Leitartikel Gesundheitsreform: Bittere Medizin

Wie bleibt die gesetzliche Krankenversicherung bezahlbar? Mit ehrlichen Antworten macht sich die Bundesregierung keine Freunde. Sie hat allerdings keine Wahl.

Abwarten und auf Genesung hoffen, das hilft vielleicht bei einem Schnupfen. Wer ernsthafter krank ist, muss zum Arzt gehen, bittere Pillen nehmen, sich womöglich einer schmerzhaften Operation unterziehen. Oft hilft es, schlechte Angewohnheiten aufzugeben und besser auf sich zu achten. Nicht selten bringt erst ein Bündel mehrerer Maßnahmen den Erfolg. Das gilt auch in der Politik: In Deutschland herrscht Reformbedarf an allen Ecken und Enden, eigentlich wissen alle, dass tiefgreifende Veränderungen nötig sind. Die schwarz-rote Bundesregierung hat versprochen, sie zu liefern.

Doch schon ganz am Anfang der To-do-Liste hakt es gewaltig. Ausgerechnet das Sparpaket, mit dem Gesundheitsministerin Nina Warken die ausufernden Beiträge der gesetzlichen Krankenkassen einhegen will, ist massiv unter Beschuss geraten – nur ein kleiner Vorgeschmack, auf die Verteilungskämpfe, die da noch kommen. Die lieblose Zweckehe aus Union und SPD steht vor einer doppelten Herausforderung: Erst einmal muss sie sich überhaupt auf Reformen verständigen. Dann aber muss sie die Maßnahmen auch noch dem Wähler verkaufen.

An der Aufregung um das „GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz“ zeigt sich einmal mehr die weit verbreitete Haltung: Reformen – ja gerne. Aber halt bitte bei den anderen. Anders als ihr Vorgänger, der Arzt Karl Lauterbach (SPD), zählt Nina Warken als Juristin nicht zu den Ministern „vom Fach“, was in ihrem Fall kein Nachteil sein muss. Als die CDU-Politikerin vor wenigen Wochen ihren Gesetzesentwurf vorlegte, wurde sie von vielen Fachleuten noch für ein weitgehend gerechtes Sparprogramm gelobt, das alle Seiten gleichermaßen in die Pflicht nimmt. Doch längst haben sich die Interessenvertreter sortiert: Am lautesten wehren sich Kassenfunktionäre, Pharma-Managerinnen, Klinikbetreiber, Ärztinnen oder Apotheker gegen die geplanten Einschnitte, so moderat sie im Einzelnen auch ausfallen. Verständlicher schon die Klagen der Sozialverbände und Patientenvertreter, obwohl auch den Versicherten keine wirklichen Grausamkeiten drohen.

In der teils hysterischen Debatte sollte niemand vergessen: Deutschland hat vielleicht kein perfektes, im weltweiten Vergleich aber fantastisches Gesundheitssystem. Daran wird sich im Grundsatz auch nichts ändern, wenn die jetzige Gesundheitsreform an einigen Stellen den Rotstift ansetzt. Zu denken geben sollte vielmehr der Befund, dass Deutschland sich einen der teuersten medizinischen Versorgungsapparate leistet, deswegen aber nicht unbedingt die gesündesten Bürgerinnen und Bürger hat.

Vielleicht hat das eine mit dem anderen sogar zu tun: Die Schein-Gewissheit, jederzeit praktisch kostenlos ärztliche Top-Behandlung in Anspruch nehmen zu können, verleitet manche Menschen womöglich dazu, es mit der Vorsorge nicht so genau zu nehmen. Vorbeugen ist besser als heilen, die Devise ist uralt, gute Prophylaxe wäre meist auch deutlich billiger. Doch im deutschen Medizinsystem geht es pro Jahr um gut eine halbe Billiarde oder 538 Milliarden Euro, ein unvorstellbarer Betrag, 12,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zu verhindern, dass er immer weiter wächst, die Lasten dabei möglichst gleichmäßig auf alle Schultern zu verteilen, das muss die Bundesregierung hinbekommen – auch gegen manches Murren. Sonst droht ihr der Kollaps.