Ludwigshafen 
Steinruck legt sich fest: Kein OB-Comeback – aber vielleicht doch eine Rückkehr in die SPD (mit Video)
Frau Steinruck, wie geht's Ihnen hier in luftigen 70 Metern Höhe? Ich weiß, dass Sie Höhenangst haben.
Hier ist eine hohe Mauer, die mich schützt – das beruhigt mich. Und die 17 Stockwerke bin ich erstaunlich gut zu Fuß hochgekommen.
Bald wird der Rathausturm abgerissen. Werden Sie ihn vermissen?
Natürlich. Viele Ludwigshafener, mich eingeschlossen, sind mit diesem Turm groß geworden. Er war ein ständiger Begleiter im Stadtbild. Ich hätte es lieber gesehen, wenn wir ihn hätten erhalten können.
Mit Ihrer Entscheidung, die geplante Stadtstraße ohne Verschwenkung zu realisieren, haben Sie den Rathausabriss forciert. Sollte man sie insofern nicht Jutta-Steinruck- statt Helmut-Kohl-Allee taufen?
Ich möchte nicht, dass in dieser Stadt etwas nach mir benannt wird. Die Entscheidung, den Turm abzureißen, war bereits vor meinem Amtsantritt 2018 weitgehend gefallen. Der Turm war damals zu zwei Dritteln leergeräumt, der Auszug seit 2015 beschlossene Sache. Ich habe Gutachten in Auftrag gegeben, um prüfen zu lassen, ob eine Sanierung wirtschaftlich möglich wäre. Das Ergebnis war klar: Der Abriss war deutlich günstiger als eine Generalsanierung, zumal die nötige Sicherheit, etwa im Brandfall, nicht gewährleistet werden konnte. Nachdem klar war, dass der Turm nicht erhalten werden kann, haben wir uns den Straßenverlauf angesehen. Ohne Rathausturm ist die Planung für die Allee schneller, einfacher und kostengünstiger geworden. Das kommt letztlich allen Ludwigshafenern und den Pendlern zugute.
Von hier oben erkennt man bereits den Verlauf der Kohl-Allee. Flankierend soll die „City West“ entstehen. Es gibt viele Skeptiker, die bezweifeln, dass dieses Projekt ein Erfolg wird.
Ich hingegen bin davon überzeugt. Ludwigshafen und die gesamte Region profitieren von einer starken Industrie und einer florierenden Wirtschaft. Damit das so bleibt, brauchen wir eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur. Die Kohl-Allee ist kein Selbstzweck, sondern eine Notwendigkeit. Die Hochstraße Nord ist sanierungsbedürftig, ihre Instandhaltung wäre auf Dauer teurer als die Investition in eine ebenerdige Straße. Die Entscheidung, auf die Nordtrasse zu verzichten, ist zukunftsorientiert – nicht nur aus Kostengründen, sondern auch in Bezug auf die Sicherheit und die Belastungen für kommende Generationen.
Die Investitionen für die Kohl-Allee belaufen sich auf knapp eine Milliarde Euro. Ist das vertretbar?
Ja, denn die Alternative, eine Sanierung der Hochstraße Nord, wäre noch teurer gewesen. Mit dieser Allee schaffen wir nicht nur eine kostengünstigere Lösung, sondern neue Chancen für die Stadtentwicklung.
Von der Stadtstraße zum Stadtoberhaupt: Sie wirken gelöster, seit Sie im vergangenen September angekündigt haben, nicht mehr als OB zu kandidieren. Täuscht dieser Eindruck?
Tatsächlich bin ich schon vor einigen Jahren mit mir selbst ins Reine gekommen. Es hat Phasen in meiner Amtszeit gegeben, in denen ich ernsthaft überlegt habe, ob ich weitermache. Ich habe mich aufgerappelt und die Ursachen für meine Unzufriedenheit analysiert. Die Entscheidung, nicht mehr anzutreten, fiel letztlich aus der Überzeugung heraus, dass es für mich persönlich der richtige Weg ist. Jetzt will ich die verbleibende Zeit nutzen, um wichtige Weichenstellungen für Ludwigshafen zu treffen.
Also bleibt es dabei: Sie werden nicht mehr antreten?
Definitiv. Es wird kein Steinruck-Comeback geben.
Sie sagten, Ihnen fehle die Kraft, um weiterzumachen. Sind Ihre Akkus inzwischen wieder aufgeladen?
Einerseits hätte ich Lust weiterzumachen, andererseits fehlt mir unter den aktuellen Rahmenbedingungen die Energie dafür. Ludwigshafen steht finanziell mit dem Rücken zur Wand. Die von der Finanzaufsicht verlangten Einsparungen machen die Stadt kaputt. Und ich möchte nicht für Dinge geradestehen, die andere hier verursacht haben. Ich werde die restliche Amtszeit aber weiter nutzen, um intensiv für eine bessere Finanzausstattung der Stadt zu kämpfen.
Sie haben zuletzt immer wieder die große Bühne genutzt, um auf die prekäre Lage der Kommunen hinzuweisen – ob bei Markus Lanz, im ZDF-Morgenmagazin, in der Süddeutschen oder in der FAZ. Ist das Ihr politisches Vermächtnis?
Ich bin ja nicht die Einzige, die auf dieses Problem aufmerksam macht.
Keine andere Kommunalpolitikerin war in den Vorwochen so oft im Fernsehen und anderen Medien präsent.
Das ehrt mich. Ich habe lediglich versucht, das Problem klar und verständlich zu erklären. Jahrzehntelang wurde Ludwigshafen vorgeworfen, das Geld mit vollen Händen auszugeben. Dabei liegt das Defizit vor allem an der Unterfinanzierung bei Pflichtaufgaben wie Jugend- oder Sozialhilfe. Wir zahlen jedes Jahr 250 Millionen Euro drauf. Wären diese Kosten gedeckt, hätten wir keine Schulden in diesem Umfang machen müssen. Ich hoffe, dass ich jetzt ein Umdenken anstoßen konnte.
Sehen Sie erste Anzeichen dafür?
In Gesprächen mit Ministerpräsident Alexander Schweitzer habe ich das Gefühl, dass das bei ihm angekommen ist, auch wenn nicht alles von heute auf morgen umgesetzt werden kann. Ich habe ganz viele Zuschriften bekommen von Menschen, die darin zum Ausdruck gebracht haben: Sie haben in einer einfachen Sprache sehr deutlich gemacht, wo es klemmt. Viele waren sehr dankbar für die offenen Worte. So wie bisher kann es jedenfalls nicht weitergehen.
Gutes Stichwort: Noch fünf Monate, dann ist Ihre OB-Ära zu Ende. Wie sehr treibt Sie dieser Countdown um?
Ich blende das weitgehend aus. Ich möchte bis zum letzten Tag so arbeiten, wie ich es vom ersten Tag an getan habe. Ich versuche, erst gar kein Countdown-Gefühl in mir zu wecken.
Was wollen Sie auf den letzten Metern noch zu Ende bringen?
Die meisten Projekte, die ich angestoßen habe, werden erst nach meiner Amtszeit fertig, wie die „City West“. Das neue Quartier wird die Stadtteile besser verbinden, den Hauptbahnhof näher an die Innenstadt bringen und durch die Ausdehnung des Friedensparks mehr Grün schaffen. Ein neues Rathaus wird sicher auch irgendwann hier entstehen. Wir haben jetzt eine Interimslösung mit den Ludwigstürmen und prüfen, ob ein Bürgerservice und Teile der Verwaltung in das am Berliner Platz entstehende „Palatineo“ einziehen können.
Wie sehr bedauern Sie es, dass die neue Hochstraße Süd nicht fertig wird bis zu Ihrem Amtsende? Damit hätte sich ein Kreis geschlossen. Kurz nach Ihrem Amtsantritt ist Ihnen die einsturzgefährdete Pilzhochstraße quasi vor die Füße gefallen.
Zum Glück nicht wirklich (lacht). Ich werde bei der Einweihung da sein. Ich bin sehr stolz auf das, was die Kollegen in der Bauverwaltung und bei der Bauprojektgesellschaft dort geleistet haben, auch dank des beschleunigten Planfeststellungsverfahrens. Für die Autofahrer sowie die Menschen in der Stadt und der ganzen Region ist das sehr wichtig.
Vor acht Jahren jubelten Sie nach Ihrem Wahlsieg: „OB zu sein, ist der schönste Job der Welt.“ Gilt das nach wie vor oder machen Sie da Abstriche?
Da habe ich mich wohl geirrt (schmunzelt). Es ist einerseits ein sehr erfüllender Job. Es ist eine Aufgabe, bei der man fast jeden Tag Neues lernt, lebenslange Weiterbildung. Ich habe mich in Dinge eingearbeitet, die ich mir in meinem Leben nie hätte träumen lassen. Andererseits war es wegen der vielen Krisen sicher nicht die ideale Zeit, um OB zu sein: die Hochstraßen, die Finanzen, Corona, Kriege. Unter Alt-OB Werner Ludwig war Ludwigshafen noch eine sehr wohlhabende Stadt und hat Geld ins ganze Land verteilt. Heute sind wir auf Almosen vom Land angewiesen, wenn wir irgendwas Neues machen wollen. Das ist schon etwas anderes.
Gibt’s schon Pläne für die Zeit nach Ihrem Amtsende?
Darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht. Politik kann ich mir im Moment schwer vorstellen, zu Hause bleiben allerdings auch nicht. Vielleicht finde ich einen Mittelweg.
Wir lassen uns überraschen. Noch eine Frage zu Ihrem Outfit: ganz in Rot plus Ankerkette. Mitte 2023 sind Sie aus der SPD ausgetreten, in Ihrem Herzen sind Sie aber, wie Sie betonen, weiter in der Sozialdemokratie verankert. Gibt's eine Tür zurück zur SPD?
Es gibt eine Tür. Alexander Schweitzer ist sehr intensiv im Gespräch mit mir. Er hat sich persönlich auf die Fahne geschrieben, mich zurückzuholen. Sozialdemokrat oder Sozialdemokratin bleibt man mit oder ohne Parteibuch: wegen der Grundüberzeugung.
Die SPD freut sich über jeden Rückkehrer, aber Herr Schweitzer ist gewiss nicht froh darüber, dass mit Jens Peter Gotter und Martin Wegner gleich zwei Sozialdemokraten für den OB-Posten kandidieren. Wie sehen Sie’s?
Ich halte das auch für sehr, sehr unglücklich.