Meinung 
Ist Alois Rainer der Weinkrise gewachsen?
Man kann Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) nicht vorwerfen, dass ihm das Schicksal der deutschen Weinbranche egal wäre. Wirklich nicht. Rainer hat erkannt, dass die Lage ernst ist, er weiß, dass es Handlungsbedarf gibt, und hat das auch regelmäßig artikuliert. Aber wenn es um die konkrete Umsetzung geht, hat er bislang ein äußerst unglückliches Händchen.
Sinnbildlich dafür ist die Änderung der Weinverordnung. In ihr geht es unter anderem um ein Gütezeichen, um „Große“ und „Erste Gewächse“. Die Bezeichnungen gibt es heute schon, aber sie sollen mit der Verordnung zu nationalen Gütezeichen ausgebaut werden. Ziel: Wer eines der beiden Zeichen auf einer Weinflasche sieht, kann sicher sein, dass er einen guten Tropfen kauft.
Keine allzugroße Sache eigentlich, zumal die Vorbereitungen dazu schon seit Jahren laufen. Der Landwirtschaftsminister schaffte es trotzdem irgendwie, sich von einem abtrünnigen Regional-Weinbauverband aus Bayern in einen nicht zu gewinnenden Konflikt ziehen zu lassen, der sein Ansehen in der Branche massiv beschädigte. Rainer verhandelte zwischenzeitlich exklusiv mit den Vertretern des fränkischen Weinbaus über eine Verordnung, die Winzerinnen und Winzer in ganz Deutschland betrifft.
Für den Minister ist das vor allem peinlich
Was hängen blieb: Da kümmert sich ein CSU-Minister nur um sein eigenes Bundesland, der Rest Deutschlands ist ihm egal. Das Ergebnis: Der Bundesrat ließ sich das nicht gefallen und ließ den von Rainers Ministerium und den Franken erarbeiteten Kompromiss durchfallen. Beschlossen wurde nun die Verordnungsänderung in der Version, wie sie vor der bayrischen Einmischung erarbeitet wurde. Für den CSU-Politiker ist das vor allem eins: peinlich.
Mag sein, dass Rainer Frieden stiften wollte. Im Endeffekt hat er Gräben vertieft, Unruhe gestiftet und an Respekt verloren. Man stellt sich die Frage: Wie soll dieser Mann es schaffen, die Branche in die Zukunft zu geleiten, wenn er nicht mal die Änderung einer kleinen Verordnung unfallfrei hinbekommt?
Wie viel Rückhalt der Minister verloren hat, zeigte ein offener Brief des Vereins „Landwirtschaft verbindet Rheinland-Pfalz“ vergangene Woche. Da wird auf drei Seiten beklagt, dass Rainer zwar eine Million Euro für eine Weinkampagne bereitstellt, damit aber nur ökologische und alkoholfreie Weine beworben werden dürfen, die gemeinsam auf einen Marktanteil von fünf Prozent kommen. Der Vorwurf auch hier: 95 Prozent der Winzer wird so völlig unnötig vor den Kopf gestoßen. Ihr seid nicht wichtig genug für unsere Kampagne, das sei bei ihnen angekommen. Rainer kümmere sich um eine kleine Gruppe, ohne das Große und Ganze im Blick zu haben. Schon wieder.
Die Branche braucht Entlastungen
Für Rainer muss das ein Weckruf sein. Die Lage ist zu ernst für einen Minister, der sich von der Branche entfremdet. Immer mehr Betriebe müssen aufgeben, wahrscheinlich werden viele Hektoliter deutscher Wein destilliert und zu Putzmittel weiterverarbeitet, weil es nicht genug Abnehmer gibt, die ihn trinken wollen. Familienbetriebe wissen nicht, wie es weitergehen soll. Weinanbauregionen stehen vor einer ungewissen Zukunft. Was sie jetzt brauchen, sind Entlastungen, Bürokratieabbau, weniger Berichtspflichten, flexiblere Regeln für den Umgang mit ihren Anbauflächen. Was sie nicht gebrauchen können, ist ein Minister, der zusätzliche Unruhe stiftet.