Speyer Martins Woche: Von Ampeln, Anfragen und Anzeigen, die ausbleiben

In seiner Wochenkolumne beschäftigt sich Martin Schmitt mit Koalitionen, die unter keinem guten Stern stehen, emsigen Abgeordneten, die gerne einen Neubau hätten, und einem Rummelplatz, bei dem sich die Polizei verwundert die Augen reibt. Zum Schluss gibt’s noch jede Menge Knete.

Koalitionen: Wir wollen niemals auseinandergeh’n

Liebe Leserinnen und Leser, was war das für eine dramatische Woche! Erst die Wahl in den USA samt der Wiederkunft Donald Trumps. Kurz darauf der totale Stromausfall der Bundes-Ampel, weil sich Profilneurotiker gegenseitig zeigen wollten, wo der Frosch die Locken hat. Dann mit Volker Wissing ein Bundesverkehrsminister, der seiner Partei kurzerhand den Rücken kehrt: Die Welt aus den Fugen!

Angesichts der koalitionären Bruchlandung in Berlin kann man ja fast schon froh sein, dass es in Speyer nicht geklappt hat mit einem Dreierbündnis im Domstadtrat. Nach der Kommunalwahl hatten die Fraktionen von CDU (elf Sitze) und SPD (zehn) einen Stuhlkreis einberufen. Der sollte ausloten, ob und wie man die Kräfte vereine, um wichtige politische Ziele leichter umzusetzen. Die Christdemokraten und die Genossen können auch ganz gut miteinander. Sagen sie jedenfalls. Weil sie zusammen aber nur auf 21 Stimmen im 44-köpfigen Gremium kommen, bedurfte es zur Mehrheitsbeschaffung eines Partners. Angedacht waren die Grünen (sechs Sitze) oder die FDP (zwei).

Mit der FDP wurde denn auch gesprochen. Doch die Parteien fanden nicht zueinander – und bliesen das Projekt ab. Durchaus zum Verdruss der Liberalen. Fraktionssprecher Mike Oehlmann ließ hernach verlauten, er habe ohnehin den Eindruck gehabt, es sei den anderen weniger um Inhalte, sondern „erst mal um Posten“ gegangen. Nicht überraschend, aber nicht das, was sich der Bürger zuvorderst von seinen Repräsentanten erwartet. Da hatte Oehlmann einen Punkt.

Pikanterweise soll es jedoch gerade die FDP gewesen sein, so heißt es aus der Runde, die die Personaldebatte befeuerte. Indem sie selbstbewusst ebenfalls einen Beigeordnetenposten im Stadtvorstand für sich einforderte. Das wollten die anderen nicht mitgehen. Jetzt muss jeder für sich schauen, wie er seine Anliegen so überzeugend präsentiert, dass die Ratsmehrheit zustimmend die Hand hebt. Für den Wettbewerb der politischen Ideen kann das ein Gewinn sein. Die Stadtspitze war übrigens gut beraten, 2019 die Ampel einzuführen – jene, die warnend leuchtet, sobald ein Ratsmitglied die Redezeit überschreitet. Das hilft, die Tagungsdauer zu begrenzen. Mit solchen Farbenspielen ist wirklich allen gedient.

Neubau fürs THW: Hey Boss, ich brauch mehr Geld

Was der Politik heutzutage fehlt, ist eine gehörige Portion Pragmatismus. Vernünftig handeln, stets das Ergebnis im Blick. Schauen, was möglich ist, welche Folgen es hat, und einfach anpacken. So wie das Technische Hilfswerk, kurz THW. Die Katastrophenschützer des Bundes sind quasi von Amts wegen den Umgang mit suboptimalen Umständen gewohnt. Nicht nur im Einsatz, sondern auch in den eigenen Unterkünften. Die sind, wie in Speyer, häufig ziemlich heruntergekommen und genügen modernen Ansprüchen nicht mehr. Daher sollte das hiesige THW auch einen funktionalen Neubau bekommen.

Allein: Das wird nix. Denn der Bund als Träger des THW hat kein Geld für solche Wunschlisten. Es ist ja nicht Weihnachten. Jedenfalls müssen die Katastrophenschützer in der Domstadt auskommen mit den Gemäuern, die sie haben. Was sie auch tun und daran gehen, diese aufzuhübschen.

Die beiden CDU-Abgeordneten Johannes Steiniger (Bundestag) und Michael Wagner (Landtag) wollten sich mit dieser Art tatkräftiger Schicksalsergebenheit nicht abfinden und fragten beim Bundesinnenministerium nach, warum der Speyerer THW-Ortsverband in Sachen Neubau vorerst in die Röhre schaut und wann gebaut werden soll.

Sie fragten einmal. Sie fragten zweimal. Sie fragten ein drittes Mal. Jedes Mal in leicht abgewandelter Form, doch stets dasselbe. Und sie erhielten auch stets dieselbe Antwort, ebenfalls jeweils in leicht abgewandelter Form: Es sei kein Geld da. Trotzdem werde gebaut. Irgendwann. Sobald Geld da sei. Also ungefähr, wenn Ostern auf Pfingsten fällt, und zwar an einem 31. Februar. Steiniger und Wagner formulieren bestimmt schon ihre vierte Anfrage ans Bundesinnenministerium. Raten Sie mal, was drinsteht.

Glücksgefühle: Lass die Sonne in dein Herz

Aber das Leben besteht nicht nur aus Rückschlägen, Misserfolgen und Enttäuschungen. Beispiel gefällig? Nehmen wir die Herbstmesse, dieses farbenfrohe Spektakel, das am Sonntag mit einem Feuerwerk endete. Schausteller und Einzelhändler jubilierten angesichts der Besuchermassen. Prächtig. Das Beste: Die Polizei registrierte keine einzige Straftat. Keine! Nicht mal einen Taschendiebstahl. Keine Beleidigung. Keine Handgreiflichkeiten. Ein Kindergeburtstag auf dem Indoor-Spielplatz ist ein Bürgerkrieg dagegen, jedes Familienfest ein Massaker im Vergleich. Es wirkte fast so, als hätte man auf dem Rummel täglich rosa Blümchen gestreut und Einhörner-Streicheln angeboten.

Aber es ist ja gut, dass es so friedlich zugeht in dem so oft offenbar zu Unrecht als kriminell geschmähten Speyer. Dass die Lage der Nation insgesamt so schlecht nicht ist, beweist auch der Glücksatlas der Uni Freiburg und der Süddeutschen Klassenlotterie. Für den wird alljährlich die Lebenszufriedenheit der Deutschen abgefragt – und siehe da: In Rheinland-Pfalz fühlen sich die Menschen auf einer Skala von 1 bis 10 genau 7,11. Der Zufriedenheitswert liegt heuer demnach höher als in der Zeit vor der Pandemie (da waren es 7,03). Die Autoren bescheinigen unserem Bundesland eine hohe Lebensqualität (wenn auch vor allem abseits der Städte). Wir wussten es schon immer: Speyer samt Umland ist einfach ein Träumchen. Und jetzt ab ins Bällebad, und danach gibt’s Zuckerwatte satt.

Schöne Überraschung: Du entschuldige, i kenn di

Darf ich Ihnen Maria Bianca vorstellen? Sie ist 78 Jahre alt, gebürtige Belgierin und liegt derzeit im französischen Nantes im Krankenhaus. Leider ist sie schwer krank – Kehlkopfkrebs - und wird wohl bald sterben. Das ist sehr traurig. Vor allem, weil die verwitwete Dame keine Angehörigen und keine Kinder hat. Sie ist ganz allein auf der Welt. Daher will sie ihr Vermögen verschenken: Ihr Textilunternehmen in Burkina Faso habe sie für 470.000 Euro (fast) verkauft. Nun sucht sie einen würdigen Abnehmer.

So steht es jedenfalls in Maria Biancas E-Mail, die dieser Tage ins Redaktionspostfach flatterte, in perfektem Deutsch abgefasst, adressiert an einen „lieben Freund“. Also an mich, an wen sonst? Ich müsse nur schnell an eine bestimmte E-Mail-Adresse antworten, schreibt sie. Wohl, um ein paar Tausend Euro vorzustrecken wegen der Formalitäten, aber danach würde ich mit Geld überschüttet.

Ich weiß, es ist ein Trick. Aber wenigstens hat sich jemand Mühe gegeben. Hätte den Protagonisten der Bundesampel auch gut zu Gesicht gestanden. Dafür gebe ich denen auch nichts ab von der ganzen Knete und verpulvere sie lieber auf der nächsten Herbstmesse. Danke, Maria Bianca.