Birkenheide 
Konstituierende Ratssitzung: Mit neuem Bürgermeister und neuen Beigeordneten
Alles neu – macht im Falle Birkenheide nicht der Mai, sondern machen die Kommunalwahlen. Wer in Zukunft die Ratssitzungen im Dorfgemeinschaftshaus besucht, muss sich erstmal orientieren. Juliane Popp ist nicht mehr bei der Wahl zum Ortsbürgermeister angetreten. Ihr Nachfolger ist Gary Kuhn (CDU).
Es ist Popps letzte Amtshandlung, ihren Nachfolger zu vereidigen und ins Amt einzuführen. Zuvor verabschiedet sie sich noch mit einer kleinen Ansprache. Rund drei Jahre sei sie im Amt gewesen. Und vor allem die Ratssitzungen hätten ihr große Freude bereitet. Weshalb sie diese auch bei den Dingen aufzählt, die sie vermissen wird. Wie auch die Anrufe von Dagmar Tossmann, die ihr Vorschläge zum Tagesablauf gemacht habe. Vieles sei geschafft worden. „All die anderen Dinge, die auf Erledigung warten, darf ich in die Hände des neuen Rats legen. Viel Erfolg und Gottes Segen.“
Ein nervöser Gary Kuhn übernimmt
Dann übernimmt Gary Kuhn, der erstmal gesteht: „Ich bin ein bisschen nervös.“ Merkt man, macht aber nichts. Kuhn sinniert kurz, was aus einer harmlosen Anfrage von Michael Epple („Möchtest Du im Sozialausschuss mitmachen?“) geworden ist. Und der neue Bürgermeister bekommt schon beim ersten Tagesordnungspunkt, den er leitet, einen Vorgeschmack, wie es in den kommenden fünf Jahren laufen könnte.
In dieser Legislaturperiode gibt es lediglich zwei Parteien im Birkenheider Ortsgemeinderat: CDU und SPD. Die Christdemokraten haben 16, die Sozialdemokraten vier Mandate. Was dazu führt, dass die CDU im großen Tisch-U in Sachen Sitzordnung auch auf die Seite der SPD ausweichen muss. Politische Annäherung kann manchmal ganz einfach herbeigeführt werden. Die FWG um die streitbare Ex-Bürgermeisterkandidatin Emmi Seitz hatte keine Liste mehr aufgestellt.
Hein und die Gemeindeordnung
Bei der Beratung über die neue Geschäftsordnung der Gemeinde verweist Siegmund Hein (SPD) auf die Gemeindeordnung, als es um Form und Frist der Einladung geht. Hein hätte gerne noch den Begriff „schriftlich“ ergänzt, statt lediglich „elektronisch“. Kuhns Hinweis, dass ja auch eine E-Mail eine schriftliche Einladung sei, lässt Hein nicht gelten – mit Verweis auf die Gemeindeordnung. Er ist jedoch die einzige Gegenstimme, als es zur Abstimmung zu diesem Punkt kommt.
Dass Siegmund Hein die neue Fassung der Hauptsatzung gelesen hat, beweist er beim nächsten Tagesordnungspunkt. Weil nämlich im Paragraf fünf der Schulträgerausschuss als zu bildender Ausschuss aufgeführt ist, im nachfolgenden Paragraf sechs allerdings nicht dessen Zuständigkeit geregelt wird. In dieser Legislaturperiode gibt es übrigens einen Ausschuss weniger, da auf Antrag der CDU der Planungs- und Bauausschuss sowie der Umwelt- und Verkehrsausschuss zusammengelegt wurden.
Bei der Kommunalwahl hat Gary Kuhn bei der CDU die meisten Stimmen bekommen – 2039. Doch er sitzt auf dem Stuhl des Bürgermeisters. Nachrücker für ihn ist Sebastian Panek (CDU). Am meisten profitiert vom Kumulieren und Panaschieren hat Christian Fuchs. Er war auf der CDU-Liste auf Platz 20 aufgeführt und landete auf Platz sechs. Julia Jungfleisch war auf Listenplatz 17 und kletterte auf neun. Abgerutscht sind dagegen Andrea Schartau, von Platz zwei auf sieben, und Katrin Wehlitz, von Platz vier auf zehn.
Die Birkenheider haben eine komplett neue Dorfspitze bekommen. Denn durch das Votum für Kuhn als Bürgermeister, kam dieser auch nicht mehr als Erster Beigeordneter infrage. Und auch Andreas Tossmann (CDU), der bisherige Zweite Beigeordnete, den Juliane Popp in ihren Abschiedsworten als ihren „Fels in der Brandung“ bezeichnet, stand nicht mehr zur Verfügung. Nach rund einem Vierteljahrhundert im Rat ist für ihn nun Schluss in Sachen Lokalpolitik.
Wehlitz und Epple neue Beigeordnete
Jetzt dürfen frische Kräfte ran. Katrin Wehlitz zum Beispiel. Sie wird neue Erste Beigeordnete. Die Christdemokratin ist die einzige Kandidatin, die – selbstverständlich – aus ihren eigenen Reihen vorgeschlagen wird. Die Sozialdemokraten verzichten auf einen Gegenkandidaten. Positiv ist erneut anzumerken: Auch in Birkenheide gibt’s zwei Wahlkabinen. Auch hier muss die Wahl der Beigeordneten geheim stattfinden. Also bekommt jedes der Ratsmitglieder seinen Stimmzettel und darf ein Kreuzchen machen.
Das machen alle bei Katrin Wehlitz. 18 Ratsmitglieder sind da, 18 gültige Stimmen sind in der Urne, 18-mal „ja“ für die Christdemokratin. Womit ihr Wahlergebnis ein klitzekleines Bisschen besser ist als das des neuen Zweiten Beigeordneten Michael Epple. Auch er kommt logischerweise aus den Reihen der CDU. Er bekommt am Ende 17 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Aber er kann offenbar gut damit leben, lächelt ebenso wie Wehlitz, als er von Kuhn vereidigt und ernannt wird.
Zu guter Letzt wird noch die Frage der Fraktionsvorsitzenden geklärt. Andrea Schartau macht das bei der CDU, Siegmund Hein bei der SPD. Gary Kuhn ist immer noch aufgeregt, wie er zugibt. Aber die erste Sitzung ist unfallfrei über die Bühne gegangen. Mitteilungen? Keine. Informationen? Auch nicht. Nach dem Fototermin vor dem Dorfgemeinschaftshaus gibt’s noch ein Glas Sekt. Es darf angestoßen und gefeiert werden. Nach den Sommerferien wird’s ernst mit dem Tagesgeschäft.
