Speyer THW: Bund nennt keine Gründe für Verzicht auf Neubau

Der Bund schweigt beharrlich zu den Hintergründen, die zu der Entscheidung geführt haben, dass der Speyerer Ortsverband des Technischen Hilfswerks (THW) keinen Neubau bekommt. Auch auf mehrfache Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger und des Landtagsabgeordneten Michael Wagner habe das Bundesinnenministerium „keine objektiv nachvollziehbaren Gründe“ dargelegt, teilen die beiden CDU-Politiker mit. Als Bundesanstalt ist das THW dem Innenministerium in Berlin zugeordnet.

Ursprünglich war geplant gewesen, dass der Speyerer Ortsverband von seinem Gelände in der Industriestraße neben der Hauptfeuerwache auf ein Areal an der Ecke Brunck- und Siemensstraße umzieht. Dort im Industriegebiet West sollte ein Neubau die betagten und zum Teil maroden und zu kleinen Gebäude am alten Standort vergessen machen.

Die Haushaltsprobleme des Bundes wirken sich jedoch auch auf Bauprojekte des staatlichen Katastrophenschutzes aus. So werden zwar ab diesem Jahr bundesweit 30 THW-Liegenschaften neu errichtet. Speyer steht jedoch trotz anerkannter Notwendigkeit nicht auf der Liste. Ein Neubau in der Domstadt ist nicht gestrichen, werde aber erst umgesetzt, „sobald die hierfür erforderlichen Mietmittel im Bundeshaushalt veranschlagt sind“, wie es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf die mittlerweile dritte Anfrage der beiden Abgeordneten heißt.

Der abgesagte Umzug des THW wirke sich auch auf die Feuerwehr aus, die gehofft hatte, das freiwerdende THW-Gelände künftig mitnutzen zu können. Erweiterungsmöglichkeiten für die Speyerer Feuerwehr „liegen außerhalb der Zuständigkeiten des Bundes und können somit nicht berücksichtigt werden“, heißt es dazu aus Berlin. In THW-Kreisen reagiert man auf die Entwicklung mit Enttäuschung, aber auch mit Verständnis. Es gebe viele Liegenschaften, auch in Rheinland-Pfalz, deren Zustand weit schlechter sei als der der THW-Immobilie in der Domstadt, heißt es hinter vorgehaltener Hand.