MAINZ 06.10.2020 / 18:21 UhrCDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag vor GenerationenwechselDie rheinland-pfälzische CDU zieht mit einem stark verjüngten Kandidatenfeld in den Landtagswahlkampf. Landesvorsitzende Julia Klöckner kündigte einen Generationenwechsel in...
Mainz 01.10.2020 / 16:19 UhrVerkaufsoffene Sonntage: Keine Mehrheit für LockerungenEin Gesetzentwurf der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion zur Lockerung der Sonntagsruhe findet im Landtag keine Unterstützung. Im federführenden sozialpolitischen...
FDP Rheinland-Pfalz 26.09.2020 / 18:35 UhrWissing beschwört ErhardAuf dem Programmparteitag der FDP Rheinland-Pfalz fordert der Landeschef ein zweites Wirtschaftswunder. Für Daniela Schmitt steht die Feuertaufe als designierte...
Rheinland-Pfalz 16.09.2020 / 22:00 UhrRegelstudienzeit wegen Corona verlängertDer rheinland-pfälzische Landtag hat am Mittwoch ein neues Hochschulgesetz verabschiedet. Die Mehrheit von SPD, FDP und Grünen stimmte dem Entwurf der Landesregierung zu, CDU...
Rheinland-Pfalz 16.09.2020 / 19:16 UhrCDU zu Personalskandal im Umweltministerium: Grüner Filz ersetzt rotenDie CDU bezeichnet Staatssekretär Griese als „Gewohnheitstäter“, die AfD fordert den Rücktritt von Ministerin Höfken. Das Urteil über die Willkür in der Personalpolitik im...
Rheinland-Pfalz 16.09.2020 / 18:20 UhrBreite Zustimmung für neues PolizeigesetzDie Neufassung des rheinland-pfälzischen Polizeigesetzes ist vom Landtag mit großer Mehrheit angenommen worden. Bei der Plenarsitzung am Mittwoch stimmten die drei...
Rheinland-Pfalz 15.09.2020 / 19:49 UhrSPD setzt Bus als mobiles Quartierbüro einMAINZ. Die rheinland-pfälzische SPD wird am Montag einen Bus als mobiles Quartierbüro in Betrieb nehmen, regelmäßig wird er unter anderem in Frankenthal, Germersheim und...
MAINZ 13.09.2020 / 17:27 UhrFrau MittelstandSpät hat sich die FDP für die Landtagswahl 2021 aufgestellt. Daniela Schmitt soll die Partei in den Wahlkampf führen. Hinter Parteichef Wissing ist sie bisher kaum...
Rheinland-Pfalz 09.09.2020 / 19:36 UhrLandes-CDU verschiebt Vorstandswahl auf 2021Wegen der Corona-Pandemie verschiebt die rheinland-pfälzische CDU ihren für November geplanten Parteitag mit Vorstandswahlen auf das nächste Jahr. Damit verlängert sich die...
Kalender 09.09.2020 / 04:36 UhrUmkämpft, bejubelt und verschmäht: die Urwahl von Bürgermeistern und LandrätenSeit 26 Jahren werden in Rheinland-Pfalz Stadt- und Kreischefs direkt von den Bürgern gewählt. Fast ebenso lange hatten zuvor die Debatten gedauert, bis die Landespolitiker...
MAINZ 08.09.2020 / 19:10 UhrUni-Fusion: Thema Finanzierung beherrscht auch die Anhörung im rheinland-pfälzischen LandtagSoll die geplante Neuordnung der Hochschullandschaft in Rheinland-Pfalz gelingen, muss die Trennung der Doppeluniversität Koblenz-Landau schnell und reibungslos erfolgen. Das...
Idar-Oberstein 07.09.2020 / 18:19 UhrAfD-Kandidatenliste: Viele Pfälzer mit Chance auf ein LandtagsmandatNach einem zweitägigen Sitzungsmarathon hat die AfD auf ihrem Parteitag in Idar-Oberstein eine Liste mit 25 Bewerbern für die Landtagswahl im März kommenden Jahres...
AfD-Landesparteitag 05.09.2020 / 17:35 Uhr„Die Fleißigsten überhaupt“Die AfD geht mit ihrem Landeschef Michael Frisch als Spitzenkandidat in die Landtagswahl. Beim Landesparteitag in Idar-Oberstein warb er darum, die Partei als „bürgerlich...
Rheinland-Pfalz 02.09.2020 / 18:38 UhrAfD rüstet sich für die LandtagswahlVon Freitag bis Montag will sich die rheinland-pfälzische AfD inhaltlich und personell für die Landtagswahl am 14. März 2021 aufstellen. Nachdem Fraktionschef Uwe Junge den...
Rheinland-Pfalz 27.08.2020 / 19:37 UhrAngst um „Filetstücke“ am Flughafen HahnDie chinesische HNA-Gruppe ist dabei, weitere Grundstücke am Flughafen Hahn zu kaufen. Das wollte die CDU-Opposition im Mainzer Landtag verhindern. Warum sie mit ihren...
Rheinland-Pfalz 27.08.2020 / 19:28 UhrHitzige Redeschlacht über Polizei im LandtagMAINZ. Fast zwei Wochen nach einem umstrittenen Polizeieinsatz bei einer Demonstration in Ingelheim haben sich Abgeordnete im Landtag eine hitzige Redeschlacht über die...
Rheinland-Pfalz 26.08.2020 / 18:45 UhrOpposition im Landtag kritisiert „kopflosen“ Start ins neue SchuljahrNach Auffassung der Regierungsfraktionen SPD, FDP und Grüne war es ein guter Start ins neue Schuljahr. Aus Sicht der Opposition ein „kopfloser“ und schlecht vorbereiteter...
Rheinland-Pfalz 24.08.2020 / 21:02 UhrSPD will Laptops „in jedem Schulrucksack“Das zwölfköpfige Parteipräsidium der Landes-SPD saß auf dem Podium in Mainz-Mombach, im Saal verloren sich zwei Dutzend Presseleute und die Helfer der Parteiführung. Reden...
RHEINLAND-PFALZ 24.08.2020 / 19:00 UhrKommentar zur FDP-Spitzenkandidatin: Die UnbekannteDaniela Schmitt, designierte FDP-Spitzenkandidatin, hat zu wenig Zeit, um bis zur Landtagswahl öffentlich wahrnehmbar zu werden.
Rheinland-Pfalz 22.08.2020 / 20:00 UhrLandes-Grüne küren Anne Spiegel zur SpitzenkandidatinAnne Spiegel wird in Idar-Oberstein mit 95 Prozent der Stimmen zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl gewählt. Auf Platz 2 steht der Ludwigshafener...
Rheinland-Pfalz 21.08.2020 / 17:26 UhrNachtragshaushalt aus Sicht der CDU nur halbherzigNach Ansicht der CDU-Opposition im Landtag reagiert die von SPD, FDP und Grünen getragene Landesregierung mit ihrem geplanten Nachtragshaushalt nur unzureichend auf die...
Rheinland-Pfalz 19.08.2020 / 17:28 UhrGrüne erwarten viele KampfkandidaturenAm Wochenende stellt die Ökopartei ihre Liste für die Landtagswahl 2021 auf. Anne Spiegel aus Speyer ist als Spitzenkandidatin gesetzt, der Ludwigshafener Bernhard Braun...
MAINZ 12.08.2020 / 18:03 UhrCDU-Opposition in Rheinland-Pfalz: Das Land soll beim Schülertransport helfenWenige Tage vor dem Schulstart am kommenden Montag vermisst die CDU-Opposition im Landtag weiterhin klare Vorgaben für die mehr als 1500 staatlichen Schulen im Land, wie sie...
Fraktionschefs im Interview 07.08.2020 / 18:09 UhrCDU-Mann erwidert Komplimente der GrünenSieben Monate vor der rheinland-pfälzischen Landtagswahl hat Christian Baldauf freundliche Worte für die Grünen als mögliche Koalitionspartner übrig. Der Vorsitzende der...
MAINZ 30.07.2020 / 18:59 UhrCDU-Spitzenkandidat Christian Baldauf fordert höhere Strafen für KindesmissbrauchDie CDU-Landtagsfraktion fordert höhere Strafen für sexuellen Missbrauch von Kindern.