Fussgönheim / Maxdorf
VG Maxdorf: Niederberger geht, Lupberger rückt auf, Kuhn kommt
Man könnte Michael Niederberger tatsächlich einen Hang zum Dramatischen attestieren. Der Christdemokrat hatte vor einigen Wochen bekanntgegeben, dass er von seinem Amt als Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Maxdorf mit Wirkung zum 1. Juli dieses Jahres zurücktreten wolle. Allerdings muss ein Rücktritt schriftlich beim Bürgermeister vorliegen. Am Abend vor der Sitzung war das noch nicht der Fall. In der Dienstbesprechung am Dienstagmorgen überreichte Niederberger André Voges (parteilos) das notwendige Papier. Also kein Rücktritt vom Rücktritt.
Für das Beheben der dadurch entstehenden Vakanz hatte sich die CDU, die in diesem Fall das Vorschlagsrecht hatte, eine Rochade ausgedacht. Bernd Lupberger (CDU), bislang zweiter Beigeordneter, wird Erster Beigeordneter. Und Gary Kuhn (CDU), Ortsbürgermeister in Birkenheide, sollte zweiter Beigeordneter werden.
Parteiaustritt? „Kommt drauf an“
Niederberger hatte aus privaten Gründen seinen Rückzug aus der Lokalpolitik angekündigt. Vor Kurzem hatte er einen Austritt aus der CDU noch ausgeschlossen. Und jetzt? „Es kommt darauf an, wie sich die nächsten Wochen und Monate entwickeln.“ Im Vorstand des Verbandsgemeindeverbands der Christdemokraten sei er noch Kassierer, im Vorstand des Maxdorfer Ortsverbands Beisitzer. Für beide Ämter werde er bei den nächsten Wahlen nicht mehr zur Verfügung stehen, betonte er im RHEINPFALZ-Gespräch.
Dass es in der Lokalpolitik der Verbandsgemeinde allgemein und offenbar in der CDU speziell gerade knirscht, war zum einen aus Niederbergers Abschiedsrede herauszuhören. Es sei ein Tag, der für ihn persönlich schwieriger sei, als er sich habe eingestehen wollen, meinte Niederberger. Er blickte zurück auf die Corona-Pandemie mit all den Bekämpfungsverordnungen. „Diese Zeit hat uns geprägt und gezeigt, was möglich ist, wenn wir zusammenstehen.“
Krisenstab aufgebaut, Fasnachtsumzug abgesagt
Die Invasion Russlands in der Ukraine habe den Aufbau eines Krisenstabs zur Folge gehabt. Das Ordnungsamt, für das er zuständig war, sei neu aufgestellt worden. Die Absage des Fasnachtsumzugs 2023 in Maxdorf sei eine der schwersten Entscheidungen gewesen. „Dafür habe ich viel Kritik einstecken müssen.“ Es sei allerdings ohne Alternative gewesen.
Viel Kritik, das hat es offenbar auch gegeben, weil die Verwaltung in der Straße Im Reff in Maxdorf, wo Tempo 20 gilt, Temposchwellen hat installieren lassen, um Pkw und landwirtschaftlichen Verkehr einzubremsen. Das hat, so war es aus den Worten des scheidenden Beigeordneten herauszuhören, offenbar nicht jedem gefallen. „Das ist nicht passiert, um jemanden auszubremsen. Das sorgt schlicht für mehr Sicherheit“, betonte Niederberger nochmal. Auch nach der kurzfristigen Schließung der Maxdorfer Waldsporthalle habe er viel Kritik einstecken müssen. „Aber auch dazu stehe ich. Beim Thema Sicherheit gibt es keine Kompromisse.“
Dank an Mitarbeiter und Bürgermeister
Sein Dank ging an die Mitarbeiter seines Fachbereichs, die ihm stets loyal zur Seite gestanden hätten, sowie an die Bürgermeister Paul Poje (CDU) und André Voges, „unter denen ich mein Amt ausführen konnte, wie ich es für richtig gehalten habe“. Zum Schluss gab er dem Gremium einen Rat mit, der ebenfalls sehr viel Spielraum für Interpretation lässt: „Arbeiten Sie miteinander, nicht gegeneinander. Arbeiten Sie mit dem Bürgermeister, nicht gegen ihn. Dann geht’s auch schneller mit all den Projekten.“
Zum anderen zeigte sich das Knirschen im Verbandsgemeinderat auch dadurch, dass Bernd Lupberger nicht der einzige Vorschlag für das Amt des Ersten Beigeordneten war. Sozialdemokrat Michael Roth schlug Michael Schimbeno (FDP) vor, Volker Sobanski (Grüne) schlug Rainer Kißler (SPD) vor. Kißler war vor etwa zweieinhalb Jahren zweiter Beigeordneter – und als solcher zuständig für den Bereich Bauen. Doch sowohl Schimbeno als auch Kißler bekräftigten, dass sie für das Amt nicht zur Verfügung stünden. Kritik gab es von der Opposition in Richtung der Nominierung von Lupberger dahingehend, dass sie eine Ämterhäufung bei dem Maxdorfer sahen, der auch noch Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Maxdorf ist und als Erster Beigeordneter der Verbandsgemeinde Vertreter des Bürgermeisters ist.
Lautes Knirschen im Rat
Das Knirschen wurde noch etwas lauter, als André Voges das Ergebnis der geheimen Wahl von Lupberger zum Ersten beigeordneten verkündete: 16 Ja- standen neun Nein-Stimmen gegenüber. Bei der Wahl zum zweiten Beigeordneten hatte Gary Kuhn ebenfalls keinen Gegenkandidaten. Im Gegensatz zu Lupberger bekam Kuhn alle 25 Stimmen, was ihn sichtlich überwältigte. Als Geschäftsbereich übernimmt Lupberger den Bereich „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“. Kuhn kümmert sich unter anderem um das Ordnungsamt (Fachbereich drei).
„Ich habe mir viele Gedanken gemacht“, sagte Kuhn im RHEINPFALZ-Gespräch. Das Amt des Ersten Beigeordneten habe er zeitlich nicht stemmen können. Aber das Amt des zweiten Beigeordneten sei machbar. Er werde seine Arbeitszeit reduzieren. Kuhn steht bei der Stadt Bad Dürkheim in Lohn und Brot. Er leitet in der Kurstadt eine Kindertagesstätte. Seine Stellvertreterin werde diese Stunden auffangen.
Kuhn: Brauche das Wissen der Mitarbeiter
Kuhn gestand, dass er vom Arbeitsfeld des Ordnungswesens bislang relativ wenig Ahnung habe. „Von daher brauche ich, gerade am Anfang, das Wissen der Mitarbeiter in der Abteilung. Das sind tolle Menschen, die sehr gute Arbeit leisten“, betonte der 53-Jährige. Die Strukturen innerhalb der Verwaltung kenne er sehr gut. Und sowohl mit Lupberger als auch mit Voges komme er sehr gut aus.
In den kommenden Tagen, bis zum Ausscheiden Niederbergers, werde er sich bei den Mitarbeitern vorstellen. Wie genau er dann vor Ort im Maxdorfer Rathaus sein werde, wisse er noch nicht. Geplant sei, in der ersten Zeit dienstags komplett in Maxdorf zu sein. Die ersten beiden Wochen der Sommerferien werde er außerdem am Stück in der Verwaltung sein.
Lupberger überrascht
Bernd Lupberger zeigte sich im RHEINPFALZ-Gespräch etwas überrascht ob des Wahlergebnisses. „Das hat nicht zu den Rückmeldungen zu meiner Arbeit gepasst“, sagte er. Offensichtlich habe man der CDU ans Bein treten wollen. Das Argument der Opposition bezüglich eines drohenden Interessenskonflikts sehe er nicht. „Marie-Luise Klein (SPD) war damals Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde und Ortsbürgermeisterin in Fußgönheim. Und bei Gary Kuhn hätte es ja dann auch so sein müssen. Aber ich sehe das sportlich.“
Über Arbeit kann er sich jedenfalls nicht beschweren. Als dringlichste Baustellen nennt Lupberger die Erweiterung der Haidwaldschule in Maxdorf, die Erweiterung der Grundschule in Fußgönheim, die laut Kreisverwaltung nicht mehr benötigte Kita in Birkenheide, den Bauhof in Birkenheide und die Waldsporthalle in Verbindung mit dem Albert-Funk-Haus. Zudem wolle er ein digitales Facility-Management in der Verwaltung einführen. Eine gute Nachricht sei, dass das Glasfaserprojekt fast abgeschlossen sei. „In Birkenheide und Fußgönheim sind wir so gut wie fertig. Und auch in Maxdorf sind wir auf der Zielgeraden.“
