine VG-Umlage von 38,5 Prozent für die neue Verbandsgemeinde erreicht. Derzeit liegt diese Umlage in Hettenleidelheim bei 42 Prozent. Mit dem Geld, dass die fünf Gemeinden so einsparen, werden die Kosten für die beiden Bäder aufgefangen. So erläuterten Ortsbürgermeister Frank Dennhardt und VG-Bürgermeister Karl Meister dem Rat die Zusammenhänge. Bereits im Februar hatte der Gemeinderat – damals einstimmig – beschlossen, dass Altleiningen positiv zum Zusammenschluss steht. Das sahen am Donnerstagabend aber Jörg Bohn (CDU) und Petra Schaller (FWG und Beigeordnete der Verbandsgemeinde) ganz anders. Vor allem Schaller kritisierte die Fusion. Sie bezweifelte, dass es zu den Einsparungen kommen werde, die seitens des Landes prognostiziert worden sind. Kritisch sah sie auch die Überführung der Schwimmbäder in einen Zweckverband oder eine Anstalt des öffentlichen Rechts. Ortsbürgermeister Frank Dennhardt hob vor allem auf die Tatsache ab, dass die Gemeinden jetzt bei einer freiwilligen Fusion noch an der Gestaltung der neuen Gebietskörperschaft mitwirken können. „Wenn wir uns gegen einen Zusammenschluss aussprechen, kommt die Zwangsfusion und wir verlieren jegliche Zuwendungen und Einflussmöglichkeiten“, so der Ortsbürgermeister. Karl Meister untermauerte diese Aussagen und hob hervor, dass der Zusammenschluss vor allem auf der Ebene der Verwaltung passieren werde. „Die Bürger werden die Auswirkungen kaum spüren“, sagte er. Das Bürgerbüro, erweitert um eine Touristinfo und auch eine Anlaufstelle für Asylsuchende, werden wohl in Hettenleidelheim, wo zukünftig die Werksverwaltung der neuen VG Leiningerland konzentriert wird, bleiben. Meister erläuterte auch, dass die neue VG dem Bäderbetrieb in Hettenleidelheim und Altleiningen 60.000 Euro zuschießen werde. „Wir haben hier in den Verhandlungen schon deutlich gemacht, dass es nicht sein kann, dass 60.000 Euro an die gebietsfremde Stadt Grünstadt gezahlt werden, die eigenen Gemeinden und deren Bäder aber außen vor bleiben“, so Meister. In der Debatte machte er klar, dass in jedem Fall auf Basis der jetzt schon vorliegenden Zahlen Einsparungen erreicht werden. „Es wird eine Entlastung für die Gemeinde geben.“ Angesprochen wurde auch der Preis für Wasser- und Abwasser. Vor allem Jörg Bohn erwartet, dass hier Kostensteigerungen auf die Bürger zukommen könnten. „Das ist unwahrscheinlich, denn schon heute liegen diese Beträge in der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land deutlich unter denen der VG Hettenleidelheim. Außerdem sei vereinbart, dass die Werksgebühren erst nach und nach angepasst werden sollen. Meister hob auch hervor, dass alle Schul- und Feuerwehrstandorte erhalten blieben. Auch der Neubau des Gerätehauses in Hettenleidelheim werde nicht in Frage gestellt. Der Gemeinderat stimmte bei zwei Gegenstimmen von Bohn und Schaller für die Fusion. Der Erhalt der Freibäder wurde explizit durch einen zusätzlichen Absatz im Beschluss dokumentiert. (jös)