AfD-Landesparteitag RHEINPFALZ Plus Artikel „Die Fleißigsten überhaupt“

SpitzenkandidatEr werde weiterhin „allen Deutschland-Verachtern“ entgegentreten, sagte Frisch vor den Parteimitgliedern.
SpitzenkandidatEr werde weiterhin »allen Deutschland-Verachtern« entgegentreten, sagte Frisch vor den Parteimitgliedern.

Die AfD geht mit ihrem Landeschef Michael Frisch als Spitzenkandidat in die Landtagswahl. Beim Landesparteitag in Idar-Oberstein warb er darum, die Partei als „bürgerlich konservative Kraft“ zu profilieren.

Der Landtagsabgeordnete Michael Frisch wird die AfD in den bevorstehenden Landtagswahlkampf führen. Beim Listenparteitag seiner Partei am Samstag in Idar-Oberstein wurde der Oberstudienrat aus Trier mit 232 Ja-Stimmen auf Platz eins der landesweiten Kandidatenliste für die Wahl am 14. März kommenden Jahres gewählt. 29 Parteimitglieder stimmten gegen ihn. Mit Matthias Tönsmann aus Annweiler hatte Frisch einen Mitbewerber um die Spitzenkandidatur. Dieser blieb mit 38 Stimmen chancenlos.

Seit 2016 im Landtag

Michael Frisch sitzt seit 2016 im rheinland-pfälzischen Landtag. Seit vergangenem Herbst ist der 63-Jährige Landesvorsitzender der AfD. Dieses Amt hat er von Uwe Junge übernommen. Junge ist weiter Fraktionsvorsitzender im Landtag und hatte viele Jahre lang das Bild seiner Partei in Rheinland-Pfalz geprägt. Mit Ende der Wahlperiode will er sich ganz aus der Landespolitik zurückziehen.

Gegen „ausufernde Bürokratie“

In seiner Bewerbungsrede appellierte Frisch an seine Partei, sich als bürgerlich-konservative Kraft zu profilieren. Er kritisierte eine seiner Ansicht nach ausufernde Bürokratie der EU, die zum Verlust nationalstaatlicher Selbstständigkeit führe. Zur Zuwanderung und zur Asylpolitik sagte er, das „Eigene schützen“ bedeute nicht das „Fremde zu verachten“. Er werde jedoch weiterhin „allen Deutschland-Verachtern“ entgegentreten. Bereits am Vortag bei der Diskussion über das Wahlprogramm hatte Frisch die CDU angegriffen und vor einer möglichen schwarz-grünen Koalition in Rheinland-Pfalz gewarnt. Die CDU flirte bereits jetzt „heftig mit den Ökosozialisten“.

Bilanz der Fraktionsarbeit

Auf Listenplatz zwei wählte der Parteitag Jan Bollinger. Der 53-Jährige aus Koblenz ist Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion. Er zog eine aus seiner Sicht positive Bilanz der bisherigen Fraktionsarbeit im Landtag. Die AfD nimmt zum Beispiel für sich in Spruch, gemessen an der Anzahl Parlamentarischer Anfragen zumindest im Südwesten Deutschlands „die fleißigste Fraktion überhaupt“ zu sein und die Abschaffung der einmaligen Anliegerbeiträge beim Ausbau von Gemeindestraßen angestoßen zu haben. Bollinger bekam 242 Ja-Stimmen, zwei Mitbewerber zusammen nur 40.

Heftige Kritik an Asylpolitik

Den lautesten, zum Teil begeisterten Applaus bekamen Joachim Paul (Platz drei) und Matthias Joa (Platz vier) für ihre Bewerbungsreden. Sie übten heftige Kritik vor allem an der Asylpolitik. „Wir lassen uns Heimat und Zukunft nicht nehmen“, rief Joa den Parteimitgliedern zu. Den regierenden Parteien warf er vor, die derzeitige schwere Wirtschaftskrise verschuldet zu haben durch teilweise unnötige Corona-Beschränkungen. Joachim Paul konnte bei zwei Mitbewerbern 196 Stimmen verbuchen. Der 50-Jährige aus Koblenz hatte im November für den AfD-Landesvorsitz kandidieren wollen, hatte jedoch zurückgezogen. Der Grund: Ihm wurde vorgeworfen, unter Pseudonym in einem NPD-Organ rechtes Gedankengut verbreitet zu haben. Matthias Joa (Landkreis Germersheim) ist Landtagsabgeordneter. Er bekam gegen ebenfalls zwei Mitbewerber 237 Stimmen.

Bereits am Freitag hatte die AfD ihr Landeswahlprogramm auf den Weg gebracht. Ein Leitantrag steht unter dem Motto „Heimat bewahren, Zukunft gestalten“. 2016 war die Partei mit 12,6 Prozent in den Landtag eingezogen. Umfragen sehen sie derzeit bei acht Prozent.

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